Wir wissen ja alle, wie gesundheitschädlich rauchen ist. So führt rauchen u.a. dazu, dass die Hautfarbe von Rauchern oft “fahl” ist. Wenn man dieses Markenprodukt welches “Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe” und “Raucherartikel” schützt, raucht, kriegt man sogar eine grüne Hautfarbe, lila Haare und sieht aus wie ein ……
Ist das Kunst oder kann das … als Marke eingetragen werden. Auch die Ware passt. Die Marke schützt so technische Kunstwerke wie “Industrieroboter” und “Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter (Cobots)”.
In Thüringen heißen die Dachdecker nun “Dachhasen” Tierisch gute Idee vom Landesinnungsverband für das thüringische Dachdeckerhandwerk.
Die “Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe” dieser Marke scheinen mir etwas stark zu sein.
Dass diese Marke so Waren wie “Zerstäuber als Teile für landwirtschaftliche Spritzmaschinen für Feldfrüchte” oder Dienstleistungen wie “Auskünfte über die Anwendung von chemischen Erzeugnissen im Bereich der Landwirtschaft” schützt, kann ich mir bei dieser Kuh ganz gut vorstellen.
Man kann sagen, “zu viel Technik ist bei einer Marke schlecht”, heißt es doch unter § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wie folgt: “Dem Markenschutz nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind.” Wann dies der Fall ist, wird recht anschaulich…
Mir scheint, diese Marke ist über die Schutzdauer hinaus mit dem Anmelder verbunden, quasi “bis dass der Tod sie scheidet”. Der Anmelder hat aus meiner Sicht eine neue Markenform kreiert, eine “Tätowierungsmarke”. Autsch!
