Wie dem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 05.02.2025 (BPatG, Beschl. v. 05.02.2025, Az. 28 W (pat) 62/23) zu entnehmen ist, entschied das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die unter der Registernummer 30316043 eingetragene deutsche Wortmarke Webinar wegen Verfalls zu löschen, wobei der Markeninhaber Beschwerde gegen diese Entscheidung eingelegt hat. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich…
In seiner X-Protector-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.07.2025, Az. 26 W (pat) 58/22 – X-Protector) bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) die Zurückweisung vorgenannter Anmeldung mangels Unterscheidungskraft durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das DPMA hatte zur Begründung ausgeführt, dass der Buchstabe „X“ als Verstärkung eines nachfolgenden Wortes im Sinne von „extra“ dem angesprochenen Verkehr gut vertraut…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (vgl. BPatG, Beschl. v. 23.10.2025, Az. 30 W (pat) 518/23 – Jura To Go) habe die Wendung „to go“ mittlerweile eine Bedeutungserweiterung erfahren und beschränke sich nicht mehr nur auf Lebensmittel und Getränke (beispielsweise „Coffee to go“; „Pizza to go“ etc.), sondern beziehe sich auch allgemein auf Gegenstände oder Wissen, die…
Die Wort-/Bildmarke „Totenburg“ ist nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 17.04.2025, Az. 30 W (pat) 47/22 – Totenburg) geeignet, das politische oder moralische Empfinden eines rechtserheblichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise in erheblicher Weise zu verletzen, weil sie zumindest in Kreisen der Black-Metal-Musikszene als Symbol und Erkennungszeichen für eine menschenverachtende antisemitische und antichristliche Gesinnung gesehen…
Das Markenblatt Heft 5, 2026 war „einfach ohne Worte“ Quelle: https://register.dpma.de/DPMAregister/blattdownload/marken.pdfdownload/0/Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2026-Komplettes_Dokument.pdf
Durch diese Spirituosen-Marke gibt es nun einen Grund mehr, den Urlaub zu Hause zu verbringen. Ist ja auch sonst gar nicht so übel. Oder, wie pflegt man so schön im Ruhrgebiet, frei nach Reinhard Krause, zu sagen: „Woanders is auch scheiße!“.
Die Gründe für einen Markenschutz sind vielfältig. Am wichtigsten sind wohl die Herkunfts- und die Unterscheidungsfunktion einer Marke sowie deren Merkfähigkeit und Monopolisierung. Bei dieser Marke des F. C. Hansa Rostock e.V. kommt offensichtlich eine Motivation hinzu, die eher selten ist, nämlich ein „Imagewandel“. Aus Hooligans werden jetzt „Muddernmöwchen“.
Aber was ist die Kleindienst-James Bond-Marke schon gegen das Original Sie ist „klein“.
Josef Kleindienst aus Dubai hat sich die Markenrechte in Deutschland an dem Namen „James Bond“ gesichert. Die Marke schützt die Dienstleistungen Klasse(n) 36:Immobilienwesen; Dienstleistungen im Bereich ImmobilienwesenKlasse(n) 41:Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung von Gästen; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Planung, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Schulungen, Seminaren, Kongressen, Tagungen und…
Laut WIKIPEDIA handelt es sich beim „Bayer-Kreuz“ um die „weltweit größte Leuchtreklame“. Diese ist selbst tagsüber von der A3 aus nicht zu übersehen. Aber auch sonst ist der Leverkusener „Chempark” aus meiner Sicht wunderschön und eine kleine Reise wert. Ein Ort für „Industrie-Nostalgiker” und Menschen, die sich für deutsche Industriekultur und Industriegeschichte interessieren. Dort ist…
