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Heute war im Markenblatt irgendwie lustiges Städteraten angesagt. Wo könnte beispielsweise der Anmelder dieser Wortmarke HmbG wohnen? Die Antwort finden Sie im Markenregister unter der Registernummer 302020205875.
Marke
Anwältin sieht Reichskriegsflaggen-Rot
Gegen die Farbmarke („NJW-Orange“) wurde ein Löschungsantrag eingereicht. Wie den Entscheidungsgründen des Bundespatentgerichts (BPatG) zu entnehmen ist, flogen im Sitzungssaal die Giftpfeile nur so hin und her und manche Argumente der Löschungsantragstellerin waren schon „sehr abenteuerlich“. „Die angegriffene Marke sei schließlich auch nicht entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG eingetragen worden. Vorliegend sei…
Einfach nur gruftelig
AssiZoation
Wer kennt das nicht. Man sieht eine Marke das erste mal und assoziiert spontan etwas mit ihr. Als ich beim blättern im Markenblatt diese Marke sah, dachte ich spontan: „Was bist Du denn für`n Assi“.
Ist das Kunst oder …
Für manchen ist es Kunst, für andere die Eintragungsurkunde einer Marke im japanischen Markenregister
Schlechter Nachgeschmack
Die Wort-/Bildmarke GRETA ist die neueste „Markenkreation“ der Firma Krugmann Markenspirituosen GmbH & Co.KG aus Meinerzhagen unter der zukünftig ein „Veggie-Likör“ verkauft wird. Wenn diese Marke mal nicht bestreikt wird, zumindest Freitags.
Voll auf die Knutschschnute
Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am 28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass „Knutschkugel“ ein umgangssprachlicher „Kosename“ für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, „will der Autohersteller Artega seinen der…
FRIDAYS FOR FUTURE
Die Unionsmarke „FRIDAYS FOR FUTURE“ schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und andere Dienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen und -initiativen; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Werbung und andere Dienstleistungen zur Förderung von Themen in Bezug auf ein nachhaltiges Klima, eine nachhaltige soziale Gemeinschaft,…
Gelbe Liebe
Borussia Dortmund ist ja soooooooooooooooooooooooooooooooooooooo lieb zu seinen Fans, denn diese liebevolle Marke schützt nämlich unter anderem auch „Präservative (Kondome)“. Da kann man nix sagen, das hat doch wirklich was mit „echter Liebe“ zu tun, oder? Blöd nur, das dadurch keine neuen kleinen BVB-Fans mehr heranwachsen können.
Kein Scheiß
Im Markenblatt 7/2020 sah ich auf Seite 3747 zunächst diese Bildmarken und dachte so für mich: „Was sind denn das für Klodeckel?“. Anschließend blätterte ich um auf Seite 3748 und sah diese Bildmarke Danach musste ich – gedanklich – erst mal auf die Toilette gehen. Bei den vermeintlichen „Klodeckeln“ handelte es sich um die Umrandung…
Max Schmeling
In der MAX SCHMELING-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es um die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke MAX SCHMELING, die unter anderem „Sportbekleidung“ schützen soll. Im Ergebnis wurde diese bejaht. Folgende Ausführungen sollte ich mir merken: „Namen berühmter (historischer) Persönlichkeiten sind zum einen nicht unterscheidungskräftig für die Waren und Dienstleistungen, für die sie gleichzeitig Sachangaben darstellen, wie bei…
