Heute erscheint das Markenblatt Nr. 02. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke Foto: http://register.dpma.de auf. Anmerkung: Spricht Sie diese Marke an? Sie schützt unter anderem die Ware „Konfektionskleidung“. P.S. Auch diese Marke ist bereits in Nutzung. Bitte schauen Sie auf nachfolgende Webseite. Der Text auf…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken und aromell betreffend Waren der Klasse 3 nicht verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 03.11.2009, Az. 24 W (pat) 73/08 – aromair/aromell).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken medi.eu und med1BOX im Bereich einiger in Klassen 5, 9 und 38 genannter Waren und Dienstleistungen nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.07.2009, Az. 26 W (pat) 13/09 – medi.eu/med1BOX)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Maxl Bräu und betreffend Waren der Klasse 32 verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 16.09.2009, Az. 26 W (pat) 93/09 – Maxl Bräu/max Pilsener).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken Inforce und IFORCE im Bereich einiger in Klassen 9 und 42 genannter Waren und Dienstleistungen verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 12.11.2009, Az. 30 W (pat) 69/08 – Inforce/IFORCE)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken Caffeo und Caffesso im Bereich einiger in Klasse 11 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.09.2009, Az. 24 W (pat) 45/08 – Caffeo/Caffesso)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Grafenau für einzelne Waren der Klasse 33 nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 30.09.2009, Az. 26 W (pat) 38/09 – Grafenau).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken und East Side Gallery betreffend Waren der Klassen 16, 18 und 25 nicht verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2009, Az. 29 W (pat) 18/09 – EASTSIDE BERLIN vs. East Side Gallery).
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 02 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: „Die Russische …“ oder „… die aus Russland“) für einzelne Waren der Klassen 29 und 30 wegen bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG) zu löschen (BPatG, Beschl. v. 15.07.2009, Az. 28 W (pat)…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Inavigation für einzelne Waren der Klassen 09, 38 und 42 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, Az. 30 W (pat) 22/09 – Inavigation).
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es immer wieder vor, dass Markenanmelder/Markeninhaber von Firmen angeschrieben und aufgefordert werden, vermeintliche Gebühren an diese zu überweisen. Die Schreiben dieser Firmen sind dabei so gestaltet, dass man durchaus den Eindruck gewinnen könnte, dass das Schreiben vom betreffenden Amt kommt, was de facto jedoch nicht der Fall ist. Insofern…
