Freihaltebedürfnis einer Wortmarke

keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor

Was haben diese Zeichen Universitätsmedizin Köln Hochschulmedizin Köln Hochschulkrankenhaus Köln Uni-Krankenhaus Köln Universitätskrankenhaus Köln Medizinische Kliniken der Universität zu Köln Universitätsklinikum zu Köln Klinik der Universität zu Köln Unikliniken Köln Universitätsklinikum Köln Uniklinikum Köln gemeinsam? Der Anmelder, das Klinikum Köln der Universität Köln, hat vor der Anmeldung vorgenannter Zeichen offensichtlich keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor der…

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Kleiner Unterschied

Das „Dortmunder U“ wird keine Wortmarke betreffend zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 39, 41, 42 und 43, denn … „Das Dortmunder U kommt als Herstellungs- und Vertriebsstätte der beanspruchten Waren und als Ort der Erbringung der beanspruchten Dienstleistungen in Betracht. Darin unterscheidet sich das Dortmunder…

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„book“ keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung

„book“ ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk „Ungeachtet der Bekanntheit einer Website zum Betreiben sozialer Netzwerke namens „Facebook“ und der Existenz von Internetseiten mit der Bezeichnungen wie „Friendsbook, Schülerbook, geldbook, immobook24“ und „finanzbook“ werden weder „book“ noch „motherbook“ nach dem Ergebnis senatsinterner Recherchen objektiv als Sachbezeichnung für…

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Finger weg von „eco“

Die Quintessenz aus der ECORIDE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.09.2011, Az. 33 W (pat) 539/10 – ECORIDE) ist, dass der Zeichenbestandteil „eco“ in der Regel freihaltebedürftig ist. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: a) Das Kürzel „eco“ lässt sich von zwei englischsprachigen Begriffen ableiten, zum einen von dem Adjektiv „ecological“, was ökologisch…

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Keine Löschung ohne Gründe

Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen dies anders ist. So geschehen in der pjur-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 06.05.2011, Az. 28 W (pat) 52/10 – pjur), einem Löschungsverfahren. In diesem Verfahren wurden der Löschungsantragstellerin mit folgender Begründung Da die Antragstellerin in…

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Aus der Mythenwelt stammend

In der jungbrunnen-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2011, Az. 24 W (pat) 45/10 – jungbrunnen) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob ein Markenwort „mit fiktivem Charakter“ und „aus der Mythenwelt stammend“ – im könkreten Fall die Wortmarke „jungbrunnen“, welche die Waren- und Dienstleistungen „Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer;…

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Kombination Normalschrift und Großbuchstaben

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts in der ResearchGATE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 15/10 – ResearchGATE) ist die Kombination „Normalschrift und Großbuchstaben“ (Beispiel: ResearchGATE) seit längerem werbeüblich und führt nicht dazu, dass eine angemeldete Wortmarke aus diesem Grunde eintragungsfähig wird. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: Auch die unterschiedliche Wiedergabeform der…

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Freihaltebedürfnis einer Wortmarke

In der Cotto-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Besch. v. 28.01.2011, Az. 28 W (pat) 120/10 – Cotto) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann zugunsten einer angemeldeten Wortmarke ein Freihaltebedürfnis i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Nach dieser Vorschrift sind Marken…

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