Wandmarken
An manchen Hauswänden sieht man sie noch, alte Wandmarken Wenn ich sie sehe, dann frage ich mich immer: Welche Marke bist Du? Wann bist du gemalt worden? Hoffentlich bleiben Sie uns noch ein bisschen erhalten.
Die Marke hat mehr Hand als Fuß
Schon lange vor der heutigen Zeit wusste man die Vorzüge einer Marke zu schätzen. So fasste der kaiserliche Regierungsrath Dr. jur R. Stephan die Bedeutung des seinerzeitigen Waarenzeichens im Jahre 1899 beispielsweise wie folgt zusammen: “Die hohe Bedeutung des Waarenzeichens für den Handel, namentlich für den Weltverkehr, liegt auf der Hand. Nicht allein gegenüber der…
Heidi, in memoriam
Jetzt ist es endgültig. Heidi, das schielende Opossum ist nun auch als Marke “mausetot”, einfach ausGELÖSCHT. In meiner Erinnerung aber lebst Du weiter!
Lick her
Warum diese Marke nicht mit der FICKEN-Entscheidung vergleichbar ist “und im konkreten und gegenwärtigen sozialen Kontext von breiten inländischen Verkehrskreisen tatsächlich als Verstoß gegen die grundlegenden moralischen Werte und Normen der Gesellschaft wahrgenommen” werde und “aus Sicht einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher Empfindlichkeits- und Toleranzschwelle mit den gegenwärtig geltenden grundlegenden moralischen Werten und Normen der…
Lobet die Agentur
Rock ’n’ Ruhr
Wer wissen möchte, wie das Lebensgefühl im Ruhrgebiet ist, muss sich nur diese Marke anschauen. Halt so ein bisschen Rock ’n’ Ruhr.
C im Kreis + R im Kreis + TM = X
Nomen est Hummel
Verlag C. H. Beck ärgert sich dunkelschwarzorange
Über diese Entscheidung wird sich der C. H. Beck-Verlag bestimmt “dunkelschwarzorange” ärgern. Mit Beschluss vom 22.07.2021, Az. 1 ZB 16/20, hob der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich den Beschluss des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), Az. 29 W (pat) 24/17, auf und wies den Vorgang zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurück. Worum ging es?…
Dose vs. Getränk
In der Rea vs. nea-Entscheidung beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, ob die Waren “Getränkedosen aus Metall” und “Getränke” ähnlich seien und verneinte dies mit folgender Begründung: “a) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer…
Mann, ist die dick, Mann
Zur Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung
In der Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung des Bundespatentgerichts sind folgende Passagen merkenswert: Allgemeine Grundsätze zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung “dd) Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der Waren, für die sie eingetragen ist, zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern,…