Die Biber-Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de ist, was die Waren „Bilder; Bücher; Kalender; Kataloge; Papier; Prospekte; Zeichnungen; Zeitschriften; alle vorstehenden Waren der Klasse 16 nur für Publikationen auf dem Gebiet der Architektur und des Bauingenieurwesens“ angeht, nach Auffassung des 24. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 01.03.2011, Az. 24 W (pat) 18/10 – Biber) ein „sprechendes Zeichen“.…
Der Disclaimer („Ausnahmevermerk“) „alle vorstehenden Waren der Klasse 16 nur für Publikationen auf dem Gebiet der Architektur und des Bauingenieurwesens“. ist vom 24. Senat des Bundespatentgerichts mit folgender Begründung „Der neugefasste Ausnahmevermerk, der nunmehr in zulässiger Weise (positiv) angibt, auf welchen Produktbereichen die Waren zum Einsatz kommen sollen, ist beachtlich (…). Er bezieht sich, wie…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 15, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und…
Mit der Begründung „Der Planet Erde wird durch die Abbildung eines Globus mit eingezeichneten Längen- und Breitengraden dargestellt, der sich von den Darstellungen anderer Globen deutlich unterscheidet, wie eine Internetrecherche mit den Suchbegriffen „Globus“ und „Erdkugel“ unter www.google.de/images ergeben hat. Im Gegensatz zu den üblichen Gestaltungen zeigen die von schwarzen Gewässermassen umgebenen, in unterschiedlichen Grautönen…
Anhand des nachfolgenden Falles kann man sehr gut erklären, was das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen des Markenanmeldeverfahrens (insbesondere) nicht prüft – die Anmelder hingegen irrigerweise oft annehmen, dass das Amt diese Prüfung vornimmt. Fall: Am 24.03.1992 wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Die…
… aber (zumindest) eine gute Idee, der Wettbewerb „Dresdner Ostermalen“ der Kanzlei PKL Keller Spies Partnerschaft. Wer mehr erfahren möchte, der lese nachfolgenden Flyer und/oder die Webseite unter der URL http://www.dresdner-ostermalen.de. Euch Kindern wünsche ich viel Spaß und viel Erfolg!
Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (WDVZ) finden sich oft die Begriffe „…, insbesondere …“ Beispiel: „Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Klären, Reinigen und Entsorgen von Wasser und Abwasser, deren Einzelteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Pumpen“ oder „…, nämlich …“. Beispiel: „Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Klären, Reinigen und Entsorgen von Wasser und Abwasser, deren…
In der cover2dry-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 17.02.2011, Az. 30 (pat) 19/10 – cover2dry) entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der Wortmarke „cover2dry“ betreffend einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09 und 11 vom Verkehr mit „cover to dry“, also „Abdeckung zum Trocknen“ verstanden werde, so dass der Marke die Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs.…
… im Kopf hat, dem empfehle ich den Auf nachfolgenden Flyer wird verwiesen. Sport frei!
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 14, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Brillengläser Anmerkung: Wie würden Sie diese Marke aussprechen? Versuchen Sie es mal.
Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 und 21 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) für nicht eintragungsfähig erachtet hatte (siehe den Artikel „Europas Erstes Porzellan“, wies der Bundesgerichtshof (BGH) auch die Nichtzulassungsbeschwerde der Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH mit Beschluss vom 13.01.2011…
Nachdem sich die Wogen der markenrechtlichen Auseinandersetzung (siehe u.a. die Artikel „Gondwanaland vs. GONDWANA“, „Gondwanaland vs. GONDWANA“ und „Gondwanaland vs. Gondwana-Praehistorium“ geglättet haben, steht das in Leipzig befindliche „Gondwanaland“ Foto: Thomas Felchner nun kurz vor seiner Eröffnung. Ich habe die Halle bei meinem letzten Besuch der Stadt bereits von außen sehen können. Ganz schön riesig,…
