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Schildkröte mit Fliege – Ein (Das?) neue(s) Markenzeichen des Bundesministeriums der Finanzen?

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 18, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: „Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen, 10117 Berlin, DE“. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 16: Druckereierzeugnisse Klasse 36: Finanzwesen; finanzielle Beratung; Geldgeschäfte Klasse 38: Telekommunikation,…

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Change in the Amounts of the Individual Fee: Netherlands Antilles

In der „Information Notice No. 7/2010“ der World Intellectual Property Organization (WIPO) vom 06.05.2010 informiert die WIPO darüber, dass sich die Gebühren betreffend das Mitgliedsland „Niederländische Antillen“ geändert hat.

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Weiterer „Goldhase“ hoppelt von der Löschungsklippe

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist auch die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de deswegen nicht zu löschen, „weil sie sich zum Zeitpunkt der Eintragung in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat; dies steht gemäß § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG der von der Antragstellerin begehrten Löschung entgegen“ (BPatG, Beschl. v. 25.02.2010,…

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Rein juristische Erwägungen. Da bin ich mir sicher!

Innerhalb der ersten 24 Stunden haben 52 Leser allein über jurablogs.com den Artikel „Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten“ Quelle: http://www.jurablogs.com gelesen. Da bin ich mir sicher: Ausschließlich aus rein juristischen Erwägungen.

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rundy Titelschutz JOURNAL 18/2010 – Deutschland

Heute ist das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 18/2010 – Deutschland Quelle: http://www.rundy.de erschienen.

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Hymne „96 – Alte Liebe“ nicht als Hörmarke geschützt?

Ich hatte letzten Samstag die tolle Gelegenheit, mir das Fußballspiel Hannover 96 vs. Borussia Mönchengladbach Foto: Thomas Felchner in der AWD-Arena anzuschauen. Bevor das Spiel begann, sangen die Fans die 96er-Hymne „96 – Alte Liebe“. Das Lied ist aus meiner Sicht ein echtes „Markenzeichen“ von Hannover 96. Wie immer packte mich die Neugier. Ist die…

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Der Titelschutzanzeiger Nr. 971

Heute ist der Titelschutzanzeiger Nr. 971 Quelle: http://www.titelschutzanzeiger.de erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen.

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Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) verstößt die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de die für Waren der Klassen 25, 26 und 28 angemeldet wurde, nicht gegen die öffentliche Ordnung bzw. die guten Sitten, § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG (BPatG, Beschl. v. 01.04.2010, Az. 27 W (pat) 41/10 – FickShui). Ob andere absolute Eintragungshindernisse bestehen, sei noch…

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Ich meine es nicht unernst, zumindest kann der Ernst nicht ausgeschlossen werden

In meinem Blogbeitrag „Vielen Dank für Ihre Mithilfe! Des Rätsels Lösung lautete …“ hatte ich die persönliche Auffassung geäußert, dass der Inhaber der Marke Foto: http://register.dpma.de Ärger mit FERRERO bekommen könnte und darauf hingewiesen, dass dies eine Vermutung von mir sei. Dies veranlasste den Autor des Markenblog in seinem Beitrag „nutella./.mraum – die Wette halte…

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Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Verletzungsstreit

Mit Urteil vom 24.02.2010 entschied das LG Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urt. v. 24.02.2010, Az. 2a O 295/09), dass der Verfügungsklägerin der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG mit der Folge zu machen war, dass auf den Widerspruch der Verfügungsbeklagten der Beschluss der Kammer vom 11.12.2009 aufzuheben und der Antrag…

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Vielen Dank für Ihre Mithilfe! Des Rätsels Lösung lautete …

Vielen Dank für Ihre Mithilfe! Wie nachfolgende Marke Foto: http://register.dpma.de zeigt, lautete des Rätsels Lösung: nutella. Vor diesem Hintergrund kann ich mir gut vorstellen, dass der Anmelder der Marke Foto: http://register.dpma.de Ärger mit FERRERO bekommen könnte (ist eine Vermutung von mir). Auf § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG wird verwiesen.

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mraum – Bitte helfen Sie mir!

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Sattlerwaren, Felldecken [Pelz], Möbelbezüge aus Leder Klasse 20:…

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Bild-/Hörmarke

Woanders is auch scheiße!

Muddernmöwchen

Klein, kleiner, Kleindienst

Shaken, not stirred

Die größte Leuchtreklame der Welt

Schildkröte mit Fliege – Ein (Das?) neue(s) Markenzeichen des Bundesministeriums der Finanzen?

Change in the Amounts of the Individual Fee: Netherlands Antilles

Weiterer „Goldhase“ hoppelt von der Löschungsklippe

Rein juristische Erwägungen. Da bin ich mir sicher!

rundy Titelschutz JOURNAL 18/2010 – Deutschland

Hymne „96 – Alte Liebe“ nicht als Hörmarke geschützt?

Der Titelschutzanzeiger Nr. 971

Die angemeldete Marke „FickShui“ verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten

Ich meine es nicht unernst, zumindest kann der Ernst nicht ausgeschlossen werden

Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Verletzungsstreit

Vielen Dank für Ihre Mithilfe! Des Rätsels Lösung lautete …

mraum – Bitte helfen Sie mir!