Hellau

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 1, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Karnevals- und Faschingskostüme, Hüte Klasse 26: Perücken, Anstecker (Buttons), Broschen (Kleidungszubehör), Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren), falsche Bärte, Federn (Kleideraccessoires), Flitter (Posamenten), Fransen, Quasten…

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JESUS LOVES YOU

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren Klasse 18: Leder und Lederimitationen Anmerkung: Kunst oder einfach nur geschmacklos, was meinen Sie?

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Deutsche Werkstätten Hellerau

Die „Deutsche Werkstätten Hellerau“ gehört zu den Dresdner Marken mit Weltruf. Zudem verfügt die Marke über eine unglaubliche Geschichte. Erst vor kurzem hat die Firma ein neues Firmengebäude bezogen, gleich neben dem alten GebäudeEnsemble. Wie man sieht, Foto: Thomas Felchner spiegelt sich das alte GebäudeEnsemble im Glas des neuen Firmengebäudes. Ein Besuch im Dresdner Norden…

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Flotte Bienen

Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate Anmerkung: Flotte Bienen.

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Hörbare Hörmarke

Die in Nussbaum bei Bad Sobernheim beheimatete Hevert-Arzneimittel GmbH Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH das ist die Firma, die u.a. das bekannte Arzneimittel Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH herstellt, gehört zu den wenigen – innovativen – Unternehmen, die sich eine sog. „Hörmarke“ gesichert haben. Hierüber hatte ich in meinem Artikel Taubes Register berichtet. Leider kann man die Hörmarke im…

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AGV Register

In dem Artikel „Die Seuche“ hatte ich über Firmen berichtet, die markenrechtliche Dienstleistungen anbieten, die – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in ein Register“) oder völlig überteuert („Verlängerung der Schutzdauer“) sind. Heute stelle ich Ihnen in diesem Zusammenhang die „AGV Register“ vor: Die AGV Register gehört zu den Firmen, die,…

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Sympathisch gespenstig

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 05: pharmazeutische Erzeugnisse Anmerkung: Sympathisch gespenstig.

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2 Juristen, 3 Meinungen

In meinem Artikel „Domainfirma“ hatte ich über eine Entscheidung des OLG Dresden vom 15.11.2010 (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0890/10 – fashion-shop-germany.eu) berichtet, in welcher der 13. Senat entschieden hat, dass die von einem Online-Händler für Damenmoden beantragte Firma „fashion-shop-germany.eu e.Kfr.“ in das zuständige Handelsregister einzutragen sei, weil die Firma Unterscheidungskraft besitze…

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Deutsche Markenverlängerung AG

In dem Artikel „Die Seuche“ hatte ich über Firmen berichtet, die markenrechtliche Dienstleistungen anbieten, die – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in ein Register“) oder völlig überteuert („Verlängerung der Schutzdauer“) sind. Heute stelle ich Ihnen in diesem Zusammenhang die „Deutsche Markenverlängerung AG“ vor: Die Deutsche Markenverlängerung AG gehört zu den…

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