Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 133/08 – Multi Markets Fund MMF) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…
Markierung Um die Rinder eines Ranchers von denen eines anderen zu unterscheiden, bekamen die Rinder im Wilden Westen ein Zeichen in ihr Fell gebrannt. Was diese „Brandmarkung“ angeht, spricht man im englischsprachigen Raum noch heute von einem „Brand“, der englischen Bezeichnung für „Marke“. Vor diesem Hintergrund ist die Marke zunächst einmal ein „Brandzeichen“, eine „Markierung“.…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blöde Kuh“.
Nach Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die sich gegenüberstehenden Marken SAP und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 09, 16, 18, 25, 28, 41, 42 bzw. 35, 38, 41 nicht verwechselbar ähnlich (DPMA, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 302008017875.2/38 – SAP/sapodo).
Im DeutscherAnwaltVerlag erschien vor Kurzem das Fachbuch „Marken eintragen und recherchieren“ Foto: Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH von Robert Kazemi. Es soll Rechtsanwälten einen schnellen und gezielten Überblick über die Markeneintragung und Markenrecherche verschaffen. Dies tut es. In dem in die Kapitel Rechtsquellen Erscheinungsformen von Marken und ihre begriffliche Bedeutung Kennzeichnungsarten und Funktion…
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH kommt aus den Negativschlagzeilen leider nicht heraus. Zerstörte sie vor kurzem ihr eigenes Porzellan (siehe „Elefant im Porzellanladen“), so ermittelt nunmehr offensichtlich das Bundeskartellamt wegen des Verdachts der verbotenen Preisabsprache gegen diese. Dies berichtet der Nachrichtensender mdr INFO in seinem Beitrag „Razzia in Meissner Porzellanmanufaktur“.
In der Schuhstreifen-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) heißt es zur Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) von Bildmarken wie folgt: „Einer Kennzeichnung fehlt die Unterscheidungskraft, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in ihr keinen Hinweis auf die Herkunft der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen sehen, was etwa bei einem für die fraglichen Waren…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25, nämlich „Schuhe“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 27 W (pat) 278/09 – Schuhstreifen). Anmerkung: Siehe hierzu auch die Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 5, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 03: Wasch- und Bleichmittel und andere Präparate für die Wäschepflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel…
Für den Relaunch der neuen Feralpi-Marke (siehe die Beiträge Dresdner Marketingpreis und Elbe Stahlwerke Feralpi zeichnet die Dresdner Agentur Oberüber | Karger Kommunikationsagentur GmbH verantwortlich. Glückwunsch auch an Sie, Frau Lerchl.
Im Newsletter „Ausgabe Januar 2011“ des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich hilfreiche Informationen zur Frage „Kann ich ein Logo auch als Geschmacksmuster anmelden?“. Hierzu heißt es dort wie folgt: Marken- und Geschmacksmusterschutz möglich Ein Logo kann – durchaus auch parallel – sowohl als Marke und auch als Geschmacksmuster geschützt werden. Welche(s) Schutzrecht(e) Sie…
