Gegen die Wort-/Bildmarke wurde auf Basis der Unions-Wortmarke „MONTANA“ Widerspruch eingelegt und dieser, trotz zumindest teilweiser Warenidentität, mangels Verwechslungsgefahr zurückgewiesen. In der MONTANA/MONTAN ENERGIE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 11.02.2026, Az. 28 W (pat) 516/24 – MONTANA/MONTAN ENERGIE) verneinte der Senat, und dies ist aus meiner Sicht interessant, da „ENERGIE“ die identischen Waren der Klasse 04 („Brennstoffe“)…
In der Easyprep-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.11.2025, Az. 30 W (pat) 56/23 – Easyprep) ging es unter anderen um die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft, die der Anmelder mit einem Auszug aus ChatGPT („Die Argumentation der Anmelderin, wonach ChatGPT keine „anerkannte Bedeutung“ oder Definition des Gesamtwortes „Easyprep“ ermitteln könne“) zu widerlegen suchte. Im Ergebnis…
Die Markenanmeldung eines chinesischen Anmelders wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zurückgewiesen, woraufhin dieser Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegte. Diese war nur deswegen erfolglos, weil die von ihm erteilte Inlandsvertreter-Vollmacht nicht den Vorgaben des § 96 Abs. 1 MarkenG entsprach. In der XIAONAN-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.04.2026, Az. 29 W (pat) 513/23 – XIAONAN)…
Merkenswert in der proexotics-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.03.2026, Az. 29 W (pat) 503/23 – proexotics) ist, dass sich die Kombination zweier beschreibender Worte bereits unmittelbar aus dem Sprachrhythmus ergeben kann. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „b) Das angemeldete Einwortzeichen setzt sich – trotz der Zusammenschreibung aufgrund der klanglichen Zäsur zwischen…
Ein kleiner, aber sehr leckerer Nachtrag zum Beitrag „Fachwissen eines/einer Barista„. Foto: Thomas Felchner Bin ich vielleicht doch ein „Barista“?
Viele Fans empfinden Death Metal als künstlerisch. Diese Marke zeigt, dass sie eindeutig recht haben.
Bei dieser Marke bin ich mir unsicher: Ist das Marken-Konzept die Konzept-Marke oder ist die Konzept-Marke das Marken-Konzept?
Merkenswert bei vorgenannter Entscheidung ist, dass eine ausdrücklich erklärte Bestätigung der Beschwerdeeinlegung sowie die vorsorglich erneute Übermittlung der nunmehr eigenhändig unterzeichneten Beschwerdeschrift den Mangel der genannten fehlenden Schriftform nachträglich nicht beheben könne. Auch die innerhalb der Beschwerdefrist erfolgte und damit rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr könne trotz Angabe des Aktenzeichens und der Bezeichnung „Beschwerde“ als Verwendungszweck…
Ist die Unterschrift eines Verfahrensbevollmächtigten bei einer Beschwerde nur „einkopiert“ und wird der Schriftsatz anschließend – unter Abgrenzung zum sog. Computerfax – mittels „herkömmlichen Telefax“ beim Bundespatentgericht (BPatG) eingereicht, erfüllt dies nicht das Schriftformerfordernis des § 66 Abs. 2 MarkenG, was beispielsweise in der ANTIEDEMA-Entscheidung (vgl. BPatG, Beschl. v. 25.03.2026, Az. 29 W (pat) 4/26…
„Otto optime!“ kann man bei dieser Marke nur sagen. Quedlinburg ist wirklich eine wunderschöne, geschichtsträchtige Stadt und der Stiftsberg wahrlich „die Krone des UNESCO-Welterbes in Quedlinburg“.
Ich liebe diese alten Wandreklamen, sei es in elektrischer oder gemalter Form, gehören sie doch zu einer Zeit, als Werbung noch „Manufaktur“ war. Noch ist sie zu sehen, diese alte ostdeutsche Wandreklame. Foto: Thomas Felchner Fragt sich nur, wie lange noch. Dann ist sie „Dresdner-Geschichte“. So was macht mich traurig.
Diese zwei „Kosmetik-VW-Bus-Marken“ haben für mich einen „leicht muffigen Hauch von Stoffpolstern, Öl, Gummi, Metall, Staub, Sonne und Campingplatz“. Oder anders formuliert: Sie riechen nach „Freiheit“ und „Geschichte“.
