Wie Frau WEIN BIR das wohl schafft mit dem Babyschlafen? Spaß beiseite, das schöne am Markenblatt ist, dass man doch manchmal sehr erstaunt darüber ist, welche Dienstleistungen mancher Markeninhaber so anbietet. Daran, das es eine „Babyschlafexpertin“ gibt, hätte ich nicht im Traum gedacht.
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind solche Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, „die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.“ In vorgenannter BGH-Entscheidung (siehe „Sinnlose Förmelei„) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Verpackung also der allseits bekannten „Ritter Sport“-Schokoladenverpackung, und die Frage, ob vorgenanntes…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) können weitere Löschungsgründe in einem rechtshängigen Löschungsverfahren unter den Voraussetzungen des § 263 ZPO nachgeschoben werden (vgl. BGH, Beschl. v. 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 – Quadratische Tafelschokoladenverpackung II). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Entgegen der Ansicht des Bundespatentgerichts lässt das im Löschungsverfahren nach § 54 Abs. 2…
Was würde wohl die BILD schreiben wenn sie wüsste, dass Laura Norberg die Wortmarke Laura Müller geschützt hätte. Das gäbe wieder eine schöne „Klatsch und Tratsch-Geschichte“ in Verbindung zu/mit Michael Norberg, alias Michael Wendler. Dabei ist mir folgendes aufgefallen: Michael Wendler hieß ursprünglich Michael Wendler. Nach seiner Heirat heißt er nun Michael Norberg, ließ sich…
In der Schalker Meile-Entscheidung des BPatG wurde die Eintragungsfähigkeit dieser Wort-/Bildmarke verneint, da die angesprochenen breiten Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher die Wortfolge „Schalker Meile“ unschwer und ohne analysierende Betrachtungsweise nur als Hinweis auf den Ort der Herkunft – Anmerkung: Schalke ist ein Stadtteil von Gelsenkirchen in dem sich u.a. auch die Veltins-Arena, das Stadion des FC…
Wir wissen ja alle, wie gesundheitschädlich rauchen ist. So führt rauchen u.a. dazu, dass die Hautfarbe von Rauchern oft „fahl“ ist. Wenn man dieses Markenprodukt welches „Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe“ und „Raucherartikel“ schützt, raucht, kriegt man sogar eine grüne Hautfarbe, lila Haare und sieht aus wie ein …… WERBUNG
Ist das Kunst oder kann das … als Marke eingetragen werden. Auch die Ware passt. Die Marke schützt so technische Kunstwerke wie „Industrieroboter“ und „Industrieroboter, nämlich kollaborative Roboter (Cobots)“.
In Thüringen heißen die Dachdecker nun „Dachhasen“ War das nicht eine tierisch gute Idee vom Landesinnungsverband für das thüringische Dachdeckerhandwerk?
Die „Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe“ dieser Marke scheinen mir etwas stark zu sein.
