Ne Marke ist doch besser, als dem lieben Gott zu vertrauen. Gott sei Dank, hat sich der Pfarrer Augustinus Hieber Gedächtnis Verein e.V. auch die Wortmarke „Pfarrer Augustinus Hieber – Segenspfarrer vom Allgäu„, Registernummer 302020105308, gesichert.
Ihr Nachbar soll das Produkt mit folgender Marke für Sie besorgen. Was sagen Sie ihm? Vom DPMA wurde die Marke als „Wort-/Bildmarke“ eingestuft. Welches Wort könnte sich hinter dieser Marke verstecken?
Ist „Gold“ nicht eine klassische Verpackungsfarbe für Osterschokoladenhasen und demzufolge zur Erfüllung der Herkunftsfunktion diese Ware betreffend – aus meiner Sicht – völlig ungeeignet? Wenn ja, verstehe ich nicht, warum zugunsten der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG die deutsche Farbmarke „Gold“ eingetragen wurde. Dafür sollte man dem Prüfer die „Schokoladenhasenohren langziehen“. Was mir bei Lindt…
Sagte der Papa (wir nennen ihn „Paul“) zu seinem 5-jährigen Sohn (wir nennen ihn „Pablo“): „Pablo, ich brauche für meinen Laden `ne neue Marke, kannst Du mir mal ganz schnell eine malen?“ „Na klar“, sagt Pablo. 5 Minuten später kommt Pablo zu Papa Paul und sagt: „Fertig! Hier ist sie!“ Papa Paul freut sich. P.S.:…
Ab 25.03.2020 kann Thomas Barth mit dem Zusatz „R-im-Kreis“ unterzeichnen, was ganz schön „pfiffig“ ist. Da werden seine Kunden bestimmt staunen.
In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…
