Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 24, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 32: Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte (vorgenannte Waren als Angebote auf Märkten) Klasse 33: alkoholische Getränke, Cocktails…
Auf der Unterseite „Rechts- und Patentanwälte“ möchte ich ein weltweites Netzwerk markenrechtlich spezialisierter Rechts- und Patentanwälte etablieren. Je Land wird es dabei nur einen spezialisierten Ansprechpartner geben. Vor diesem Hintergrund freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass Name: Thilo C. Agthe Kanzlei: Wuersch & Gering LLP Straße: 100 Wall Street, 21st Floor Stadt: New…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 24/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) sind die Wortmarke hey! und die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25, 28, 41 und 42 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BGH, Beschl. v. 14.01.2010, Az. I ZB 31/09 – hey!; BGH, Beshl.. 14.01.2010, Az. I…
Mit dieser Frage beschäftigte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) und ließ nun die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu (BPatG, Beschl. v. 12.05.2010, Az. 29 W (pat) 101/10 – strategy circle). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Rechtsbeschwerde wird gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG zugelassen, weil der vorliegende Fall im Hinblick…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 977“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Im Rahmen der „Filmnächte am Elbufer“-Kulisse wurde gestern Abend das WM-Spiel Deutschland gegen Australien Foto: Thomas Felchner übertragen. Einfach herrlich. Das Zeichen „Filmnächte am Elbufer“ ist übrigens unter dem Az. 398631824 als Wortmarke geschützt und zwar für folgende Dienstleistungen: Klasse 41: Ausstrahlung von Kinofilmen am Elbufer in Dresden Eine (schlechte) Kopie wird es demzufolge nicht…
Im bereits am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 05: Diätetischer Käse und Käseprodukte für medizinische Zwecke Klasse 29: Käse und Käseprodukte; diätetischer Käse und Käseprodukte für nicht-medizinische Zwecke Anmelder ist die Westland…
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren schickte ich meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen 11:00 Uhr per Fax an das Landgericht Stuttgart (Kammer für Handelssachen). Es ging um eine Unterlassungsverfügung auf einer Messe. Bereits gegen 12:00 Uhr meldete sich die zuständige Richterin, Frau Dr. Strobel, um kleinere Unklarheiten zu besprechen. Am nächsten Tag lag die…
Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 23/2010 erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Anbei eine Ansicht der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Foto: World Intellectual Property Organization (WIPO) Für die Übersendung des Bildes danke ich der Abteilung „Media Relations Section“ der WIPO sehr herzlich.
Die in Spanien ansässige Bodega „BODEGAS DE BOECILLO, S.L.“ hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und 008699274 geführten Marken wurden am 29.03.2010 veröffentlicht und schützen folgende Waren: Klasse 21: Flaschen. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und…
