Englischunterricht zweites Lernjahr
Wissen Sie, was das englische Wort „SPECKLED“ im Allgemeinen und im Besonderen im Bereich „Würfel“ (Klasse 28) bedeutet? Wenn nein, muss auch ich Ihnen den Vorwurf machen, dass Sie dies aber hätten wissen müssen, da das Wort unter anderem im Englischunterricht bereits für das zweite Lernjahr – also in der sechsten Klasse – z. B. im Rahmen der Lektüre des gekürzten Buchs „The speckled band“ vorgesehen ist, so das Bundespatentgericht. Wie den Entscheidungsgründen des 29. Senats (BPatG, Beschl. v. 15.04.2026, Az. 29 W (pat) 54/24 – SPECKLED) zu entnehmen ist, wird SPECKLED von den angesprochenen Verkehrskreisen lediglich als beschreibender Hinweis darauf verstanden, dass die beanspruchten Würfel gesprenkelt, getüpfelt bzw. gefleckt sind, also deren Oberfläche Sprenkel, kleine Flecken auf einer andersfarbigen Fläche, Tüpfel oder Flecken aufweisen mit der Folge, dass dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) fehlt. In den Entscheidungskünden heißt es hierzu auszugsweise wie folgt:
„b) Der Begriff „speckled“ stammt aus dem Englischen und wird mit „gesprenkelt“ (vgl. https://de.pons.com/%C3%BCbersetzung/englisch-deutsch/speckled) bzw. „gesprenkelt; getüpfelt, gefleckt“ (vgl. langenscheidt.com/englischdeutsch/speckled) ins Deutsche übersetzt. https://de. Da das Wort unter anderem im Englischunterricht bereits für das zweite Lernjahr – also in der sechsten Klasse – z. B. im Rahmen der Lektüre des gekürzten Buchs „The speckled band“ vorgesehen ist (vgl. Anlage 1 zur Ladung vom 26.03.2026), erfassen es auch die Durchschnittsverbraucher in dieser Bedeutung ohne weitere gedankliche Zwischenschritte. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass die Fremdsprachenkenntnisse des Verkehrs nicht zu gering anzusetzen sind und sich innerhalb der letzten Jahre aufgrund des Zusammenwachsens in der EU, des internationalen Warenverkehrs und der ständigen Präsenz der englischen Sprache in Werbung und/oder Social Media verbessert haben. Jedenfalls aber die Fachkreise – deren Auffassung allein ausreicht (…) – werden das Anmeldezeichen unmittelbar in der oben genannten Bedeutung verstehen. Der Verkehr ist daran gewöhnt, dass das Aussehen von Würfeln, insbesondere deren Design und Farbkombinationen, als wichtiges Kaufargument herausgestellt wird und hierfür neben den entsprechenden deutschen auch englische Begriffe verwendet werden (vgl. Anlage 2 nebst den hierzu in der mündlichen Verhandlung übergebenen Unterlagen, aus denen sich ergibt, dass die vom Senat übersandten Rechercheergebnisse bereits vor dem Anmeldezeitpunkt zu ermitteln waren; vgl. auch die mit dem Beanstandungsbescheid 2021 übermittelten Rechercheergebnisse der Markenstelle). Zudem wird im Artikel „Rollenspiel-Würfel Zufallsgenerator für Fantasy-Nerds“ von Tom Hillenbrand in „Spiegel Netzwelt“ bereits am 19. Januar 2010 darauf hingewiesen, dass es zu diesem Zeitpunkt Polyeder „in jeder erdenklichen Form und Farbe: durchsichtig, gesprenkelt oder mit Elfenrunen verziert“ gegeben habe. Neben der Beschwerdeführerin bieten noch weitere Hersteller gesprenkelte Würfel an und beschreiben deren Aussehen entsprechend – so auch teils mit englischen Begriffen wie z. B. mit „Speckled – Schwarz“, etc. Der Hersteller Oakie Dokie bietet zudem ein „Dice RPG Set“ an, das unter anderem wie folgt beworben wird: „Folgende Styles sind enthalten: Speckled, Marble, Translucent, Solid und Gemidice.“ (vgl. Anlage 3). Dementsprechend hat auch das EUIPO in seinem Beschluss vom 28. April 2020 die entsprechende Unionsmarkenanmeldung zurückgewiesen, da die angesprochenen Verkehrskreise in der Union das Anmeldezeichen nur als eine Beschreibung des Aussehens der Würfel ansähen.
c) In seiner Gesamtheit wird SPECKLED von den angesprochenen Verkehrskreisen daher lediglich als beschreibender Hinweis darauf verstanden, dass die beanspruchten Würfel gesprenkelt, getüpfelt bzw. gefleckt sind, also deren Oberfläche Sprenkel, kleine Flecken auf einer andersfarbigen Fläche, Tüpfel oder Flecken aufweist https://www.duden.de/ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/gesprenkelt; rechtschreibung/ Sprenkel; https://www.duden.de/ rechtschreibung/ getuepfelt; https://www.duden.de /rechtschreibung/gefleckt).“
