Wissen Sie, was ein waschechter Dresdner zu allererst unter einer „Schwalbe“ versteht. Na klar, diesen „Klassiker“ der deutschen Motorrad-Geschichte Foto: Thomas Felchner die legendäre „Schwalbe“ der früheren Firma Simson. Bei dieser unterscheidet man die Modelle KR51, KR51/1 und KR51/2.
Wer die „Schwälbchen-Marke“ sieht, anbei die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de aus dem Jahre 1954, der könnte meinen, dass der Anmelder der Marke ein „Vogelliebhaber“ ist. Ob das stimmt, weiß ich nicht. Fest steht jedoch, dass die Markeninhaberin ihren Sitz in einer Klein-, Kur- und Kreisstadt im…
Mit Marken ist es manchmal so wie mit Freunden. Man wächst mit ihnen auf, dann verliert man sich aus den Augen, und wenn man sie wiederfindet, sind sie so vertraut, als hätte man sie nie aus den Augen verloren. So erging es mir vor kurzem auch beim Kauf nachfolgender „Schwälbchen-Milch“ Foto: Thomas Felchner mit der…
Der heutige Tag der deutschen Wiedervereinigung hat selbstverständlich auch für die Marken weitreichende Folgen und äußerst schöne Auswirkungen. Ohne die deutsche Wiedervereinigung würde es nicht in ganz Deutschland so ein herrliches Bier aus dieser Radeberger Exportbrauerei Foto: Thomas Felchner geben. Manche Leute glauben ja heute noch, dass das Radeberger-Bier in der Dresdner Semperoper gebraut wird.…
Grönwohld kennt kein Schwein, so hätte man die Grönwohld-Entscheidung des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschl. v. 07.09.2011, Az. 26 W (pat) 19/11 – Grönwohld) auch begründen können. Anstatt dessen heißt es in der Entscheidung im schönen Juristendeutsch wie folgt: Wie die Markenstelle zutreffend ermittelt hat, ist „Grönwohld“ der Name einer knapp 1.350 Einwohner zählenden, jeweils etwa 40…
Im an Freitag erschienenen Markenblatt Heft 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Papier und Pappe (Karton); sämtliche vorgenannte Waren insbesondere…
Mit der Begründung Das angemeldete Zeichen tritt als Siegel eines „Deutschen Hygienezertifikats“ in Erscheinung und erschöpft sich in einem Hinweis auf dieses Zertifikat. Dagegen vermittelt das Zeichen keinen Hinweis auf ein Herkunftsunternehmen, aus dem – im Unterschied zu anderen Unternehmen – die für die angemeldete Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen herstammen könnten. bestätigte das Bundespatentgericht…
Heidi, das schielende Opossum im Leipziger Zoo ist tot. Aber das gute ist, Heidi wird irgendwie weiterleben, denn sie ist eine deutsche Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de deren Schutzdauer erst am 28.02.2021 abläuft. So werden wir Heidi auf keinen Fall vergessen. RIP Heidi, es lebe die Bildmarke.
Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Dabei werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Kennzeichenstreitsachen insgesamt oder…
Für die Beurteilung der markenrechtlichen Unterscheidungskraft spielt die angebliche Bekanntheit des Anmelders keine Rolle, dies entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Die große Gala Nacht der Operette-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 02.08.2011, Az. 27 W (pat) 86/10 – Die große Gala Nacht der Operette). In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Für…
Vor lauter Papst hatte ich ganz vergessen, Ihnen die Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke zu zeigen. Dies hole ich hiermit nach. Die Marke schützt folgende Waren- und Dienstleistungen der Klassen 08, 14, 16, 21, 24, 25, 28, 37, 39, 41 und 43 Anlegen bzw. Bauen und Unterhalten von Lehrpfaden, Wanderwegen und Schutzhütten; Veranstaltung von Vorträgen; Führungen, Besichtigungen…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: DV Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gemüse; Gallerten…
