Ihre Schreiben sind oft so gestaltet, dass der Laie meinen könnte, es handele sich um „offizielle Schreiben der Ämter“ (was nicht der Fall ist) oder zumindest um „von diesen beauftragten Firmen“ (was ebenfalls nicht der Fall ist). Die von ihnen angebotenen Dienstleistungen sind – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in…
Hallo Ulf, hallo Christian, herzlichen Glückwunsch zu eurer neuen Webseite www.hole-in-one-snacks.de und dem deutschlandweit einzigartigen „Golfgebäck mit dem Loch“. Meine Meinung: Klasse Produkt, klasse Marke. Die Golf-Saison kann beginnen. Der Produktname „Hole in One“ nebst Signet genießen im übrigen Markenschutz Quelle: http://register.dpma.de Das habt ihr richtig gemacht.
Das bekannte Berliner „Hotel Adlon“ Foto: Thomas Felchner verdankt seinen Namen dem Bundesgerichtshof (vgl. BGH, Urt. v. 28.02.2002, Az. I ZR 177/99 – Hotel Adlon). Haben Sie das gewußt?
Heute ist die Ausgabe V/2010 des PKL-Newsletters „Werbung + Recht“ erschienen. Er steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung. Viel Spaß bei der Lektüre. Anmerkung: Im nächsten Jahr wird es ebenfalls einen PKL-Newsletter geben. Allerdings werden die inhaltlichen Themen dann auch auf andere Rechtsbereiche erweitert.
Mit Beschluss vom 15.11.2010 entschied der 13. Senat des Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10 – fashion-shop-germany.eu), dass die von einem Online-Händler für Damenmoden beantragte Firma „fashion-shop-germany.eu e.Kfr.“ in das zuständige Handelsregister einzutragen sei, weil die Firma Unterscheidungskraft besitze (§ 18 HGB). Das Landgericht Leipzig hatte dies verneint (LG Leipzig,…
Der Schnee kam gerade rechtzeitig. Nun ist der markenrechtlich geschützte Striezelmarkt Foto: Thomas Felchner ein echter „Weihnachtsmarkt“.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 48, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen Klasse 37: Schuhmacherarbeiten, Schuhreparaturen Anmerkung: Für mich gibt es nur einen „JR“, nämlich den Fiesling John Ross „J. R.“ Ewing aus der legendären Fernsehserie „Dallas“. Was…
Man kann der Presse einfach nicht glauben. So war verschiedentlich in der Presse zu lesen, dass die einzige Dresdner Bank-Filiale in Dresden stehen soll. Hierüber hatte ich in den Artikeln „Verhüllung“, „Enthüllung“ und „Mehr gelb als grün“ berichtet. Zu meiner Verwunderung stellte ich letzte Woche fest, dass ganz in der Nähe des Berliner Brandenburger Tores…
Nach Auskunft der Sächsische Zeitung (SZ) sind die Bezeichnungen „Dresdner Christstollen“, „Dresdner Stollen“ und „Dresdner Weihnachtsstollen“ künftig in der Europäischen Union (EU) geschützte geographische Herkunftsbezeichnungen, mit der Folge, dass die Herstellung der Stollen im geographischen Gebiet zu erfolgen habe. Hierzu zählten neben Dresden einige Kommunen des Großraums. Bei den Stollen handele es sich laut EU-Definition…
Nach Auffassung des KG Berlin (KG Berlin, Urt. v. 12.10.2010, Az. 5 U 152/08) steht dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen ein Spediteurunternehmen aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit russischen markenrechtlichen Schutzvorschriften, jedenfalls aus § 823 Abs. 1 BGB (russisches Markenrecht als absolutes Rechtsgut), zu, wenn dieser mit Markenfälschungen durch Deutschland nach Russland…
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, also die Marke mit den gekreuzten Schwertern Quelle: http://register.dpma.de sorgt zumindest im Freistaat Sachsen schon seit Tagen für unliebsamen Gesprächsstoff, denn sie ließ „zur Wertsicherung der Marke“ im letzten Monat durch ihre eigenen Mitarbeiter einen Teil ihrer „unverkäuflichen Lagerbestände“ zerschlagen. Auf nachfolgende Webseiten wird http://www.bild.de http://www.freiepresse.de verwiesen. Dies kam in…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Ware Klasse 01: Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Anmerkung: Die Farben „rot-weiß“ erinnern mich zu allererst an „Pommes rot/weiß“, also „Pommes Frites mit Ketchup und Mayonaise“.…
