Die Kombination „redhot“ besitzt im Deutschen die Bedeutung „brandheiß“ bzw. „brandaktuell“ „Das englische Wort „red“ bedeutet „rot“. Dass der englische Ausdruck „redhot“ eine Steigerung von „hot“ zum Ausdruck bringt mit der Bedeutung von „allerneuest“, „brandheiß“, „brandaktuell“, wird wegen der aktuellen Verbreitung des Englischen in Deutschland jedenfalls von einem bedeutenden Anteil der allgemeinen inländischen Verkehrskreise ohne…
Betreffend Einzelhandelsdienstleistungen mit pharmazeutischer Erzeugnisse ist der Slogan „Die Apotheke mit Herz und Versand“ nicht originell „Da sowohl die Wortfolge „Apotheke mit Herz“ als auch die Wortfolge „mit Herz und Versand“ bereits in beachtenswertem Umfang als anpreisende Sachaussage Verwendung findet, kann dem Anmeldezeichen auch in seiner Gesamtheit keine Originalität oder Prägnanz zuerkannt werden.“ (BPatG, Beschl.…
Es gibt bestimmt schönere Orte für die Bewerbung einer Marke Foto: Thomas Felchner Was meinen Sie?
Na klar, ich war in Mainz. Der dortige bekannte Fußball-Club „1. FSV Mainz 05 e.V.“ wird ja unter anderem auch „der Karnevalsclub“ bezeichnet. Eine bessere Werbung für eine Stadt kann es fast gar nicht geben.
Und schon bin ich wieder da. In welcher Stadt war ich? Foto: Thomas Felchner Man erkennt es zum einen an der Marke und zum anderen daran, dass dort das Lied „Humba Täterä“ gesungen wird.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 07, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 30: Tapioka, Sago, Mehle, Brot, Speiseeis; Hefe, Backpulver, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Kühleis; Zerealienriegel ohne Schokolade; Nussriegel ohne Schokolade; mit Glukosesirup überzogene Nüsse, Früchte,…
Diese Ausführungen des 24. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Eintragungsfähigkeit von Werbeaussagen oder Werbeslogans sollten sich die Werbeagenturen mal abschreiben oder hinter die Ohren schreiben: „Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache, wenn sie nur als solche in ihrer ursprünglichen Bedeutung verstanden werden und keine über das bloße Wortverständnis…
Den Tatbestandsberichtigungsantrag der Beschwerdegegnerin zu 1.) schmetterte der 27. Senat des Bundespatentgericht u.a. mit der Begründung „Wie sich bei Lektüre des Beschlusses dem Leser schon bei einem Mindestmaß an intellektuellen Aufwand ohne Mühe erschließt, ist der beanstandete Satz auf Seite 4 des Beschlusses erkennbar zutreffend.“ ab (BPatG, Beschl. v. 28.10.2010, Az. 27 W (pat) 211/09).…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Erstellung von Steuererklärungen, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen Klasse(n) Nizza 36: Steuergutachten und Steuerschätzungen, Vermögensberatung, Vermögensverwaltung“ Anmerkung: SAM…
Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren „Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die mit kugelförmigen Verbindungselementen aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden Öffnungen verbunden sind“ mit der Begründung versagt, dass sie…
Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 „Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und Schutzbrillen; Druckereierzeugnisse; Waren aus Leder, soweit in Klasse 18 enthalten, ausgenommen Kleinlederwaren; Waren aus Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten“ ist sie eintragungsfähig…
