Muddernmöwchen

Muddernmöwchen

Die Gründe für einen Markenschutz sind vielfältig. Am wichtigsten sind wohl die Herkunfts- und die Unterscheidungsfunktion einer Marke sowie deren Merkfähigkeit und Monopolisierung. Bei dieser Marke des F. C. Hansa Rostock e.V. kommt offensichtlich eine Motivation hinzu, die eher selten ist, nämlich ein „Imagewandel“. Aus Hooligans werden jetzt „Muddernmöwchen“.

Share

Keep reading

Shaken, not stirred

Josef Kleindienst aus Dubai hat sich die Markenrechte in Deutschland an dem Namen „James Bond“ gesichert. Die Marke schützt die Dienstleistungen Klasse(n) 36:Immobilienwesen; Dienstleistungen im Bereich ImmobilienwesenKlasse(n) 41:Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung von Gästen; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Planung, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Schulungen, Seminaren, Kongressen, Tagungen und…

Share

Keep reading

Die größte Leuchtreklame der Welt

Die größte Leuchtreklame der Welt

Laut WIKIPEDIA handelt es sich beim „Bayer-Kreuz“ um die „weltweit größte Leuchtreklame“. Diese ist selbst tagsüber von der A3 aus nicht zu übersehen. Aber auch sonst ist der Leverkusener „Chempark” aus meiner Sicht wunderschön und eine kleine Reise wert. Ein Ort für „Industrie-Nostalgiker” und Menschen, die sich für deutsche Industriekultur und Industriegeschichte interessieren. Dort ist…

Share

Keep reading

Krass, oder?

Krass, oder?

Ein anderer Mandant wurde mit folgendem Schreiben aufgefordert, seine Kontodaten mitzuteilen. Eine Nachfrage bei der „richtigen“ WIPO ergab, dass dieses Schreiben nicht von dieser stammte, wie nachfolgender Auszug aus dem Schreiben der „richtigen“ WIPO zeigt: „Dear Madrid System User,Thank you for contacting us. Thank you for bringing the attached document to our attention.  Please disregard…

Share

Keep reading

Ist das nicht Wucher?

Ist das nicht Wucher?

Ein Mandant erhielt folgendes Schreiben der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG und fragte mich, ob die „1.300 EUR netto für maximal 3 Klassen und 280 EUR für jede weitere Klasse“ für die Verlängerung der Schutzdauer seiner deutschen Marke nicht „Wucher“ sei. Was ich ihm gesagt habe, bleibt natürlich unter uns. Allerdings kann ich Ihnen nur raten,…

Share

Keep reading

Marken und Innovationen

Zitat aus „Markenallianzen als Drahtseilakt“, veröffentlicht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 14.04.2025, von Franz-Rudolf Esch und Dennis Esch „… Das wäre schade, gibt es doch dauerhaft nur zwei echte Wachstumstreiber in Unternehmen: Marken und Innovationen.“

Share

Keep reading

No PD

Das „N“ steht jetzt für „No“. Das Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 02.12.2024, Az. 29 W (pat) 54/22 – NPD) entschied, dass das Zeichen „NPD“ gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) verstößt, da es das politische oder moralische Empfinden eines beachtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise in erheblicher Weise verletzen würde. Denn…

Share

Keep reading

Français limité

Im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der sich gegenüberstehenden Marken wird unter anderem die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke geprüft und deren Schutzumfang festgelegt. Der MISAVON/WiSavon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.09.2024, Az. 26 W (pat) 9/22 – MISAVON/WiSavon) ist zu entnehmen, dass die deutschen inländischen Verkehrskreise „regelmäßig zwar der deutschen und der englischen Sprache, der französischen Sprache aber…

Share

Keep reading