Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken „Mc Donald‘s“ und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).
Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) auszugsweise wie folgt: „Marken sind nur dann als ähnlich anzusehen, wenn ihre…
In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. „Neutralisierungslehre“. In der Entscheidung heißt es wie folgt: „Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwechslungsgefahr zu begründen. Auch bei einer nur optischen Wahrnehmung einer Marke wird deren klanglicher Charakter…
Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein „u“ sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „PUR-R“ und (BPatG, Beschl. v. 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 64/09 – PUR-R/pur). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Ohne nähere Analysen wird auch ein besonders aufmerksamer Durchschnittsverbraucher den Bildbestandteil bei unbefangener Betrachtungsweise in erster Linie…
Der GLAS MAN fliegt weiter, denn nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken „GLAS-MA“ und nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.11.2011, Az. 33 W (pat) 12/10 – GLAS-MA/GLAS MAN).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken „Frida“ und klanglich nicht ähnlich, so dass die Verwechslungsgefahr im Ergebnis verneint wurde (BPatG, Beschl. v. 10.11.2011, Az. 27 W (pat) 513/11 – Frida/Frida Frische die ankommt). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Auch wenn der Bildbestandteil zumindest bei mündlicher Wiedergabe zurücktritt (…),…
Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils „Wolke 7“ im Bereich der Dienstleistungen „Gesundheits- und Schönheitspflege“ sind die sich gegenüberstehenden Marken „Wolke 7“ und nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 27.10.2011, Az. 30 W (pat) 30/10 – Wolke 7/Wolke Sieben) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Vorliegend kann der Grad der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nach…
Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil „tears“ übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich sind, bestehe, so der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), zwischen den sich gegenüberstehenden Wortmarken „HYPOTEARS“ und „Lipotears“ im Bereich der Klasse 05 keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 10.11.2011, Az. 25 W (pat) 28/10 – HYPOTEARS/Lipotears) In den Entscheidungsgründen heißt…
Der Bestandteil „scout“ hat sich in Deutschland als Synonym für ein „Internet-Suchportal“ mit der Folge etabliert, dass entsprechende Wortkombinationen (Beispiel: „cable scout“ für die Waren „Kabel“) als beschreibende Angabe für ein „Kabel-Vermittlungsportal“ nicht eintragungsfähig sind. Nunmehr entschied der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der cable scout-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 25.10.2011, Az. 25 W (pat)…
Die Wortmarken „Schneewittchen“ und „Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge“ sind im Bereich der gemeinsamen Klasse 33 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.11.2011, Az. 26 W (pat) 93/10 – Schneewittchen/Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit…
Wegen der Kennzeichnungsschwäches des Bestandteils „Kiss“ sind die sich gegenüberstehenden Marken Kiss und Yoghurt Kisses im Bereich der Klasse 30 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 33/10 – Kiss/Yoghurt Kisses) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Entgegen der Auffassung der Widersprechenden verfügt die Widerspruchsmarke über eine nur erheblich…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „SCHLUMPFWICHSE“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33 und 43, nämlich „Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein Klasse 43: Verpflegung von Gästen in Gaststätten, Cafés, Restaurants, Cafeterias, Kantinen“ wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG)…
