„Sex sales“, so lautet ein Grundsatz aus der Werbebranche. Was das Markenrecht angeht, findet dieser Grundsatz im absoluten Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG seine Grenzen. In der ARSCHLECKEN24-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) hat das Gericht die Grundsätze zur „Sittenwidrigkeit“ sehr schön wie folgt zusammengefasst: „Der Begriff der guten Sitten ist der sittlichen…
Um Markenschutz im Ausland zu erlangen, bietet sich insbesondere die international registrierte Marke („IR-Marke“) an. Mit einer IR-Marke kann man in den Ländern, die dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und/oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen über die internationale Registrierung von Marken (PMMA) angehören durch eine einzige Anmeldung/Registrierung schnell und kostengünstig…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Ägypten (Egypt): MINISTRY OF TRADE AND INDUSTRY COMMERCIAL REGISTRY ADMINISTRATION TRADEMARKS OFFICE 4 Nasr Road, Makram Ebied st. Cairo Fon: (202 2) 672 0452 Fax: (202 2) 672 0453 Mail: — Web: http://www.mfti.gov.eg/index.asp
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „ARSCHLECKEN24“ für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 21 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 09.02.2011, Az. 26 W (pat) 81/10 – ARSCHLECKEN24). Der Anmelder hatte wie folgt argumentiert: „Der Wortbestandteil der angemeldeten Zeichens sei in der…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 35: Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Büroarbeiten, Unternehmungsverwaltungs- und Geschäftsführungsdienstleistungen für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter,…
Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt. Wird die Marke beipsielsweise am 01.01.2009 angemeldet, endet die Schutzdauer demzufolge am 31.01.2019. Die Schutzdauer kann um jeweils zehn Jahre verlängert werden, und zwar…
Gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 MarkenG ist der Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50) beim Patentamt zu stellen. Der Antrag kann von jeder Person gestellt werden, § 54 Abs. 1 Satz 2 MarkenG. Wird ein Antrag auf Löschung gestellt oder wird ein Löschungsverfahren von Amts wegen eingeleitet, so unterrichtet das Patentamt…
Mit dem Slogan „Volle Nudelkraft voraus“ bewirbt die in Riesa ansässige Teigwaren Riesa GmbH ihre Nudeln. Anbei ein paar Impressionen der Produktionsstätte: Foto: Thomas Felchner Der Slogan ist als deutsche Wortmarke unter dem Az. 397487568 geschützt. Weitere nudelige Informationen finden Sie auf der Webseite unter der URL http://www.teigwaren-riesa.de.
Gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG kann derjenige vom Markeninhaber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, „wer ein Zeichen entgegen den Absätzen 2 bis 4 benutzt. Der Anspruch besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht.“ In § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG heißt es wie folgt: „Dritten ist es untersagt, ohne…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken TEFLON und TEFLEXAN im Bereich der Klasse 01 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 08.02.2011, Az. 33 W (pat) 45/09 – TEFLON/TEFLEXAN)
Am 07.02.2011 wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, : Klasse(n) Nizza 09: Ton-, Bildton- und Datenträger; Ton-, Bildton- und sonstige Dateien in Datennetzen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; geldbetätigte Musikboxen; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate (einschließlich Videospielkonsolen); Telefonapparate (einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone); fotografische, Film-, optische, elektrische,…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die…
