Gott sei Dank hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 20.01.2010 die unter dem Az. 008273005 angemeldete 3D-Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchstabe b GMV) zurückgewiesen. Anmerkung: Ich bin dafür, die absoluten Eintragungshindernisse um einen weiteren zu erweitern: Die Marke ist unappetitlich.
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 21/2110 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Ab sofort ist die Zeitschrift „Markenartikel – Das Magazin für Markenführung“, Ausgabe 06-2010 Foto: http://www.markenartikel-magazin.de erhältlich. Markenartikel ist das Fachmagazin für Markenführung. Herausgegeber ist der Markenverband, der die Interessen der markenorientierten Wirtschaft in Deutschland vertritt und dem knapp 400 Mitglieder angehören. Die aktuelle Ausgabe enthält u.a. folgende Themen: Marke@Gesellschaft 2025: Visionen für Marken, Erfolgsfaktoren für…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 24: Webstoffe, Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen Klasse 28: Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel soweit in…
Nach wie vor ist es schwierig, Markenschutz für 3D-Marken zu erlangen. So hat die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 21.04.2010 die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b. GMV) zurückgewiesen (HABM, Entscheidung vom 21.04.2010, R-1243/2010-4 – Schwarzer Schlauch mit gelbem Längsstreifen [3D-Marke]).
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 20/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 05/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz und rund um das HABM. Viel Spaß bei der Lektüre.
Schon mehrfach habe ich das Otto-Lilienthal-Museum Foto: Thomas Felchner in der Hansestadt Anklam besucht. Ein kleines aber außerordentlich tolles und interessantes Museum, deren Signet beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de geschützt ist. Dies veranlasst mich, einen kleinen „markenrechtlichen Erlebnisbericht“ in der Hoffnung zu schreiben, dass auch Sie dieses „kleine aber feine“…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 973 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.
Wer noch nicht genug hat: Anbei eine Ansicht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) in München Foto: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Das DPMA ist in beiden Gebäudekomplexen, also dem viereckigen Vorbau (sog. Atrium) und dem Hochhaus, untergebracht. Die Gebäudeteile sind direkt miteinander verbunden. Für die Übersendung des Bildes danke ich der Abteilung „Presse- und…
Ich berichte ja oft über Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG). Da ich leider noch nie dort war, konnte ich bislang auch noch kein Foto vom Gericht machen. Doch nun habe ich das perfekte Bild vom BPatG bekommen, es stammt von der Fotografin Monika Wrba. Nachfolgendes Bild Foto: Monika Wrba gefällt mir persönlich besonders gut. Für die…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 19, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 32: Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere; bierähnliche alkoholische, alkoholarme und alkoholfreie Getränke; Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Mineralwässer mit Fruchtsaft-, Fruchtextrakt-…
