“book” keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung

“book” ist keine Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk

“Ungeachtet der Bekanntheit einer Website zum Betreiben sozialer Netzwerke namens “Facebook” und der Existenz von Internetseiten mit der Bezeichnungen wie “Friendsbook, Schülerbook, geldbook, immobook24” und “finanzbook” werden weder “book” noch “motherbook” nach dem Ergebnis senatsinterner Recherchen objektiv als Sachbezeichnung für eine Datensammlung im Internet, ein Internetportals oder ein soziales Netzwerk verwendet.”

(BPatG, Beschl. v. 11.01.2012, Az. 26 W (pat) 532/11 – motherbook).




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