Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Mousepad, Displayschoner Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn,…
… mitmachen möchte, der sollte an einer „Trabi Safari“ Foto: Thomas Felchner teilnehmen. Die ist auch völlig unblutig. Das obige Foto habe ich in Berlin in der Nähe des „Checkpoint-Charly“ gemacht. Die Trabi-Safari gibt es aber auch in Dresden – und vielleicht auch in Ihrer Stadt. Wer es noch nicht weiß, die Wortmarke „Trabi-Safari“ ist…
Interessante Möbel-Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 20: Sessel, Sofas, Couchen, Liegen (Möbel), Kanapees, Polstermöbel, Sofas (Diwane) Anmerkung: Die Marke erinnert mich irgendwie an eine Carrera-Bahn.
… Ihnen mit der wohl bekanntesten „Osterhasen-Marke“ Quelle: http://register.dpma.de „fröhliche Ostern“ zu wünschen. Die 3D-Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 30: Schokolade, Schokoladewaren Anmerkung: Beim KONSUM um die Ecke war er bereits (fast) ausverkauft. Zwei habe ich mir noch sichern können.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 16, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 34:…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die abstrakte Farbmarke Foto: http://register.dpma.de mangels grafischer Darstellbarkeit (§ 8 Abs. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 08.04.2011, Az. 26 W (pat) 12/10 – Blau-Silber). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “In der hier zu beurteilenden Anmeldung fehlen konkrete Festlegungen zum quantitativen Verhältnis der Farben zueinander (Voraussetzung…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die sonstige Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza Klasse 12 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 16.02.2011, Az. 28 W (pat) 501/10 – bestimmte geometrische Struktur mit einer goldenen Farbgebung). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “…
Das Gemälde mit dem Titel „Segelschiff“ Quelle: http://register.dpma.de von Caspar David Friedrich (1774-1840) wird ’ne Marke. Diese wurde am 10.03.2011 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter dem Az. 3020100661313 eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen…
Die Biber-Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist, was die Waren „Bilder; Bücher; Kalender; Kataloge; Papier; Prospekte; Zeichnungen; Zeitschriften; alle vorstehenden Waren der Klasse 16 nur für Publikationen auf dem Gebiet der Architektur und des Bauingenieurwesens“ angeht, nach Auffassung des 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.03.2011, Az. 24 W (pat) 18/10 – Biber) ein „sprechendes Zeichen“.…
Der Disclaimer („Ausnahmevermerk“) „alle vorstehenden Waren der Klasse 16 nur für Publikationen auf dem Gebiet der Architektur und des Bauingenieurwesens“. ist vom 24. Senat des Bundespatentgerichts mit folgender Begründung „Der neugefasste Ausnahmevermerk, der nunmehr in zulässiger Weise (positiv) angibt, auf welchen Produktbereichen die Waren zum Einsatz kommen sollen, ist beachtlich (…). Er bezieht sich, wie…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und…
Mit der Begründung „Der Planet Erde wird durch die Abbildung eines Globus mit eingezeichneten Längen- und Breitengraden dargestellt, der sich von den Darstellungen anderer Globen deutlich unterscheidet, wie eine Internetrecherche mit den Suchbegriffen „Globus“ und „Erdkugel“ unter www.google.de/images ergeben hat. Im Gegensatz zu den üblichen Gestaltungen zeigen die von schwarzen Gewässermassen umgebenen, in unterschiedlichen Grautönen…
