Ist das Kunst oder …
Für manchen ist es Kunst, für andere die Eintragungsurkunde einer Marke im japanischen Markenregister
thomas.felchner
Schlechter Nachgeschmack
Die Wort-/Bildmarke GRETA ist die neueste „Markenkreation“ der Firma Krugmann Markenspirituosen GmbH & Co.KG aus Meinerzhagen unter der zukünftig ein „Veggie-Likör“ verkauft wird. Wenn diese Marke mal nicht bestreikt wird, zumindest Freitags.
Voll auf die Knutschschnute
Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am 28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass „Knutschkugel“ ein umgangssprachlicher „Kosename“ für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, „will der Autohersteller Artega seinen der…
FRIDAYS FOR FUTURE
Die Unionsmarke „FRIDAYS FOR FUTURE“ schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und andere Dienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen und -initiativen; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Werbung und andere Dienstleistungen zur Förderung von Themen in Bezug auf ein nachhaltiges Klima, eine nachhaltige soziale Gemeinschaft,…
Gelbe Liebe
Borussia Dortmund ist ja soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo lieb zu seinen Fans, denn diese liebevolle Marke schützt nämlich unter anderem auch „Präservative (Kondome)“. Da kann man nix sagen, das hat doch wirklich was mit „echter Liebe“ zu tun, oder? Blöd nur, das dadurch keine neuen kleinen BVB-Fans mehr heranwachsen können.
Kein Scheiß
Im Markenblatt 7/2020 sah ich auf Seite 3747 zunächst diese Bildmarken und dachte so für mich: „Was sind denn das für Klodeckel?“. Anschließend blätterte ich um auf Seite 3748 und sah diese Bildmarke Danach musste ich – gedanklich – erst mal auf die Toilette gehen. Bei den vermeintlichen „Klodeckeln“ handelte es sich um die Umrandung…
Max Schmeling
In der MAX SCHMELING-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es um die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke MAX SCHMELING, die unter anderem „Sportbekleidung“ schützen soll. Im Ergebnis wurde diese bejaht. Folgende Ausführungen sollte ich mir merken: „Namen berühmter (historischer) Persönlichkeiten sind zum einen nicht unterscheidungskräftig für die Waren und Dienstleistungen, für die sie gleichzeitig Sachangaben darstellen, wie bei…
Saubere Sache
Bock auf Ziegenbock
Im zweiten sieht Gott besser
Du geiles Nest!
Wer fährt denn schon nach Frankfurt am Main, wenn Hergershausen um die Ecke liegt. Hergershausen ist ein echt geiles Nest! Das Hergershausen so geil ist liegt wahrscheinlich am „Angelsportverein 1960 e.V. Hergershausen“ oder dem „SV Kickers 1913 Hergershausen e.V. „. Ist eine Vermutung.
Dümmer als die Polizei erlaubt
So was kann`s auch geben. Die „Stadtgemeinde Cottbus“ hatte die Wortmarke „Polizei“ angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Anmeldung zurückgewiesen, da es der Anmelderin an der erforderlichen Markenrechtsfähigkeit nach § 7 MarkenG fehle. Das Bundespatentgericht (BPatG) bestätigte diese Entscheidung, weil die Person des Erinnerungsführers – die „Stadtgemeinde Cottbus“ – nicht identifizierbar bzw.…