Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 24/2010“ erschienen.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 24/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Bundesgerichtshof versagt den Zeichen „hey!“ die Eintragung als Marke
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) sind die Wortmarke hey! und die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25, 28, 41 und 42 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BGH, Beschl. v. 14.01.2010, Az. I ZB 31/09 – hey!; BGH, Beshl.. 14.01.2010, Az. I…
Sind identische oder ähnliche Markeneintragungen des Harmonisierungsamtes, in Mitgliedstaaten der EU oder im übrigen Ausland von deutschen Gerichten zu berücksichtigen?
Mit dieser Frage beschäftigte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) und ließ nun die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu (BPatG, Beschl. v. 12.05.2010, Az. 29 W (pat) 101/10 – strategy circle). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Rechtsbeschwerde wird gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG zugelassen, weil der vorliegende Fall im Hinblick…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 977“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 977“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Gestern Abend in Dresden – Deutschland vs. Australien
Im Rahmen der „Filmnächte am Elbufer“-Kulisse wurde gestern Abend das WM-Spiel Deutschland gegen Australien Foto: Thomas Felchner übertragen. Einfach herrlich. Das Zeichen „Filmnächte am Elbufer“ ist übrigens unter dem Az. 398631824 als Wortmarke geschützt und zwar für folgende Dienstleistungen: Klasse 41: Ausstrahlung von Kinofilmen am Elbufer in Dresden Eine (schlechte) Kopie wird es demzufolge nicht…
Käse oder eingerollte tropische Giftschlange?
Im bereits am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 05: Diätetischer Käse und Käseprodukte für medizinische Zwecke Klasse 29: Käse und Käseprodukte; diätetischer Käse und Käseprodukte für nicht-medizinische Zwecke Anmelder ist die Westland…
Großes Kompliment an Frau Dr. Strobel vom Landgericht Stuttgart (41. Kammer für Handelssachen)
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren schickte ich meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen 11:00 Uhr per Fax an das Landgericht Stuttgart (Kammer für Handelssachen). Es ging um eine Unterlassungsverfügung auf einer Messe. Bereits gegen 12:00 Uhr meldete sich die zuständige Richterin, Frau Dr. Strobel, um kleinere Unklarheiten zu besprechen. Am nächsten Tag lag die…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 23/2010“ erschienen.
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Die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf
Anbei eine Ansicht der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf Foto: World Intellectual Property Organization (WIPO) Für die Übersendung des Bildes danke ich der Abteilung „Media Relations Section“ der WIPO sehr herzlich.
Vorsprung durch Flasche – Wie die kleine spanische Bodega allen großen Konzernen etwas vormacht
Die in Spanien ansässige Bodega „BODEGAS DE BOECILLO, S.L.“ hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und 008699274 geführten Marken wurden am 29.03.2010 veröffentlicht und schützen folgende Waren: Klasse 21: Flaschen. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und…
Zum Auskunftsanspruch gemäß § 19 Abs. 7 MarkenG (Auskunft im Wege der einstweiligen Verfügung)
In § 19 Abs. 7 MarkenG heißt es wie folgt: „(7) In Fällen offensichtlicher Rechtsverletzung kann die Verpflichtung zur Erteilung der Auskunft im Wege der einstweiligen Verfügung nach den §§ 935 bis 945 der Zivilprozessordnung angeordnet werden.“ Hierzu führt das LG Mannheim im Beschluß vom 02.02.2010 (LG Mannheim, Beschl. v. 02.02.2010, Az. 2 O 102/09)…
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 976“ erschienen
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 976“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!