Merkens- und besonders erwähnenswert in vorgenannter BPatG-Entscheidung (Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az. 29 W (pat) 510/23 – Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen) ist insbesondere auch das Flaggenlexikon, welches unter der URL https://www.flaggenlexikon.de erreichbar ist. Soweit ersichtlich, handelt es sich bei dieser Webseite um eine private Webseite zweier Autoren, Volker Preuß und Jürgen Kaltschmitt, mit…
Kleine Anmerkung zu vorgenannter BPatG-Entscheidung (Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az. 29 W (pat) 510/23 – Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen) und der gegenständlichen PROVIDENTIAE MEMOR-Markenanmeldung. Diese Flagge wird von der Kleinpartei „Freie Sachsen“ benutzt. Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 12.05.2026 (siehe den Artikel „Hartung gewinnt erste Runde“), wird diese „vom Verfassungsschutz als erwiesen…
Bei dieser Anmeldung handelt es sich um das (mittlere) Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen. Nachdem letzteres 1918 untergegangen und vom Freistaat Sachsen abgelöst worden ist, handelt es sich demzufolge „um ein veraltetes, in dieser Form nicht mehr offiziell als Hoheitszeichen verwendetes Wappen“. Als solches ist es nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az.…
Der Anmelder dieser Marke die „Weine, die der geschützten Ursprungsbezeichnung „Mosel“ entsprechen“ schützt, ist offensichtlich ein Fan von „Riesling“. MUSKatwein wäre treffender gewesen.
Diese Marke schützt unter anderem „sportliche Aktivitäten“. Ich schätze, es handelt sich dabei um die „German“ und klimafreundliche Variante des „American Football„. Wenn das Spiel aus ist, wird das LANGES BROT gemeinsam gegessen. Nicht schlecht.
Eine 3D-Marke kann auch im STL-Dateiformat angemeldet werden, wie diese Marke https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020252438056/DE zeigt. STL steht für Stereolithographie und bezeichnet ein Dateiformat zur Beschreibung der Oberflächengeometrie von 3D-Modellen für den 3D-Druck. Es ist die erste ihrer Art, die ich im Markenblatt gesehen habe. Cool.
Die Welt wird immer virtueller, keine Frage. Wie man sich als Markeninhaber professionell darauf vorbereitet, seine Marke und die mit ihr gekennzeichneten Waren auch im Internet bestmöglich zu verteidigen, zeigt beispielhaft folgende 3D-Markenanmeldung – ein „Bugatti Type 35“ – der Firma Bugatti International S.A. die unter anderem folgende Waren und Dienstleistungen „Klasse(n) 09:Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare…
Was den Wagemut des Anmelders betrifft, erinnert mich diese Marke an den Film „Die tollkühnen Männer in ihren fliegenden Kisten“. Ein Wettflug mit ungewissem Ausgang.
Gegen die Wort-/Bildmarke wurde auf Basis der Unions-Wortmarke „MONTANA“ Widerspruch eingelegt und dieser, trotz zumindest teilweiser Warenidentität, mangels Verwechslungsgefahr zurückgewiesen. In der MONTANA/MONTAN ENERGIE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 11.02.2026, Az. 28 W (pat) 516/24 – MONTANA/MONTAN ENERGIE) verneinte der Senat, und dies ist aus meiner Sicht interessant, da „ENERGIE“ die identischen Waren der Klasse 04 („Brennstoffe“)…
In der Easyprep-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 27.11.2025, Az. 30 W (pat) 56/23 – Easyprep) ging es unter anderen um die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft, die der Anmelder mit einem Auszug aus ChatGPT („Die Argumentation der Anmelderin, wonach ChatGPT keine „anerkannte Bedeutung“ oder Definition des Gesamtwortes „Easyprep“ ermitteln könne“) zu widerlegen suchte. Im Ergebnis…
Die Markenanmeldung eines chinesischen Anmelders wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zurückgewiesen, woraufhin dieser Beschwerde beim Bundespatentgericht (BPatG) einlegte. Diese war nur deswegen erfolglos, weil die von ihm erteilte Inlandsvertreter-Vollmacht nicht den Vorgaben des § 96 Abs. 1 MarkenG entsprach. In der XIAONAN-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.04.2026, Az. 29 W (pat) 513/23 – XIAONAN)…
Merkenswert in der proexotics-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.03.2026, Az. 29 W (pat) 503/23 – proexotics) ist, dass sich die Kombination zweier beschreibender Worte bereits unmittelbar aus dem Sprachrhythmus ergeben kann. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt: „b) Das angemeldete Einwortzeichen setzt sich – trotz der Zusammenschreibung aufgrund der klanglichen Zäsur zwischen…
