Das Zitat „Bescheidenheit ist eine Zier, doch besser lebt man ohne ihr“ passt irgendwie sehr schön auf diese Marke . Die unter dem Az. 3020120147011 eingetragene Bildmarke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Immobilienverwaltung Klasse(n) Nizza 37: Bauwesen“ Die passende Marke für einen echten „Bau-Löwen“.
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht für wettbewerbsrechtlich irreführend erachtet hat (BGH, Urt. v. 13.09.2012 – I ZR 230/11 – Biomineralwasser) wurde nachfolgende Wort-/Bildmarke nun in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Ich glaube, der Markenanmelder läßt nun bestimmt die „bio sektkorken“ knallen – oder trinkt in vornehmer Art ein…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 37, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Haarfärbemittel; Haarspray; Haarwaschmittel; Haarwasser; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Kosmetika; künstliche Wimpern; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nagellack; Nagelpflegemittel; Onduliermittel für Haare;…
Und so sieht die geschützte Perlenflasche-Marke im Register aus. Ich glaube, die wenigsten von Ihnen wissen, dass sie tagtäglich eine 3D-Marke in den Händen halten. Wussten Sie’s?
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; soweit in Klasse 16 enthalten…
Nachfolgende unter anderem für „Speiseeis“ und „Biere“ eingetragene „Hl. Hildegard“-Marke verstößt gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) und ist zu löschen (BPatG, Beschl. v. 28.03.2012, Az. 28 W (pat) 81/11 – Hl. Hildegard). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Die – wie die Markeninhaberin in der mündlichen Verhandlung…
Nachfolgende THOMY-Senftube ist jetzt ’ne eingetragene deutsche Marke, kraft Verkehrsdurchsetzung.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör Klasse(n) Nizza 37: Fahrzeugservice, Runderneuerung von Reifen“ Anmerkung: Hat bestimmt einen super grip, der…
Das Firmenschlagwort „ProConcept“ genügt den Mindestanforderungen an die Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichen einer Werbeagentur mit der Folge, das der Inhaber dieses Unternehmenskennzeichens berechtigt sei, die Benutzung eines (fast) identischen Zeichens durch ein innerhalb der gleichen Branche tätige jüngere Unternehmen in Form eines Unterlassungsanspruchs zu unterbinden (OLG Köln, Urt. v. 29.06.2012, Az. 6 U 19/12 – pro…
Auch eine Vorratsgesellschaft kann Schuldnerin eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs sein. Hierzu heißt es in den Entscheidungsgründen des OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.06.2012, Az. I-20 U 103/11 – Charité/Charite C.V. GmbH) auszugsweise wie folgt: „Dabei stellte bereits die Anmeldung der Beklagten zu 1. unter dem Namen Charite C.V. GmbH beim Handelsregister eine Benutzung im geschäftlichen…
Zurück zum Zeitenströmung-Areal. Wer ganz besonderen Kaffee und ganz besondere Schokolade sucht, muss unbedingt die Manufaktur „MRS BROWN“ aufsuchen. MRS BROWN kommt bestimmt aus Süd- oder Mittelamerika, denn im Verkaufsraum von MRS BROWN finden sich ganz viele Details ferner süd- und mittelamerikanischer Länder. Anbei ein paar Impressionen einer ganz besonderen Dresdner Kaffee- und Schokoladenmarke: Fotos:…
Kleiner Einschub. Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 33, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 30: Zuckerwaren, Kaugummi, Weingummi und Fruchtgummi durch Zusatz von Bier und/oder Biergeschmack in Form von Pilstulpen, Bierflaschen, -humpen, -krügen und -gläsern, vorgenannte Waren auch…
