VNG – Verbundnetz Gas AG
Eine der umsatzstärksten Marken in den neuen Bundesländern, die VNG – Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft mit Sitz in Leipzig Foto: Thomas Felchner
Gestell
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 20, 21 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 12.01.2011, Az. 26 W (pat) 135/09 – Gestell [3D-Marke]). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Von den gerichtsbekannten branchenüblichen Blumenhockern,…
Zeitraum des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung
Bestreitet der Inhaber der angegriffenen (zeitlich) jüngeren Marke die rechtserhaltende Benutzung der angreifenden (zeitlich) älteren Marke im Widerspruchsverfahren, stellt sich die Frage, für welchen Zeitraum dieser die rechtserhaltende Benutzung der (zeitlich) älteren Marke in diesem Fall nachweisen muss. Etwas komplizierter wird dies, wenn die Widerspruchsmarke zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Eintragung der angegriffenen Marke bereits…
Tatsächlich, stetig und mit stabilem Erscheinungsbild
Mit der Frage, wann eine „rechtserhaltende Benutzungshandlung“ im Gegensatz zu einer „Scheinhandlung“ vorliegt, beschäftigte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Well & Slim/Wellslim-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10 – Well & Slim/Wellslim). Dort heißt es wie folgt: „Denn die Marke muss, auch wenn Benutzungshandlungen innerhalb der maßgeblichen Benutzungszeiträume…
Das Trikot des deutschen Fußballmeisters 2011…
… ziert folgende Marke Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Parfüms, Rasiermittel, Rasierseife, Rasierwasser, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Badezusätze, Duftwasser, Haarfärbemittel, Haarspray, Haarwaschmittel, Lippenstifte, Make-up, Kosmetikstifte, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Nagellack, Lackentfernungsmittel, Ledercreme, Lederkonservierungsmittel, Nagelpflegemittel, Schuhcreme,…
Schlicht und einfach unerheblich
Schlicht und einfach unerheblich ist, wie das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bzw. das Landgericht (LG) Hamburg und das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in anderen Fällen die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke bewertet haben. Dieser Auffassung ist der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Palazzo/Palazzo Klenze-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.03.2011, Az. 27 W (pat) 571/10 – Palazzo/Palazzo…
Wer fährt denn da?
Die Marke Quelle: http://register.dpma.de geschützte Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 12: Fahrräder Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 39: Veranstaltung von Reisen „transportiert“ eine ganz bestimmte Botschaft, welche?
AUFSCHNITT
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Mousepad, Displayschoner Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn,…
Wer eine urbane Großwildjagd …
… mitmachen möchte, der sollte an einer „Trabi Safari“ Foto: Thomas Felchner teilnehmen. Die ist auch völlig unblutig. Das obige Foto habe ich in Berlin in der Nähe des „Checkpoint-Charly“ gemacht. Die Trabi-Safari gibt es aber auch in Dresden – und vielleicht auch in Ihrer Stadt. Wer es noch nicht weiß, die Wortmarke „Trabi-Safari“ ist…
Möbel-Marke
Interessante Möbel-Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Sessel, Sofas, Couchen, Liegen (Möbel), Kanapees, Polstermöbel, Sofas (Diwane) Anmerkung: Die Marke erinnert mich irgendwie an eine Carrera-Bahn.
Irreführende Zahlungsaufforderungen
Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 21.04.2011 „München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) warnt seine Kundinnen und Kunden eindringlich vor unseriösen Unternehmen, die mit irreführenden Zahlungsaufforderungen die Überweisung von angeblich fälligen Gebühren herbeiführen wollen. Aktuell wird besonders vor dem „Deutschen Marken- und Patent Register“ gewarnt, das in seinen Schreiben die Hausanschrift des…
Kein klarer Protektionismus
In dem Artikel „BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers“ kommentiert der Markenserviceblog das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 14. April 2011 – I ZR 33/10 und gelangt zu folgendem Ergebnis: „Für die freien Werkstätten, die sich aber auf eine bestimmte Automarke spezialisiert haben und dies im Vertrauen auf die EuGH-Rechtsprechung mit einer…