Codename M.A.R.K.E.
Diese Marke schützt u.a. „codierte Schlüsselkarten“. Mein Gefühl sagt mir, dass auch die Marke „codiert“ ist.
Typisch deutsch
Ich würde mal sagen, dass die qualifizierte Signaturkarten – mit der unterzeichnet ein Rechtsanwalt durch Eingabe einer PIN in ein Kartenlesegerät online – der Bundesnotarkammer die „Standard-Signaturkarte“ der deutschen Rechtsanwälte ist. Diese wurde vor kurzem in der Form „aktualisiert“, als sie mit einer Fernsignatur versehen wurde. Mit der Fernsignatur werden qualifizierte elektronische Signaturen nunmehr aus…
LYST vs. Greenlyst
In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne von „ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig“ verstanden. Im Beschluss heißt es hierzu wie folgt: „Das Wort „green“ wird sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor…
!!! WICHTIGE MITTEILUNG !!!
Zu vorgenannter Haubelt GmbH Laborgeräte-Entscheidung habe ich ergänzend noch folgende „Nachtretter-Entscheidung“ (vgl. BPatG, Beschl. v. 19.07.2021, Az. 26 W (pat) 16/20 – Nachtretter) gefunden, in der sich der Widersprechende ebenfalls auf ein zeitlich älteres Unternehmenskennzeichen gestützt hatte, allerdings sein Geschäft vor Anmeldung der zeitlich jüngeren Marke bereits aufgegeben hatte und deswegen das Widerspruchsverfahren verlor. In…
5 ½ Jahre
Ein Widerspruch kann auch auf eine zeitlich ältere geschäftlichen Bezeichnung als Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Ein solcher Löschungsanspruch besteht nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 12.01.2023, Az. 30 W (pat) 9/21 – Haubelt GmbH Laborgeräte) dann, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer…
Ein echter KERLEN
Wenn ein Mann etwas mutiges macht, sagte man, zumindest früher, er sei „ein echter Kerl“. Vor diesem Hintergrund dachte ich, dass das Zeichen „KERLEN TAUCHER“ bestimmt einen solchen assoziativen Bezug zu solchen „(echten) Kerlen“ hätte und fand dieses bei einem „Berufs-Taucher“ natürlich mehr als zutreffend und gut gewählt, bis ein Blick ins Register des DPMA…
Polizei Sachsen – Dein Dienstleister
Bekanntermaßen ist eine Marke „ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“. Wenn man sich die POLIZEI Sachsen-Marke des Freistaates Sachsen anschaut, die in Klasse 39 unter anderem folgende Dienstleistungen Klasse(n) 39:Abschleppen von Fahrzeugen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Beförderung von Personen; bewachter Transport…
Neue Rolling Stone-Marke
Eine echte Havanna
Ein grauer Hauch von Mythos durchweht diese Marke der kubanischen CORPORACIÓN HABANOS, S.A.
Diese Rente erscheint sicher
Die Chance, dass diese Marke („Dienstleistungen der Rentenversicherung“) kopiert und verletzt wird, ist gleich null. Zumindest dies scheint mir sicher zu sein.
