Schau mir in die toonfish-Augen, Kleines!

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 8, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Comics, Cartoons (Druckerzeugnis), Bücher, Magazine (Zeitschriften) Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung) Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung von Comics und Büchern; Herausgabe…

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LOFT vs. ANN TAYLOR LOFT

Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz Identität einiger in Klassen 18 und 25 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (Gericht, Urt. v. 17.02.2011, Rs. T-385/09 – LOFT/ANN TAYLOR…

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Tal der Ahnungslosen

Die online einsehbare Entscheidungsdatenbank des Oberlandesgericht (OLG) Dresden ist über die URL http://www.justiz.sachsen.de/elvis/ erreichbar. Auf der Unterseite „Markenrecht“ finden sich, wie nachfolgender Screenshot zeigt, ganze 3 Entscheidungen. Die letzte Entscheidung stammt aus dem Jahr 2001. Zur Erinnerung: Heute haben wir das Jahr 2011. Im Zeitalter von Twitter, Facebook & Co. ist dies „traurig“. Noch heute…

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Lausitzer Leinöl

Das „Lausitzer Leinöl“ ist eine geschützte „geographische Herkunftsangabe“. Was man unter einer solchen versteht, steht in § 126 Abs. 1 MarkenG. Gemäß § 126 Abs. 1 MarkenG versteht man unter einer geographischen Herkunftsangabe im Sinne des Markengesetzes „die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur…

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NAI – Der Natur-Aktien-Index

Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 77/08 – NAI – Der Natur-Aktien-Index) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…

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Freihaltebedürfnis einer Wortmarke

In der Cotto-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Besch. v. 28.01.2011, Az. 28 W (pat) 120/10 – Cotto) beschäftigt sich der Senat insbesondere mit der Frage, wann zugunsten einer angemeldeten Wortmarke ein Freihaltebedürfnis i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht. Hierzu heißt es in der Entscheidungsgründen wie folgt: „Nach dieser Vorschrift sind Marken…

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Erfolgsfaktor Markenname

Wer sich für die Entwicklung starker Marken interessiert, dem sei das Buch wärmstens empfohlen. Das Buch „Erfolgsfaktor Markenname – Wie Unternehmen gute Markennamen entwickeln, etablieren und schützen“ von Dr. Volker Bugdahl ist im Gabler-Verlag erhältlich.

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Wurstiger Apfel

Es gibt nicht nur eine „wurstige Banane“ sondern auch einen „wurstigen Apfel“ Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt ebenfalls folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen

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Wurstige Banane

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen Anmerkung: Paradox oder pfiffig, was meinen Sie?

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WEISSES GOLD vs. www.weissesgold.com

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „WEISSES GOLD“. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen. Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain „www.weissesgold.com“.

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PReakfast

Am 25.03.2011 werde ich gemeinsam mit meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, bei LoungeCooking im Dynamo-Stadion einen kleinen Vortrag zum Thema „Vorteile einer Marke“ Quelle: rembrandt hennig werbung + kommunikation halten. Organisator ist die Agentur rembrandt hennig werbung + kommunikation. Lieber Herr Hennig, wir freuen uns darauf!

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