Das „Fußgänger-Ampelmännchen“ der ehemaligen DDR ist in den neuen Bundesländern meiner Beobachtung/Meinung nach noch sehr weit verbreitet und als solches entsprechend bekannt. Nachfolgendes Foto der „gehenden (ehemaligen) DDR-Ampelmännchen-Variante“ Quelle: Thomas Felchner habe ich beispielsweise erst vor kurzem in der im südöstlichen Teil Sachsens gelegenen Kleinstadt Herrnhut gemacht. Vor diesem Hintergrund scheint mir, betrachtet man die…
Mit Beschluss vom 04.08.2011 wies der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag betreffend die Bildmarke insgesamt zurück (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 28 W (pat) 29/11 – Ampelmann). Die Marke war betreffend folgende Waren Klasse(n) Nizza 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler,…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 06: Baumaterialien aus Metall, zur Herstellung von sanitären Trennwänden, von Glasvitrinen und für den Einsatz im Ladenbau auf Bestellung von Dritten Klasse(n) Nizza…
Wenn „Schlehdorn“ auf den Waren …; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere sowie aus Schlehen gewonnene oder mit Schlehen hergestellte Getränke), insbesondere Weine und Schaumweine, Sekte, weinhaltige Getränke draufsteht, sei dies täuschend, denn der Verbraucher nehme in diesem Fall gerade an, dass die genannten Waren „aus Schlehen oder mit Schlehen hergestellt“ wurden. Dies entschied der 26. Senat…
… dieser prachtvolle 3D-Marken-Herrnhuter-Stern Foto: Thomas Felchner befindet. Wie finden Sie ihn?
… neben vielen anderen 3D-Marken-Herrnhuter-Sternen Foto: Thomas Felchner … Fortsetzung folgt!
… befindet sich im nahe gelegenen, sehr schönen neuen Produktions- und Verkaufsgebäude der Herrnhuter Stern GmbH Foto: Thomas Felchner in welchem sich … Fortsetzung folgt!
Aber nicht nur ein „3D-Marken-Herrnhuter-Stern“ hängt dort, sondern ganz viele. Ein Blick in das Verkaufsgeschäft hinein Foto: Thomas Felchner zeigt die ganze (3D-Marken-)Produktvielfalt des Unternehmens. Aber der schönste 3D-Marken-Herrnhuter-Stern … Fortsetzung folgt!
Apropos Weihnachten, es gibt Orte in Deutschland, da ist eigentlich jeden Tag Weihnachten. So beispielsweise in der Kleinstadt Herrnhut, gelegen in der Oberlausitz, im südöstlichen Teil Sachsens. Von dort kommt der als nationale 3D-Marke geschützte Herrnhuter Stern, der von dort den Weg in die weite Welt angetreten hat. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt,…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, Broschüren, Speisekarten, Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine (Zeitschriften),…
Eigentlich dachte ich, dass sich die „Leuchtreklame Margonwasser“ nur in Dresden befindet. Zu meiner Überraschung und Freude stelle ich nun fest, dass sich ein weiteres sehr schönes Exemplar Foto: Thomas Felchner in der schönen Stadt Pirna befindet. Kennen Sie vielleicht weitere Exemplare? Wenn ja, wo befindet sich die Leuchtreklame?
Schlechter als der gestrigen Flaggendarstellung erging es hingegen nachfolgender Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de deren Löschung der 26. Senat des Bundespatentgerichts in der EURO LEERGUT-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.07.2011, Az. 26 W (pat) 62/10 – EURO LEERGUT) bestätigte. Nach Auffassung der Richter stellt diese Marke „die Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation i. S. d. §…
