Alarmglocke
Kleine Anmerkung zu vorgenannter BPatG-Entscheidung (Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az. 29 W (pat) 510/23 – Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen) und der gegenständlichen PROVIDENTIAE MEMOR-Markenanmeldung. Diese wird von den „Freien Sachsen“ benutzt. Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 12.05.2026, siehe den Artikel „Hartung gewinnt erste Runde“, handelt es sich bei den „Freie Sachsen“ um eine Kleinpartei mit 1200 Mitgliedern,
„die vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wird.“
Die „Freie Sachsen“ sehen sich, so die FAZ,
„als Sammelbecken von Neonazis, „Querdenkern“ und ehemaligen NPD-Kadern.“
Wenn man die Flagge mit dem Schriftzug „PROVIDENTIAE MEMOR“ also sieht, sollte bei allen das Grundgesetz liebenden Demokraten demzufolge alle „Alarmglocken läuten“.
