Tears for fears

Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil “tears” übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich sind, bestehe, so der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), zwischen den sich gegenüberstehenden Wortmarken

“HYPOTEARS”

und

“Lipotears”

im Bereich der Klasse 05 keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 10.11.2011, Az. 25 W (pat) 28/10 – HYPOTEARS/Lipotears)

In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt:

“In klanglicher Hinsicht stellen die in beiden Marken in den Anfangssilben vorhandenen Unterschiede an den regelmäßig stärker beachteten Wortanfängen einen ausreichenden Abstand her. Dies gilt auch dann, wenn berücksichtigt wird, dass die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil “tears” übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich sind. Nach den konsonantisch unterschiedlichen Anklängen mit dem gehauchten “H” in der älteren Marke und dem Fließlaut “L” in der jüngeren Marke tritt der Vokalunterschied in der ersten Sprechsilbe markant in Erscheinung und prägt maßgeblich das Gesamtklangbild der Marken. Es ist nämlich davon auszugehen, dass von den Verkehrskreisen regelmäßig die ersten beiden Silben der angegriffenen Marke wie “Lipo” und diejenige der älteren Marke wie “Hüpo” ausgesprochen werden. Trotz des englischsprachigen Wortbestandteils “TEARS” in beiden Marken, der im Hinblick auf die in der deutschen Sprache unübliche Buchstabenkombination “ea”, die in der englischen Sprache häufig vorkommt, auch regelmäßig Englisch ausgesprochen werden dürfte, zumal der Begriff dem Verkehr aus dem englischen Grundwortschatz bekannt ist, liegt eine englische Aussprache der Wortbestandteile “HYPO” der Widerspruchsmarke als “Haipo”, bzw. “Lipo” als “Laipo” der angegriffenen Marke entgegen der Auffassung der Widersprechenden nicht mehr im Bereich des Wahrscheinlichen. Denn im Arzneimittelbereich kommt die englischen Aussprache der Kennzeichnung nur im Ausnahmefall bei Vorliegen besonderer Umstände in Betracht (…).”


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