Katar, nein Danke
Anstatt diese Marke in Katar zu schauen, empfehle ich jedem die U19 Bundesliga West. Anstatt kurzrasierte Superklebefrisuren fliegen da noch richtig Haare, und die Preise sind erschwinglich. So muss es sein.
Sonstiges
Ort plus Jahr oder Anlass plus Jahr
Im NEWSLETTER NR. 4/2022 «JURISTISCHE INFORMATIONEN» / NEWSLETTER 2022/07-09-1 MARKEN UND DESIGNS des Schweizer Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum heißt es wie folgt: „02 Praxisänderung in Bezug auf „Eventmarken“ Das IGE beabsichtigt, gestützt auf das Urteil des Bundesgerichts (BGer) 4A_518/2021 im Verfahren zwischen den Parteien PUMA Se und FIFA, seine Praxis zu sog. „Eventmarken“ zu…
Anmerkung zu Immer an deiner Seite
Die Begründung des DPMA, nämlich die, dass die angesprochenen Verkehrskreise das Anmeldezeichen „Immer an deiner Seite“ betreffend alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen „als reine Werbeaussage und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis auffassen“ würden mit der Folge, dass dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlen würde, ist aus meiner Sicht zutreffend und auch in dieser Form überzeugend. Mehr…
Anmerkung zu Ungewöhnliche Kombi
Im Register des DPMA wird leider nicht hinterlegt, welchem Sprachenkreis ein ausländisches Wort/Wortelement entstammt und welche deutschsprachige Bedeutung diesem zukommt. Dies wäre allerdings eine ganz wichtige Information um sich gegebenenfalls ein Bild hinsichtlich der Eintragungsfähigkeit und/oder der Kennzeichnungskraft dieses Wortes/Wortelements bzw. der Marke in seiner maßgeblichen Gesamtheit zu machen. Dies sollte man aus meiner Sicht…
EUIPA – European Intellectual Property Agency
So sieht eine Fake-Rechnung der „EUIPA – European Intellectual Property Agency“ aus (siehe unter anderem https://tmclass.tmdn.org/ohimportal/de/rcd-misleading-invoices). Bitte ja nichts überweisen!
Vollbremsung
Vorbeigefahren, gesehen, gestaunt, gebremst, gefreut: Ein echter Magirus-Deutz LKW. Kindheitserinnerungen, wie schön.
Dann geh doch zu Netto!
Die Wahl eines Produktnamens scheint mir aus markenrechtlicher Sicht oft wie „ein Ritt auf einer Rasierklinge“ zu sein, im Sinne von: Ist das bereits eine Markenverletzung oder nicht. So staunte ich nicht schlecht, als ich vor kurzem diese beiden Produkte direkt nebeneinander im Regal eines Supermarktes stehen sah. Da hat ein das Markenprodukt kopierender Marktteilnehmer,…
Anmerkung zur Black Friday-Entscheidung
Die Auffassung der Richter, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der Wortmarke „Black Friday“ im Oktober 2013 zu erwarten gewesen wäre, dass sich das Zeichen „Black Friday“ lediglich im Handel mit Elektronikwaren/Elektronikbereich zu einem Schlagwort nicht nur für Rabattaktionen als solche, sondern auch zu deren Bewerbung entwickeln würde und dass die Situation in den USA zum…
Ist das Kunst oder …
Für manchen ist es Kunst, für andere die Eintragungsurkunde einer Marke im japanischen Markenregister
Schlitzohrige Tradition
Der Beschluss des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 26.09.2019 (BPatG, Beschl. v. 28.09.2019, Az. 28 W (pat) 55/18) liest sich ja wie „ein Krimi“. Seinen Aussetzungsantrag begründete der Beschwerdeführer nämlich auszugsweise wie folgt: „Mit Schriftsatz vom 7. März 2019 hat der Beschwerdeführer die Aussetzung des Verfahrens mit der Begründung beantragt, gegen die beim angefochtenen…
Weitersagen!
„Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…
The Small Escape.
Vor einigen Tagen hatte ich darüber berichtet, dass ich die Gelegenheit hatte BMW’s legendäre „Isetta“ einmal live zu bestaunen. Wenn man sieht, wie klein dieses Fahrzeug ist, ist umso bemerkenswerter zu hören, dass im Jahr 1964 neun Menschen aus der DDR, versteckt in einer Isetta, die Flucht gelang. BMW berichtet darüber auf seiner Webseite und…