125 Jahre Coca-Cola
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.
Mens sana in corpore sano …
… ist lateinisch und bedeutet: „Ein gesunder Geist steckt in einem gesunden Körper“, oder salopp gesagt: Nur wer körperlich fit ist, ist dies auch geistig. Wer diesbezüglich „Nachholbedarf“ hat, der ist zum 2. PKL-KMK-Lauftreff am Mittwoch, den 18. Mai 2011, ab 17:00 Uhr (Treffpunkt Torwirtschaft Großer Garten in Dresden) herzlich eingeladen. Weitere Informationen finden Sie…
Albrechtsburg Meissen
Die Dauerausstellung „Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe! – Baukunst, Macht und Porzellan in Deutschlands ältestem Schloss“ finden Sie in der Albrechtsburg Meissen. Anbei eine kleine Impression Foto: Thomas Felchner die zeigt, wie imposant diese Burg ist. Absolut sehenswert.
Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe!
Unter dem Titel „Albrechtsburg Meissen. Das ist die Höhe! – Baukunst, Macht und Porzellan in Deutschlands ältestem Schloss“ präsentiert die Albrechtsburg Meissen seit 08.05.2011 erstmalig eine Dauerausstellung. Gezeigt werden unter anderem auch Einzelstücke der Königlichen Porzellanmanufaktur Meissen, so beispielweise folgende Kaffekanne aus dem Jahre 1720 Foto: Frank Höhler Die bekannten „gekreuzten Schwerter“ verwendete die Königliche…
Schokobecher
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 72/10 – Schokobecher [3D-Marke]). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Die vorliegend angemeldete dreidimensionale Form fügt sich in…
Vorprogrammierter Widerspruch
Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Anmelderin ist die „Meissen Keramik GmbH, 44149 Dortmund“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 11: sanitäre Anlagen; Sanitärkeramik; WCs, Urinale, Waschbecken; Duschwannen, Badewannen, Duschkabinen, Trennwände und Schamwände (soweit in Klasse 11 enthalten),…
Subjektiver Tatbestand der Bösgläubigkeit
In der LEV-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 01.04.2011, Az. 28 W (pat) 588/10 – LEV) vertritt das Bundespatentgericht (BPatG) die Auffassung, dass die Anmeldung einer Marke dann grundsätzlich bösgläubig sei, wenn sie in der Absicht vorgenommen werde, die Marke nicht selbst zu benutzen, sondern (nur) andere an ihrer Benutzung zu hindern. Nach diesen höchstrichterlichen Vorgaben begründe…
Schokoladeneisverkäufer?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Abziehbilder, Alben, Aufkleber (Stickers), Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Zellulose, Bleistifte, Spitzer, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Comic-Hefte,…
TMview erhält Zuwachs
Hinweis des Harmonsierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 03.05.2011: Das Suchtool TMview enthält nun auch Marken der französischen nationalen Ämter. TMview bietet einen gebührenfreien Zugang zu Anmeldungen und Eintragungen von Marken einer Reihe führender Markenämter, einschließlich des HABM. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die Daten beisteuern, auf 14:…
Schuhstreifen
Was die Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) GMV) nachfolgender Schuhstreifen-Bildmarke angeht, wendet das Gericht (Gericht, Urt. v. 13.04.2011, Rs. T-202/09 – Schuhstreifen) die gleichen Prüfungskriterien „Hervorzuheben ist auch, dass die fragliche Marke als solche eine einfache und banale Form ist, die nicht erheblich von den üblicherweise in der Schuhbranche verwendeten Formen abweicht, und…
VNG – Verbundnetz Gas AG II
Das auf dem Firmengebäude zu sehende Logo genießt selbstverständlich Markenschutz. Die unter dem Az. 304696595 eingetragene Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 04: Brennstoffe, insbesondere Erdgas und Gas, nämlich Brenngas, gasförmige Brennstoffmischungen, Gasolin, Leuchtgas, Schwachgas, verfestigtes Gas (Brennstoff), Ölgas; Flüssiggas; Gasöle; elektrische Energie Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing, insbesondere Sportmarketing; Telefonmarketing…
VNG – Verbundnetz Gas AG
Eine der umsatzstärksten Marken in den neuen Bundesländern, die VNG – Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft mit Sitz in Leipzig Foto: Thomas Felchner