Merkenswert in der proexotics-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.03.2026, Az. 29 W (pat) 503/23 – proexotics) ist, dass sich die Kombination zweier beschreibender Worte bereits unmittelbar aus dem Sprachrhythmus ergeben kann. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „b) Das angemeldete Einwortzeichen setzt sich – trotz der Zusammenschreibung aufgrund der klanglichen Zäsur zwischen…
Ein kleiner, aber sehr leckerer Nachtrag zum Beitrag „Fachwissen eines/einer Barista„. Foto: Thomas Felchner Bin ich vielleicht doch ein „Barista“?
Viele Fans empfinden Death Metal als künstlerisch. Diese Marke zeigt, dass sie eindeutig recht haben.
Bei dieser Marke bin ich mir unsicher: Ist das Marken-Konzept die Konzept-Marke oder ist die Konzept-Marke das Marken-Konzept?
Merkenswert bei vorgenannter Entscheidung ist, dass eine ausdrücklich erklärte Bestätigung der Beschwerdeeinlegung sowie die vorsorglich erneute Übermittlung der nunmehr eigenhändig unterzeichneten Beschwerdeschrift den Mangel der genannten fehlenden Schriftform nachträglich nicht beheben könne. Auch die innerhalb der Beschwerdefrist erfolgte und damit rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr könne trotz Angabe des Aktenzeichens und der Bezeichnung „Beschwerde“ als Verwendungszweck…
Ist die Unterschrift eines Verfahrensbevollmächtigten bei einer Beschwerde nur „einkopiert“ und wird der Schriftsatz anschließend – unter Abgrenzung zum sog. Computerfax – mittels „herkömmlichen Telefax“ beim Bundespatentgericht (BPatG) eingereicht, erfüllt dies nicht das Schriftformerfordernis des § 66 Abs. 2 MarkenG, was beispielsweise in der ANTIEDEMA-Entscheidung (vgl. BPatG, Beschl. v. 25.03.2026, Az. 29 W (pat) 4/26…
„Otto optime!“ kann man bei dieser Marke nur sagen. Quedlinburg ist wirklich eine wunderschöne, geschichtsträchtige Stadt und der Stiftsberg wahrlich „die Krone des UNESCO-Welterbes in Quedlinburg“.
Ich liebe diese alten Wandreklamen, sei es in elektrischer oder gemalter Form, gehören sie doch zu einer Zeit, als Werbung noch „Manufaktur“ war. Noch ist sie zu sehen, diese alte ostdeutsche Wandreklame. Foto: Thomas Felchner Fragt sich nur, wie lange noch. Dann ist sie „Dresdner-Geschichte“. So was macht mich traurig.
Diese zwei „Kosmetik-VW-Bus-Marken“ haben für mich einen „leicht muffigen Hauch von Stoffpolstern, Öl, Gummi, Metall, Staub, Sonne und Campingplatz“. Oder anders formuliert: Sie riechen nach „Freiheit“ und „Geschichte“.
Diese Marke für die „Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“, deren Vorsitz die Hamburg 2026 übernommen hat, ist für mich persönlich eine reine „Steuergeldverschwendung“ und ein Fall für „Das Schwarzbuch – Die öffentliche Verschwendung“. Ich habe jetzt eine Zeitlang gegrübelt. Unter allen Blickwinkeln und Gesichtspunkten erkenne ich keinen wirtschaftlichen Sinn für diese Marke.
Wer diese Marke eines Dresdner Anmelders sieht, fährt offensichtlich auf einem „Häiwäj tu Häll“ (= laut KI die sächsische Übersetzung von „Highway to Hell“ der Kult-Rocker AC/DC).
