Im Rahmen der EXTRASCHICHT hatte ich dieses Jahr das Glück, auch sehr schöne alte Autos/Automarken zu sehen. Unter anderem dieses/diese Bei diesem tollen Auto handelt es sich, bitte korrigieren Sie mich, wohl um das „Goggomobil Coupé TS 250„. Beim „googeln“ bin ich auf eine sehr schöne Webseite zu diesem Auto gestoßen. Diese findet sich unter…
Die grafische Gestaltung dieser Marke reicht nicht, um dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft zuzusprechen.
Im Rahmen der Prüfung der klanglichen Ähnlichkeit gilt der Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile. Allerdings dann nicht, so das Bundespatentgericht (BPatG) in der MANGO/limango-Entscheidung, wenn die Betonung nicht auf dem Wortanfang liegt. „Der einzige Unterschied besteht in der Anfangssilbe „li“ der jüngeren Marke. Zwar gilt nach deutscher Rechtsprechung…
Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. „Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…
Das DPMA berichtete darüber, dass Deutschlands Marke Nummer 1 am 01.10.2019 ihren 125zigsten Geburtstag feierte. Es handelt sich um die am 01.10.1894 angemeldete und am 16.10.1894 eingetragene Wortmarke „Perkeo“, Registernummer: 1. Zunächst war dies nur eine Notiz für mich. Aber jetzt muss ich mich doch einmal hochachtungsvoll vor ihr verbeugen, denn eine solch alte Marke…
Es sind mal wieder (leider) andere, die Deutschland etwas vormachen. So wirbt die schwedische Firma Oatly AB bereits mit einem „ökologischen Fußabdruck“ auf der Verpackung. Ich hoffe, das dieses Beispiel Schule macht und sich (auch in Deutschland) einiges bei der Produkt-Werbung ändern wird. Greta’s Geist ist demzufolge auch bei den Marketiers angekommen und verschafft den…
Manche Markenanmelder sind schon „echt hart drauf“. So wurde die Wort-/Bildmarke für „Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement“ angemeldet. Dieser „apfel“ (engl. „APPLE“) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem „iPhone“, „iPad“, „iPod“, „iTunes“, „iCloud“…
Blumenmotive sind beliebt. Markenrechtlich hat das BPatG nun dieser Blume („leicht abstrahierender Edelweiß“) sozusagen die Blätter gerupft: “ Die leicht abstrahierende Darstellung wird das Publikum zwanglos als Darstellung einer Blume auffassen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es hierin ein in stilisierter Form gezeichnetes Edelweiß wiedererkennt oder nicht. Denn Blumen sind ein geradezu klassische Mittel,…
Warum bezeichnet man den 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mitunter auch als „das gallische Dorf“? Sie wissen es nicht? Na dann lesen Sie mal Seite 9 der Nerofix- Entscheidung. P.S.: Asterix und Obelix sind unter anderem als IR-Marke, Nummer der Anmeldung: 37312, geschützt.
Die Betrugsmasche ist schon sehr hinterhältig: Man meldet eine IR-Marke bei der „WIPO – World Intellectual Property Organization“ an und erhält eine Aufforderung von der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ eine Gebühr für die Registrierung der angemeldeten Marke auf ein Konto der „WOIP – World Organization Intellectual Property Kft“ zu überweisen. Viele Markenanmelder…
