Dann geh doch zu Netto!

Dann geh doch zu Netto!

Die Wahl eines Produktnamens scheint mir aus markenrechtlicher Sicht oft wie “ein Ritt auf einer Rasierklinge” zu sein, im Sinne von: Ist das bereits eine Markenverletzung oder nicht. So staunte ich nicht schlecht, als ich vor kurzem diese beiden Produkte direkt nebeneinander im Regal eines Supermarktes stehen sah. Da hat ein das Markenprodukt kopierender Marktteilnehmer,…

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Anmerkung zur Black Friday-Entscheidung

Die Auffassung der Richter, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung der Wortmarke “Black Friday” im Oktober 2013 zu erwarten gewesen wäre, dass sich das Zeichen „Black Friday“ lediglich im Handel mit Elektronikwaren/Elektronikbereich zu einem Schlagwort nicht nur für Rabattaktionen als solche, sondern auch zu deren Bewerbung entwickeln würde und dass die Situation in den USA zum…

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Schlitzohrige Tradition

Der Beschluss des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 26.09.2019 (BPatG, Beschl. v. 28.09.2019, Az. 28 W (pat) 55/18) liest sich ja wie “ein Krimi”. Seinen Aussetzungsantrag begründete der Beschwerdeführer nämlich auszugsweise wie folgt: “Mit Schriftsatz vom 7. März 2019 hat der Beschwerdeführer die Aussetzung des Verfahrens mit der Begründung beantragt, gegen die beim angefochtenen…

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Weitersagen!

“Anlässlich eines besonders gravierenden Falls warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor betrügerischen und irreführenden Zahlungsaufforderungen für eingetragene Schutzrechte. In dem aktuellen Fall geht es um Rechnungen für Markeneintragungen, die unerlaubterweise das Logo des DPMA sowie die gefälschte Unterschrift einer hochrangigen Mitarbeiterin der oberen Bundesbehörde enthält und zur Zahlung bestimmter Summen auf ausländische Konten auffordern.…

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The Small Escape.

Vor einigen Tagen hatte ich darüber berichtet, dass ich die Gelegenheit hatte BMW’s legendäre “Isetta” einmal live zu bestaunen. Wenn man sieht, wie klein dieses Fahrzeug ist, ist umso bemerkenswerter zu hören, dass im Jahr 1964 neun Menschen aus der DDR, versteckt in einer Isetta, die Flucht gelang. BMW berichtet darüber auf seiner Webseite und…

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Greta’s Geister

Greta’s Geister

Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem “ökologischen Fußabdruck” auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…

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Beim Teutates!

Beim Teutates!

Warum bezeichnet man den 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mitunter auch als “das gallische Dorf”? Sie wissen es nicht? Na dann lesen Sie mal Seite 9 der Nerofix- Entscheidung. P.S.: Asterix und Obelix sind unter anderem als IR-Marke, Nummer der Anmeldung: 37312, geschützt.

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Ohne Gedöns

Ohne Gedöns

Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen “Goldhelm Eiskrämer” in dem es herrliches “Natur EIS – OHNE GEDÖNS” gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…

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Schön, dass ihr da seid!

Schön, dass ihr da seid!

An diesem “Tag der Deutschen Einheit” kann man sich wirklich freuen. Denn ohne die Wiedervereinigung hätte auch ich die schönen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht kennen lernen dürfen. Neulich war ich wieder einmal in Erfurt, wo neben dem Erfurter Dom das Landgericht Erfurt steht. Dieses ist im Freistaat Thüringen erstinstanzlich zuständig für…

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Charlotte

Charlotte

Ich gestehe. Hier war es einmal umgekehrt. Zuerst sprach mich der Wunsch nach einem guten Kaffee, dann das wunderschöne Kaffeehaus am Dresdner Schillerplatz und erst dann der Name “Charlottes Enkel” an. Egal, der Kaffee schmeckte mir so gut, dass ich mich schon jetzt freue, wieder einmal meine Zeit dort zu verbringen. Finden Sie nicht auch,…

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Anmerkung zur BPM vs. BKM-Entscheidung

Je länger ich mir die BPM/BKM-Entscheidung durch den Kopf gehen lasse, um so mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung falsch ist. Was spricht gegen sie? Nach Auffassung des Senats sind die sich gegenüberstehenden Marke BPM und BKM klanglich geringgradig ähnlich, da der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits und „Pe“ andererseits nicht…

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Was für Sean und Gert

Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema “GOLD, GOLDEN, OR, ORO” 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…

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La LaWurscht

Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) “Kleinigkeiten”. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche “Wurscht” (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel “la” verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur kleines österreichisches Markenkino.

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Gut gemarkte Markenkunst

Eine wunderbare Ausstellung zum Thema “Marke” findet derzeit, also in der Zeit vom 05.08. bis 24.09.2017, im Museum Grossauheim statt. Dort zeigt Angela Bugdahl, ausgezeichnet mit dem Kulturpreis des Main-Kinzig-Kreises, Werke zum Thema “Marken – Made in Germany” Foto: Thomas Felchner Ich hatte die Gelegenheit, einige der Bilder bereits vor ihrer Ausstellung zu sehen. Diese…

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Gerichtshof der Europäischen Union / Court of Justice of the European Union

Gleich neben dem Gericht der Europäischen Union/General Court befindet sich der Gerichtshof der Europäischen Union/Court of Justice of the European Union. Das höchste Gericht in der Europäischen Union (EU). Fotos: Thomas Felchner Die “goldfarbene Verkleidung” ist vielleicht ein bisschen übertrieben. Aber gut, man muss ja irgendwie zeigen, wie wichtig der Inhalt ist.

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Gericht der Europäischen Union / General Court

Wenn man in Luxemburg von der Avenue John F. Kennedy in die Rue du Fort Niedergruenewald einbiegt, befindet sich das Gericht der Europäischen Union/General Court nach ein paar hundert Meter auf der linken Seite. Was auffällt ist, dass die Infrastruktur rund um das Gerichtsgebäude immer noch im Bau befindlich ist. Gleiches gilt eigentlich für das…

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Gemeinsame Meinung

Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch “Marken machen Märkte” findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker “wie die Faust auf`s Auge” passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…

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Mohren-Test

Was ich nicht verschweigen möchte ist: Ich hatte mir natürlich eine Flasche “Mohren-Bier” Fotos: Thomas Felchner gekauft. Und es schmeckte wirklich sehr gut. Demzufolge sorgt eigentlich nur die geschilderte Rassismus-Debatte für einen schalen Beigeschmack.

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Schmaler Neger- und Mohrengrat

Das neue “Neger-Logo” der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger ist seit einiger Zeit immer mal wieder in der Presse, zuletzt beispielsweise im Artikel “Das Neger-Logo hat alle Debatten überlebt”, der vor kurzem in der Zeitung Die Welt erschienen ist. Dem Logo wird der Vorwurf gemacht, dass es “rassistische Gedanken” implementieren würde. Gleiches “Rassismus Problem” hat(te) offensichtlich auch…

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Neulich auf dem Flohmarkt

Offensichtlich gab es Radeberger-Bier auch mal in der kleinen 0,25/0,33-Literflasche. Wer kann mir sagen, (bis) wann dies der Fall war und wie alt folgende Flasche Fotos: Thomas Felchner so ungefähr ist? Ist die vielleicht was Wert?

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Kopfkino für Markenrechtler

Auf der rechten Seite des Sportgeschäfts sah ich folgenden 3-Streifen-Turnschuh Foto: Thomas Felchner und auf der linken Seite folgenden 5-Streifen-Turnschuh Foto: Thomas Felchner Die nächsten zwei Stunden waren für mich gedanklich gelaufen.

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Dieser Tipp kostet nichts

Ich weiß, er gibt nicht gern Auskunft über sein fotografisches Können. Aber wenn Sie ihn am 25.11.2015 in Bautzen beim “Themenabend Fotorecht” treffen, dann fragen Sie ihn doch mal nach seinen Fotos bei FLICKR. Aber bitte verraten Sie ihm nicht, dass Sie den Tipp von mir bekommen haben. P.S.: Lieber Frank, Ich wünsche Dir ein…

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Heute (k)ein König

Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von “Königsmarken”. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: “01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil “König” (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil “König” werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…

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The US-trademark law in 40 minutes

Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße…

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Paternostertourismus

Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 29.05.2015: “Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.” Dort gab es wohl einen kleinen Paternostertourismus – jetzt wissen Sie ja, wo einer ist :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner –…

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Iss keine Pommes ohne es

Dieses salzige Markenprodukt hat wohl jeder im Haus. Und hier, im Salzbergwerk Berchtesgaden Fotos: Thomas Felchner wird’s abgebaut. Weitere Impressionen finden Sie bei FLICKR. Ganz in der Nähe befindet sich die Dokumentation Obersalzberg. Diese bietet am historischen Ort die Möglichkeit, sich mit der Geschichte des Obersalzbergs und der Geschichte des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Der Obersalzberg, seit…

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Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen

Markenrechtliche Streitigkeiten beginnen immer beim Landgericht, in Bremen also beim Landgericht Bremen. Wem die Entscheidung nicht passt, geht in Berufung und landet dann beim Oberlandesgericht. In Bremen ist dies das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen. Fotos: Thomas Felchner Die Anschrift lautet: Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen Am Wall 198 28195 Bremen Telefon 0421 361-4522 (Zivil- und Strafsenate) 0421 361-4526…

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Der Kleine mit der großen Überraschung

Vor kurzem hatte ich über die “Kleine KfZ-Meister-Marke” berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…

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Veröffentlichung ohne Veröffentlichung

Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Oberlandesgericht München

Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Landgericht München I

Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…

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Münchner Impressionismus

Und weil wir schon einmal in München sind, eine Impression vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb “Die Zielsetzung des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten.” Quelle: Max-Planck-Institut für Innovation…

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Vis-a-vis von vis-a-vis

Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), also vis-a-vis von vis-a-vis, befindet sich wiederum das Europäische Patentamt (EPA). “Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können.” Quelle: EPA Anbei ebenfalls einige Impressionen Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales…

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Das Mekka deutscher Markenrechtler

Das Mekka deutscher Markenrechtler befindet sich in München und nennt sich Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA). “Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nachgeordnet. Das DPMA ist mit mehr als 2.500…

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Die World Intelligent Property Office-Betrüger

Vor den World Intelligent Property Office-Betrügern warnt die World Intellectual Property Organization: “Warning: New Misleading Invoice Geneva, December 19, 2014 It has recently come to the attention of the World Intellectual Property Organization (WIPO) that an entity named ” World Intelligent Property Office” is sending letters to the holders of international registrations and their representatives,…

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Ich glaub’, mich tritt ein EQUUS

Vorgestern erhielt ich Post von einer Firma namens “EQUUS ALBUS” die mir die Domain “www.rechtsanwalt-haltern.de” mit folgendem Schreiben zu einem Kaufpreis von “1.530,00 EUR” mit der Begründung anbot “Ihre Homepage ist die digitale Visitenkarte Ihrer Kanzlei.” Nun schauen Sie sich mal die Webseite von EQUUS ALBUS an. Was meinen Sie? Ist das etwa eine Visitenkarte?…

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Auf der Überholspur

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) gibt es nun ein “Fast-Track-Verfahren” (beschleunigtes Verfahren) bei Markenanmeldungen. Mit dem neuen “Fast-Track-Verfahren” wird die Markenanmeldung schneller geprüft und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt doppelt so schnell wie bei regulären Anmeldungen. Weitere Informationen gib’s hier. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:…

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Schweizer Imitatoren

Das Gutes nachgemacht/nachgeahmt werden soll und darf, entspricht dem Gedanken der freien Marktwirtschaft. Nur dann, wenn das Nachmachen/Nachahmen durch ein Gewerbliches Schutzrecht (beispielsweise eine Marke) untersagt werden kann, kann gegen Nachmacher/Nachahmer vorgegangen werden. Nur vor diesem Hintergrund ist folgende geografische Herkunftsangabe Foto: Thomas Felchner wohl zu erklären. Swiss made war gestern. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Marken-Rätsel

Welcher Markenname gehört zu diesem Bildbestandteil der im Heft 43 des Markenblattes veröffentlicht wurde? Die Marke ist ein schönes Beispiel dafür, wie sich Marken im Kopf festsetzen, was meinen Sie? WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen…

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Besondere Markenbindung

Markenbindung der besonderen Art: Foto: Thomas Felchner Inhaber von Apple-Smartphones, die offensichtlich ein Apple-WLAN-Netz nutzen. Auch eine Form der Markenbindung. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen…

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Ist es eine, oder keine?

Die Marke, die keine sein möchte Foto: Thomas Felchner oder, doch? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) –…

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Markentipp & Friends

Es war ein schöner und interessanter Tag für mich. Ein Messebesuch im schönen Hamburg. Wie immer kam ich nicht zum essen und so ging ich mit leerem Magen von der Dammtor-Messe durch die Innenstadt zum Bahnhof. Dort angekommen, kam ich an einer Bäckerei vorbei, die echt einladend aussah. Sie hieß “Franz & Friends”. Auch die…

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My opiniON

Vielleicht an diese Marke MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit…

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Sei ein spontY

An welche bekannte Marke erinnert Sie diese Marke so ganz spontan? Sie wurde gestern im Markenblatt 11 des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung…

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Super geiles Klopapier

Marke, über die man derzeit spricht: Quelle: youtube MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung,…

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Schlüssel verloren?

Der Hinweis “DPMA München: Technische Störung im Dienstgebäude in der Cincinnatistraße Aufgrund einer technischen Störung im DPMA-Dienstgebäude in der Cincinnatistraße sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Markenbereichs München am 27. Januar 2014 nur eingeschränkt erreichbar. Auf die Annahme von Markenanmeldungen, sonstigen Unterlagen sowie fristwahrenden Schriftstücken hat dieser Umstand keine Auswirkungen.” führt zu der Vermutung, dass…

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Version 2014 der 10. Ausgabe

Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 02.01.2014: “Hinweis auf die “Version 2014” der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (gültig ab dem 1. Januar 2014) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger (02.01.2014) Am 1. Januar 2014 ist die “Version 2014” der 10. Ausgabe der…

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Die Frau R

Wer einen (erfolgreichen) Wiedereinsetzungsantrag beim DPMA/BPatG stellen möchte, sollte sich unbedingt die Frau R-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 12.09.2013, Az. 27 W (pat) 557/12 – Frau R) durchlesen (oder einfach abschreiben): “Durch die offenbar einmalige Unachtsamkeit von Frau R … ist es hier zu dem Fristversäumnis gekommen, ohne dass dem Verfahrensbevollmächtigten des Markeninhabers oder…

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Fröhliche Weihnachten

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien fröhliche Weihnachten und eine besinnliche Weihnachtszeit MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)…

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Hand und Fuß – und Köpfchen

Alles was der Junge (—> Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Frank Stange aus Dresden; Anmerkung des Blog-Autors) macht hat “Hand und Fuß”. Diesmal ist es ein tolles Skript zu seinem Vortrag “Online Recht” (inklusive Markenrecht) “ONLINE RECHT” Er ist halt ein “schlaues Köpfchen”. Enfach mal ins Skript reinschauen und sich informieren. Es lohnt sich…

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Markentreff

Ein Markentipp im Ruhrgebiet: Zumindest in den Sommermonaten findet wohl an einem Sonntag im Monat ein Oldtimer-Treffen in der Zeche Zollverein statt. Anbei ein alter Citröen Foto: Thomas Felchner den ich am Sonntag dort gesehen habe. Weitere Impressionen finden ihr bei FLICKR. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Marke an vorderster Front

Im Markenblatt Heft 38, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 09: Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenverarbeitungsanlage eines Geschützes; Computerprogramme; Computersoftware, gespeichert; Computerprogramme für militärische Zwecke; Computerprogramme zur Waffensteuerung; Computerprogramme für Spielzwecke, Computerprogramme für Modellbau; Software für Videospiele, Platten und Kassetten mit Computerspielen…

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Hart wie Butter

Im K-BLOCK sitzen die wohl “härtesten der harten Dynamo-Dresden-Fans”. Könnte man meinen, denn im Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf die u.a. folgende Bekleidungswaren “Klasse(n) Nizza 25: Babyhosen [Bekleidung], Babywäsche, …, Boas (Bekleidung), … Büstenhalter, … Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, … Höschenkombinationen (Unterbekleidung), … Korsettleibchen,…

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Wir sind FENSTERPABST

Im Markenblatt Heft 32, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels, auch über das Internet, in den Bereichen: Fenster, Türen, Rollläden sowie Zubehör und Ersatzteile für diese Waren Klasse(n) Nizza 37: Reparatur von Fenstern, Rollläden und Türen;…

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90 Jahre alter Hürdensprinter

Im Markenblatt Heft 31, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel” Anmerkung: “Ein Bild…

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Marken-Choreographie

Na klar, wenn man schon über Acki’s Sportbar berichtet, dürfen einige Impressionen vom entsprechenden Dynamo-Spiel nicht fehlen. Die gezeigte Fan-Choreographie war absolut “erstligareif” Fotos: Thomas Felchner MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und…

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So bekannt wie Acki

Ein mitunter regionales Markenrecht kann auch in Folge (langjähriger) Benutzung und (erheblicher) Bekanntheit entstehen. Dies nennt man “Verkehrsgeltung”. Wenn man die Menschenmassen vor einem Spiel der SG Dynamo Dresden in Dresden sieht Fotos: Thomas Felchner so dürfte Acki’s Sportbar eine solche Marke kraft Verkehrsgeltung sein. Dort ist vor jedem Heimspiel immer eine Menge los. Nächsten…

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So ein Mist

Offensichtlich kann man das heute morgen gepostete Video nicht sehen. Daher noch einmal der Link http://www.youtube.com. Vielleicht klappt es jetzt. Sorry. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und biete Ihnen weltweite anwaltliche Dienstleistungen…

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Heute einfach mal ohne

Heute ist wieder so ein herrlicher Sonnentag: Genießt ihn einfach mal mit herrlicher Musik und ganz ohne Markenrecht 🙂 MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG IN EIGENER SACHE: Neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als IP-Manager Trademarks/Rechtsanwalt bin ich nach wie vor als Rechtsanwalt tätig und biete Ihnen weltweite anwaltliche Dienstleistungen im Bereich…

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Ein Unternehmen mit dem Namen “DMP-Agentur”

Hallo Ihr da draußen: Mal wieder ein neuer Warnhinweis des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) “Ein Unternehmen mit dem Namen “DMP-Agentur” versendet neuerdings Schreiben mit ausgefülltem Überweisungsträger, in denen es die Empfänger auffordert, für den Eintrag von Marken oder Patenten in ein Register zu bezahlen. Auf den Schreiben ist das Logo des Deutschen Patent- und…

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Seh ich ein blaues Männchen in der Nacht, …

Im Markenblatt Heft 28, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 01: chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen im Rohzustand; Weichmacher, Lösungsmittel für Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand Anmerkung: Was würden…

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Nordsternpark Gelsenkirchen

Es war die angekündigte laue Sommernacht, in der offensichtlich das ganze Ruhrgebiet “auf Achse” war. Und wie Sie nachfolgend sehen können Foto: Thomas Felchner ist die ExtraSchicht-Marke einfach nur große Klasse. Ich kannte den Nordsternpark in Gelsenkirchen vorher nicht und bin jetzt ein großer Fan von ihm. Vom Turm aus hat man eine wunderbare Sicht…

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Heute ist ExtraSchicht – Die Nacht der Industriekultur

Eine Marke, die ich bereits seit Tagen mit großer Vorfreude erwarte: Die ExtraSchicht – Die Nacht der Industriekultur im Ruhrgebiet. Wie heißt es so schön auf der Webseite “Wenn atemberaubende Industriekulissen zu Bühnen für spektakuläre Inszenierungen werden – dann ist ExtraSchicht, dann ist die Metropole Ruhr in Bewegung!” Für morgen sind Sonne und sommerliche Temperaturen…

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Lieber Herr Yassier Azzam

wenn Sie diese Marke sind, dann sind Sie ein wirklich “cooler Typ”. Die Marke fiel mir im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, auf. Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden Klasse(n) Nizza 43: Bewirtung und Verpflegung von Gästen, insbesondere in…

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