Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – „Sachsens ältestes noch existierendes Weingut“ und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter den Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de angeboten. Vom 05.-06.06.2010 fand im Proschwitzer…
Im gestern erschienenen Markenblatt Nr. 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Apfelmus; Fruchtgelees;…
Liebe Königsteiner in Sachsen, der Bezeichnung königsteiner riesenfass ist der Markenschutz vom Bundespatentgericht (BPatG) für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 33, 41 und 43 wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) mit der Folge versagt worden (BPatG, Beschl. v. 21.04.2010, Az. 26 W (pat) 78/09 – königsteiner riesenfass)., dass…
Nach einer Mitteilung der World Intellectual Property Organization (WIPO) tritt Israel ab dem 01.09.2010 dem Madrider System zur internationalen Eintragung von Marken bei. Es wäre das 85. Land. Ab 01.09.2010 wird es demzufolge möglich sein, Israel in einer Anmeldung bei der WIPO zu benennen.
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 22/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre! Wie dem Titelschutz JOURNAL zu entnehmen ist, meldet die Zeitgeist Media GmbH aus Düsseldorf Werktitelrechte betreffend den Titel „Unsere Lena“ an.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 09, 35, 37, 39, 40 und 41 wegen einem bestehenden Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 31.03.2010, Az. 26 W (pat) 76/09 – Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar). In den Entscheidungsgründen…
Gemeinsam mit Herrn Rechtsanwalt Frank Stange freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der dritte PKL-KMK-Newsletter zum Thema „Auch dieses Bild hat seine Rechte!“ Quelle: http://www.pkl.com erschienen ist. Viel Spaß bei der Lektüre! Wer noch keinen (gedruckten) hat und einen (gedruckten) will, schickt mir bitte eine E-Mail: felchner@pkl.com. Alle Fotorechtsinteressierten laden wir am 24.06.2010…
Mit dieser spannenden Frage beschäftigt sich der am 21.05.2010 in der Zeitung „DIE WELT“ erschienene Artikel „Ein Deutscher entwickelte die Apple-Vorgänger“. Sehr lesenswert! Der Tipp stammt von meinem Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Thomas Keller. Vielen Dank hierfür.
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 975“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Vielleicht ist man als Markenrechtler besonders sensibel. Aber geht es Ihnen nicht auch so, dass man durchaus der Meinung sein kann, dass der Marke „M“ die gleiche „grafische Grundidee“ wie der bekannten „TUI-Marke“ Foto: http://register.dpma.de zu Grunde liegt. Was meinen Sie?
Im bereits am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 20: Möbel (einschließlich Strandkörbe), Spiegel, Bilderrahmen Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Klasse 45: von Dritten erbrachte persönliche und…
Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 974 erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
