Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. „Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…
Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. „Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…
Ich geb’s zu. Ich bin mit KRAFTWERK aufgewachsen und höre ihre Musik immer noch sehr gerne. Dies ging Marketiers der Bitburger Braugruppe GmbH wohl auch so, meldeten diese doch die deutsche Wortmarke CRAFTWERK für „Biere“ an. KRAFTWERK versuchte CRAFTWERK zu löschen, musste aber beim Bundespatentgericht (BPatG) leider eine Niederlage einstecken. Das Gericht argumentierte unter anderem…
Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…
Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…
Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: „Jedenfalls besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 1 MarkenG…
Der männliche Vorname „CORDIUS“ und der weibliche Vorname „CORDIA“ sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: „Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und regelmäßig stärker beachteten Wortanfang verfügen. Aber die Endungen bewirken ein…
Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: „Eine Identität der Vergleichsprodukte scheidet aus, da auf Seiten der Widerspruchsmarke…
Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2014, Az. 26 W (pat) 88/13 – Lehmitz/Lehmitz)…
Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den „Kojoten“ und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der alten Western verführen,…
In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine „durchschnittliche Kennzeichnungskraft“. Begründet wird dies wie folgt: „b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der…
In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: „Dabei ist entgegen der Markenstelle nicht vornherein ausgeschlossen, dass der Stammbestandteil, der die Zugehörigkeit zur Zeichenfamilie desselben Inhabers trägt, in einem spezifischen Merkmal eines Bilddarstellung…
