Dass auch Farben in ihrer Kennzeichnungskraft gemindert sein können, zeigt die Pink T.V./PINKCHANNEL-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG). So war der 27. Senat der Auffassung, dass „dem Durchschnittsverbraucher eine Verbindung zwischen der Farbe Pink und Homosexualität bekannt“ sei, was im konkreten Fall zur Folge hatte, dass der Senat eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Pink T.V. und Quelle:…
Reicht, wie gestern gezeigt wurde, nach der deutschen Rechtsprechung in der Regel eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Verwechslungsgefahr im Ergebnis zu bejahen, vertritt das Gericht auf europäischer Ebene diesbezüglich eine differenzierendere Auffassung, die beispielsweise in der ARTESO/ARTESA NAPA VALLEY-Entscheidung
Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) liest, konnte man zu dem Ergebnis kommen, dass dieser Senat mit großer Vehements die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, „Armer PICASSO – Die „Neutralisierungslehre“ des EuG“, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) vertritt…
Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://register.dpma.de im Bereich der Nizza-Klasse 25 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 17.05.2011, Az. 27 W (pat) 266/09 – Luci/LUXY). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Gegen eine Verwechslungsgefahr sprechen die Begriffsinhalte der Marke (…). In der…
Ergänzend zu der gestrigen Entscheidung des 29. Senats, weist der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der ORDU-Döner-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 22.06.2011, Az. 28 W (pat) 132/10 – ORDU-Döner) darauf hin, dass der jeweilige Antragsteller im Löschungsverfahren gehalten ist, konkrete Tatsachen vorzutragen, die sein Löschungsbegehren stützen. Diesbezüglich heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt: Die…
Ein Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit „geht dann in die Hosen“, wenn der vom Antragsteller (behauptete) Sachverhalt nicht (mehr) weiter aufgeklärt werden kann oder hinreichend sichere Rückschlüsse auf die subjektiven Absichten des Anmelders zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr möglich sind (BPatG, Beschl. v. 20.11.2011, Az. 29 W (pat) 95/10 – PitLANE24). In den Entscheidungsgründen heißt es wie…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 03: Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 08: Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Klasse(n) Nizza 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und…
Wer nennt denn einen Fahrradreifen „FAT FRANK“ dachte ich mir, als ich folgenden Reifen Foto: Thomas Felchner sah. Im gleichen Moment wurde mir wieder einmal bewußt, wie wichtig eine ungewöhnliche/originelle Marke für ein Produkt ist, um überhaupt gesehen zu werden und/oder Aufmerksamkeit zu erregen. Ist Ihnen das auch einmal passiert, dass Sie spontan gedacht haben:…
Das „Spielchen“, nämlich Markeninhaber mit amtsähnlich aussehenden Schreiben anzuschreiben, auf den Ablauf der Schutzdauer ihrer Marke hinzuweisen und zu horrenden Preisen anzubieten, die Schutzdauer zu verlängern, funktioniert auch international. Einer dieser „internationalen Anbieter“ ist u.a. die Firma Intellectual Property Agency Ltd., deren Musterschreiben Sie anbei finden. Was diese Firma angeht, bitte ich Sie, um Wiederholungen…
Eine (firmeneigene) Datenbank, welche kein Markenanmelder/-inhaber benötigt, weil alle Daten in den Registern der Ämter ohnehin online einsehbar sind (siehe hierzu den Beitrag „Die Seuche“), betreibt, wie nachfolgendes Musterschreiben zeigt, auch die Firma „BDVA-Betriebsdaten Archiv uG (haftungsbeschränkt)“. Der „sinnlose Eintrag“ in diese (firmeneigene) Datenbank kostet sage und schreibe „696,15 EUR“. Ein teurer Spaß für (fast)…
Dieses Produktionsgebäude Foto: Thomas Felchner in Dresden macht „seiner Marke“ alle Ehre, oder?
In der RRP/ Reynolds Roadpacker (RRP)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.06.2011, Az. 33 W (pat) 69/10 – RRP/ Reynolds Roadpacker (RRP)) beschäftigte sich der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mit der Frage, wann eine Widerspruchsmarke „ernsthaft benutzt“ wurde und kam zu dem Ergebnis, dass die Benutzungshandlungen zwar nicht den gesamten Zeitraum der fünf Jahre ausfüllen, sie…
