Bitte lies mich
Der Jahresbericht 2011 des Bundespatentgerichts (BPatG) ist nunmehr auch als PDF erhältlich. Na, haben Sie diesen schon gelesen? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Der Sportwagen mit dem Namen „M“
Dem Buchstaben „M“ kann der Markenschutz für Sportwagen nicht abgesprochen werden. In einer aktuellen BPatG-Pressemitteilung heißt es wie folgt: „Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen „M“ ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben „M“…
Immer diese „früheren Geschäftsführer“
Der „frühere“ Geschäftsführer der SG Dynamo Dresden, Herr Volkmar Köster, sichert sich die Markenrechte an der deutschen Wortmarke „DYNAMO IST ANDERS“. Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder…
Individuelle Massage mit Solar-Körperbräunung
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 44: Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Aromatherapie, Durchführung von Massagen, Ernährungsberatung, Maniküre Klasse(n) Nizza 45: Begleitung…
Sexy Dienstbekleidung
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte“ Anmerkung: Echt sexy, diese Dienstbekleidung! MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Mal einfach keine Lust auf Markenrecht
Für diejenigen unter Ihnen, die mal einfach keine Lust auf Markenrecht haben und sich einfach nur auf’s Wochenende freuen: Dresden aus Richtung Loschwitz Fotos: Thomas Felchner Weitere Fotos aus dieser Serie werde ich in den nächsten Tagen bei FLICKR hochladen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
Höhere Entwicklungsform eines Tennisschlägers
Es liest sich manchmal wie „ein Märchen aus einer Nacht“, wenn das Bundespatengericht (BPatG) eine Warenbeschreibung begründet. So unter anderem in der evolution-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 09.10.2012, Az. 33 W (pat) 531/10 – evolution), in der es wie folgt heißt: „Wird das Wort „evolution“ auf Sportartikel bezogen, dann wird es von den angesprochenen Verkehrskreisen (zu…
Das wäre ja noch schöner
In der BioJäger-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.09.2012, Az. 25 W (pat) 93/11 – BioJäger) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke . Die fehlende Eintragungsfähigkeit wurde unter anderem mit folgendem Satz begründet: „Auch der Zeichenbestandteil ® vermag als Hinweis auf eine eingetragene Marke nichts zur Individualisierung des angemeldeten Zeichens beizutragen.“ Das wäre ja…
Wenn es nicht so traurig wäre
Die Beschwerdeführer hatten die Beschwerdegebühr nicht fristgemäß überwiesen und dies wie folgt begründet: „Mit Begründung vom 11. September 2012 hat der Beschwerdeführer zu 2) ausgeführt, es sei den Beschwerdeführern nicht geläufig gewesen, dass die Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist habe eingezahlt werden müssen. Der Beschwerdeführer zu 2), der die Beschwerde federführend bearbeitet habe, sei nach einem…
Manchmal ist Schwäche nicht schlecht
Welche Konsequenzen es hat, wenn eine Widerspruchsmarke in seiner Kennzeichnungskraft „geschwächt“ aber nicht „auf ein Minimum reduziert“ ist, kann man in der CHOCO-SOFTIES/Choco Lofties-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 20.09.2012, Az. 25 W (pat) 511/11 – CHOCO-SOFTIES/Choco Lofties) nachlesen. Wäre der Schutzbereich des Bestandteils „Softies“ auf ein Minimum reduziert und nicht nur geschwächt gewesen, wäre…
Tipp des BPatG zur Formulierung des WDVZ
Die Frage, ob im Rahmen der Markenanmeldung die Bezeichnungen der Klassifikation von Nizza verwendet werden müssen, beantwortet der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Sage Shop-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.09.2012, Az. 29 W (pat) 529/12 – Sage Shop) wie folgt: Die mit einer Markenanmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen (§ 32 Abs. 2 Nr. 3…
Die Marke mit dem haarigen Potential
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 44, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes…