Schnaps mit Soße
Diese „Bratwurst Schnaps„-Marke kann man nur trinken, wenn Sie diesen vorher mit Senf und/oder Ketchup mischen. Na dann: „Auf Ihr Wohl!“.
Wo bist Du denn gezeugt worden?
Interessante Argumentation in der Kirmeskind-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) „Am 6. Oktober 2016 hat die Beschwerdegegnerin die Löschung der angegriffenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG a. F. beantragt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Markenwort „Kirmeskind“ bezeichne Personen, die während…
Flügel verleihen keine Flügel
Die sich gegenüberstehenden Flügel-Marken und sind nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht verwechselbar ähnlich. Auch, wenn beide Marken im Wesentlichen Flügelsymbole darstellten, wiesen sie doch signifikante Unterschiede auf, die der Annahme einer bildlichen Ähnlichkeit entgegenstehen würden. Auch eine Ähnlichkeit im Sinngehalt scheide aus nachfolgenden Gründen aus: „Ausgehend von dem Grundsatz, dass aus schutzunfähigen Elementen keine…
Sind wir nicht alle ein bisschen Corona
Ist mir am Samstag wirklich im Getränkemarkt passiert. Es kam ein junger Mann mit Mundschutz rein und fragte den Mann an der Kasse, ob er „Corona“ hätte, worauf dieser die Frage verneinte, aber, zu meiner Überraschung, sagte, dass er es bei einem anderen Getränke-Markt in der Nähe wohl bekommen würde. Was war das denn für…
Ich muss Sie nackt sehen
Wenn Sie zukünftig jemand mit „Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen“ anspricht, dann kann es sein, dass er nicht Sie persönlich damit meint, sondern der Meinung ist, Sie tragen seine Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen-Markenbekleidung. Also verpassen Sie ihm bitte ja keine Ohrfeige. Er steht sozusagen „unter Markenschutz“.
Bmbrg
Und in welcher Stadt is(s)t man diese Marke Kleine Hilfe: In dieser Stadt sieht man unter anderem das und das und das und es es gibt dort super
Lstgs Stdtrtn
Heute war im Markenblatt irgendwie lustiges Städteraten angesagt. Wo könnte beispielsweise der Anmelder dieser Wortmarke wohnen? Die Antwort finden Sie im Markenregister unter der Registernummer 302020205875.
Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot
Gegen die Farbmarke („NJW-Orange“) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon „sehr abenteuerlich“. „Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…