markenrecht24.de

Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurück

Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entscheidung vom 12.01.2010, RS. R-772/2009-1 – Sturmgewehr [3D-Marke]) zu entnehmen ist, hat die Heckler & Koch GmbH, ein bekannter Anbieter von (militärischen) Schusswaffen, die Anmeldung nachfolgender 3D-Marke Foto: http://oami.europa.eu offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurückgenommen. In der Entscheidung heißt es wie folgt:…

Keep reading

rundy Titelschutz JOURNAL 19/2010

Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 19/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de

Keep reading

Der Titelschutzanzeiger Nr. 972

Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 972 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.

Keep reading

Werbung anhand von Schlüsselwörtern

Mit Urteil vom 25.03.2010 (Gerichtshof, Urt. v. 25.03.2010, Rs. C‑278/08 – Die BergSpechte Outdoor Reisen und Alpinschule Edi Koblmüller GmbH/Günter Guni, trekking.at Reisen GmbH) und Beschluss vom 26.03.2010 (Gerichtshof, Beschl. v. 26.03.2010, Rs. C-91/09 – Eis.de GmbH/BBY Vertriebsgesellschaft mbH) entschied der Gerichtshof, dass Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.…

Keep reading

Schildkröte mit Fliege – Ein (Das?) neue(s) Markenzeichen des Bundesministeriums der Finanzen?

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: „Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen, 10117 Berlin, DE“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse Klasse 36: Finanzwesen; finanzielle Beratung; Geldgeschäfte Klasse 38: Telekommunikation,…

Keep reading

Change in the Amounts of the Individual Fee: Netherlands Antilles

In der „Information Notice No. 7/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 06.05.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Niederländische Antillen“ geändert hat.

Keep reading

Weiterer „Goldhase“ hoppelt von der Löschungsklippe

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist auch die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de deswegen nicht zu löschen, „weil sie sich zum Zeitpunkt der Eintragung in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat; dies steht gemäß § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG der von der Antragstellerin begehrten Löschung entgegen“ (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010,…

Keep reading

Rein juristische Erwägungen. Da bin ich mir sicher!

Innerhalb der ersten 24 Stunden haben 52 Leser allein über jurablogs.com den Artikel „Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten“ Quelle: http://www.jurablogs.com gelesen. Da bin ich mir sicher: Ausschließlich aus rein juristischen Erwägungen.

Keep reading

rundy Titelschutz JOURNAL 18/2010 – Deutschland

Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 18/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de erschienen.

Keep reading

Hymne „96 – Alte Liebe“ nicht als Hörmarke geschützt?

Ich hatte letzten Samstag die tolle Gelegenheit, mir das Fußballspiel Hannover 96 vs. Borussia Mönchengladbach Foto: Thomas Felchner in der AWD-Arena anzuschauen. Bevor das Spiel begann, sangen die Fans die 96er-Hymne „96 – Alte Liebe“. Das Lied ist aus meiner Sicht ein echtes „Markenzeichen“ von Hannover 96. Wie immer packte mich die Neugier. Ist die…

Keep reading

Der Titelschutzanzeiger Nr. 971

Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 971 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.

Keep reading

Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) verstößt die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de die für Waren der Klassen 25, 26 und 28 angemeldet wurde, nicht gegen die öffentliche Ordnung bzw. die guten Sitten, § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 01.04.2010, Az. 27 W (pat) 41/10 – FickShui). Ob andere absolute Eintragungshindernisse bestehen, sei noch…

Keep reading

MONTANA – Land of Shining Mountain

Was erlauben ChatGPT?

Unwissender Herr W…

Sprach-Rhythm Is a Dancer

Nachtrag

Death Metal ist künstlerisch

Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangels Erfolgsaussichten zurück

rundy Titelschutz JOURNAL 19/2010

Der Titelschutzanzeiger Nr. 972

Werbung anhand von Schlüsselwörtern

Schildkröte mit Fliege – Ein (Das?) neue(s) Markenzeichen des Bundesministeriums der Finanzen?

Change in the Amounts of the Individual Fee: Netherlands Antilles

Weiterer „Goldhase“ hoppelt von der Löschungsklippe

Rein juristische Erwägungen. Da bin ich mir sicher!

rundy Titelschutz JOURNAL 18/2010 – Deutschland

Hymne „96 – Alte Liebe“ nicht als Hörmarke geschützt?

Der Titelschutzanzeiger Nr. 971

Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten