Ein Hundeeis bitte
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 31: Futter für Haustiere, einschließlich Gefrierprodukte (Hundeeis) Anmerkung: Ein Hundeeis bitte. In der Waffel oder im Becher?
Markenrechte
Die „eingetragene Marke“ kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,…
Etwas zu grob und wuchtig
Das neue Logo (siehe den Blog-Beitrag „Der aktuelle Spielplan“) der Dresdner Semper-Oper genießt nunmehr auch Markenschutz. Das Logo wurde am 08.04.2011 als Bildmarke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren- und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD,…
eBR eBusinessratgeber e. K.
In dem Artikel „Die Seuche“ hatte ich über Firmen berichtet, die markenrechtliche Dienstleistungen anbieten, die – markenrechtlich gesehen – in der Regel entweder völlig nutzlos („Eintrag in ein Register“) oder völlig überteuert („Verlängerung der Schutzdauer“) sind. Heute stelle ich Ihnen in diesem Zusammenhang die Firma „eBR eBusinessratgeber e. K.“ vor: Die Firma eBR eBusinessratgeber e.…
Großbuchstaben
Wenn die Kombination von „Normalschrift und Großbuchstaben“ seit längerem werbeüblich mit der Folge ist, dass eine angemeldete Wortmarke aus diesem Grunde nicht eintragungsfähig ist (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 15/10 – ResearchGATE), gilt dies auch für den Fall, dass die angemeldete Marke ausschließlich in Großbuchstaben (Beispiel: GEOTHERMICS) geschrieben ist. Dies geht aus…
Kombination Normalschrift und Großbuchstaben
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts in der ResearchGATE-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 26.01.2011, Az. 26 W (pat) 15/10 – ResearchGATE) ist die Kombination „Normalschrift und Großbuchstaben“ (Beispiel: ResearchGATE) seit längerem werbeüblich und führt nicht dazu, dass eine angemeldete Wortmarke aus diesem Grunde eintragungsfähig wird. In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt wörtlich: Auch die unterschiedliche Wiedergabeform der…
Alles relativ, durch King Kong.
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente Klasse(n) Nizza…
Lingner-Schloß
Das Schloß, in welchem der ehemalige Odol-Hersteller Karl August Lingner seinerzeit lebte, gibt es noch heute in Dresden Foto: Thomas Felchner Es liegt nahe des Stadtzentrums elbaufwärts in Richtung des wunderschönen Stadtteils Loschwitz, genau zwischen den anderen bekannten Elbschlössern Foto: Thomas Felchner Schloss Albrechtsberg (links) und Schloß Eckberg (rechts). Ein Besuch lohnt sich auf jeden…
Alte Odol-Flasche
Da wir gerade beim Thema „Odol-Flasche“ sind. Vor einigen Jahren sah ich in Spanien folgende alte Odol-Flasche Foto: Thomas Felchner Vielleicht ist ein Experte unter Ihnen, der mir sagen kann, wie alt diese Flasche ist.
Karl August Lingner
Auch in Dresden gibt es dieses Jahr einen runden Geburtstag zu feiern, nämlich den von Karl August Lingner. Lingner ist der Unternehmer, der das bekannte Mundwasser „Odol“ auf den Markt brachte. Er wäre am 21.12.2011 150 Jahre alt geworden. Unter der Register-Nr. 459974 ist die berühmte Odol-Flasche Foto: http://register.dpma.de als Wort-/Bildmarke nach wie vor im…
125 Jahre Coca-Cola
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.