Krass, oder?

Krass, oder?

Ein anderer Mandant wurde mit folgendem Schreiben aufgefordert, seine Kontodaten mitzuteilen. Eine Nachfrage bei der „richtigen“ WIPO ergab, dass dieses Schreiben nicht von dieser stammte, wie nachfolgender Auszug aus dem Schreiben der „richtigen“ WIPO zeigt: „Dear Madrid System User,Thank you for contacting us. Thank you for bringing the attached document to our attention.  Please disregard…

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Ist das nicht Wucher?

Ist das nicht Wucher?

Ein Mandant erhielt folgendes Schreiben der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG und fragte mich, ob die „1.300 EUR netto für maximal 3 Klassen und 280 EUR für jede weitere Klasse“ für die Verlängerung der Schutzdauer seiner deutschen Marke nicht „Wucher“ sei. Was ich ihm gesagt habe, bleibt natürlich unter uns. Allerdings kann ich Ihnen nur raten,…

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Marken und Innovationen

Zitat aus „Markenallianzen als Drahtseilakt“, veröffentlicht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 14.04.2025, von Franz-Rudolf Esch und Dennis Esch „… Das wäre schade, gibt es doch dauerhaft nur zwei echte Wachstumstreiber in Unternehmen: Marken und Innovationen.“

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No PD

Das „N“ steht jetzt für „No“. Das Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 02.12.2024, Az. 29 W (pat) 54/22 – NPD) entschied, dass das Zeichen „NPD“ gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) verstößt, da es das politische oder moralische Empfinden eines beachtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise in erheblicher Weise verletzen würde. Denn…

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Français limité

Im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der sich gegenüberstehenden Marken wird unter anderem die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke geprüft und deren Schutzumfang festgelegt. Der MISAVON/WiSavon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.09.2024, Az. 26 W (pat) 9/22 – MISAVON/WiSavon) ist zu entnehmen, dass die deutschen inländischen Verkehrskreise „regelmäßig zwar der deutschen und der englischen Sprache, der französischen Sprache aber…

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Der seltsame Fall von JACKLE & HEIDI

Der seltsame Fall von JACKLE & HEIDI

Zwei Dinge vorweg. „Der seltsame Fall des Dr. Jekyll und Mr. Hyde“ (Strange Case of Dr Jekyll and Mr Hyde) ist eine bekannte Novelle des schottischen Schriftstellers Robert Louis Stevenson (1850–1894) aus dem Jahre 1886. „Marken machen Märkte“ ist der Titel eines bekannten Fachbuches zum Markenrecht. Nun zur eigentlichen Geschichte. Kürzlich sah ich im „Regio – Der Regionalladen„, welcher sich in der…

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Aktivator

In der Aktivator-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2024, Az. 25 W (pat) 569/22 – Aktivator) beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke „Aktivator“ für die Waren „Gewürzmischungen; Gewürze“ mit dem Suffix „-ator“ und kam dabei zu folgender Bewertung „b) Mit „Aktivator“ wird in der Chemie ein Stoff, der die…

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