Marke und Technik

Marke und Technik

Man kann sagen, “zu viel Technik ist bei einer Marke schlecht”, heißt es doch unter § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wie folgt: “Dem Markenschutz nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind.” Wann dies der Fall ist, wird recht anschaulich…

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Nachtritt ins Leere

Ein Befangenheitsantrag nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens ist unzulässig. “Die Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs des Beschwerdeführers ergibt sich nämlich schon aus dem Umstand, dass das Beschwerdeverfahren zum Zeitpunkt des Eingangs des Ablehnungsgesuchs am 6. Dezember 2019 bereits vollständig abgeschlossen war (…). Nach vollständigem Abschluss einer Instanz ist ein Ablehnungsgesuch aber grundsätzlich nicht mehr zulässig, weil die beteiligten…

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Drei PS-Profis unter sich

Drei PS-Profis unter sich

In der PSPROFIS/Die PS-Profis-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) standen sich unter anderem der Werktitel “PSPROFIS Mehr Power aus dem Pott” einer Fernsehsendung hinsichtlich Autos und die angemeldete Marke “Die PS-Profis” gegenüber, die Schutz für verschiedene Waren und Dienstleistungen, überwiegend aus dem Kfz-Bereich, beanspruchte. Keine Verwechslungsgefahr Der Senat verneinte die Verwechslungsgefahr zwischen beiden aus nachfolgenden Gründen:

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Flügel verleihen keine Flügel

Flügel  verleihen keine Flügel

Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: “Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…

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Schlitzohrige Tradition

Der Beschluss des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 26.09.2019 (BPatG, Beschl. v. 28.09.2019, Az. 28 W (pat) 55/18) liest sich ja wie “ein Krimi”. Seinen Aussetzungsantrag begründete der Beschwerdeführer nämlich auszugsweise wie folgt: “Mit Schriftsatz vom 7. März 2019 hat der Beschwerdeführer die Aussetzung des Verfahrens mit der Begründung beantragt, gegen die beim angefochtenen…

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Flying Gürtel

Flying Gürtel

Im Jahr 2015 meldete BMW diese 3D-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Nachdem das Amt die Marke nicht eintragen wollte, argumentierten BMW’s Anwälte vor dem Bundespatentgericht (BPatG), dass “sowohl die „BMW-Niere“, die bereits seit langem verkehrsbekannt sei, wie auch der sogenannte „Black Belt“, ein sich von der Motorhaube über das Dach bis zum…

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nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

In der “nur die/NURMIE”-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke “nur die” eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden “Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge “nur die”…

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Mediziner-Lacher

Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung “Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element…

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