Kein Name, keine Marke

Kein Name, keine Marke

Das Zeichen “namenlos” besteht nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ausschließlich aus einer zur unmittelbaren Beschreibung der beanspruchten Waren der Klassen 16 und 33 sowie der angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 43 geeigneten Angabe und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Vereinfacht gesagt: Kein Name, keine Marke. Anmerkung: Wie wäre folgende Alternative: “Mein Name ist namenlos”…

Share

Keep reading

Wir haben es fairstanden

Wir haben es fairstanden

Das Element “fair” taucht bei Produktnamen immer öfter auf. In der “fairzinsung”-Entscheidung erklärt uns das Bundespatentgericht (BPatG) über die Bedeutung dieses Elements im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft wie folgt auf: “Das Wort „fair“ stammt ursprünglich aus der englischen Sprache, ist aber in gleicher Bedeutung in den deutschen Sprachschatz eingegangen. Die Markenstelle hat zutreffend festgestellt,…

Share

Keep reading

Ich heiße Marke

Was würde wohl die BILD schreiben wenn sie wüsste, dass Laura Norberg die Wortmarke Laura Müller geschützt hätte. Das gäbe wieder eine schöne “Klatsch und Tratsch-Geschichte” in Verbindung zu/mit Michael Norberg, alias Michael Wendler. Dabei ist mir folgendes aufgefallen: Michael Wendler hieß ursprünglich Michael Wendler. Nach seiner Heirat heißt er nun Michael Norberg, ließ sich…

Share

Keep reading

Fritz wurde schmarotzt

Nachdem das Bundespatentgericht der Wortmarke “HELMUT RAHN” die Eintragung als Marke für Sportbekleidung zugestand, ereilte das gleiche Schicksal nunmehr auch der Wortmarke “Fritz Walter“. So sehr ich Marken auch liebe, so schwer fällt mir zu akzeptieren, dass sich nun “ein Irgendjemand” die Markenrechte am Namen eines der bekanntesten und verehrtesten Fußballerpersönlichkeiten der deutschen Nachkriegsgeschichte gesichert…

Share

Keep reading

Nicht ohne, weiteres.

Zur Frage, ob ein Eintrag in einem Abkürzungslexikon für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung ausreicht: bb) Darüber hinaus lässt sich nicht feststellen, dass es sich bei dem Wortelement „CERAM“ um eine fachsprachliche Abkürzung für „Keramik“ oder „ceramic“ handelt. Zwar findet sich diese Buchstabenfolge gelegentlich in diesem Sinne in Abkürzungsverzeichnissen. Für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung…

Share

Keep reading

Kapiert?

Es geht um die Frage, wann eine Marke “ernsthaft benutzt” wird. “Die gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG erforderliche Glaubhaftmachung der Benutzung im Sinne von § 294 ZPO muss dabei – anders als der Vollbeweis – nicht zur vollen Überzeugung des Gerichts führen. Vielmehr genügt es, wenn sich aus den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln eine überwiegende Wahrscheinlichkeit…

Share

Keep reading

Begründung ohne Begründung

Diese Begründung “c) Die Markenstelle hat nur pauschal behauptet, dass in Wörterbüchernaufgeführten Begriffen und allgemeinverständlichen Angaben wie demAnmeldezeichen die nötige Unterscheidungskraft fehle. Sie hat nicht einmal den Wortsinn des Anmeldezeichens definiert. Auch eine Begründung zu dessen Bedeutungsgehalt im Hinblick auf die zahlreichen Waren und Dienstleistungen des angemeldeten Verzeichnisses fehlt nahezu vollständig. Lediglich zu einer einzigen…

Share

Keep reading

Eines der schnellsten Desinfektionsmittel ever

Eines der schnellsten Desinfektionsmittel ever

Eine interessante Folge der Corona-Pandemie. Die Wortmarke “PORSCHE” schützt nunmehr auch Klasse(n) Nizza 05:Desinfektionsmittel; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; antiseptische Präparate; antibakterielle Präparate; Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke;…

Share

Keep reading

THE GOOD THE BAD AND THE WHITE

THE GOOD THE BAD AND THE WHITE

In der THE GOOD THE BAD AND THE WHITE-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es ebenfalls um einen Werktitel. Kurz zum Sachverhalt Am 11.03.2015 wurde die Wortmarke THE GOOD THE BAD AND THE WHITE angemeldet. Diese schützt die Waren „Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen“ in der Klasse 25. Gegen diese wurde Widerspruch mit der Begründung eingelegt, der Widersprechenden…

Share

Keep reading

Wo bist Du denn gezeugt worden?

Interessante Argumentation in der Kirmeskind-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) “Am 6. Oktober 2016 hat die Beschwerdegegnerin die Löschung der angegriffenen Marke wegen absoluter Schutzhindernisse gemäß § 50 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG a. F. beantragt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Markenwort „Kirmeskind“ bezeichne Personen, die während…

Share

Keep reading

Ich muss Sie nackt sehen

Wenn Sie zukünftig jemand mit “Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen” anspricht, dann kann es sein, dass er nicht Sie persönlich damit meint, sondern der Meinung ist, Sie tragen seine Kann ich so nicht sagen, muss ich nackt sehen-Markenbekleidung. Also verpassen Sie ihm bitte ja keine Ohrfeige. Er steht sozusagen “unter Markenschutz”.

Share

Keep reading

Voll auf die Knutschschnute

Voll auf die Knutschschnute

Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am  28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass “Knutschkugel” ein umgangssprachlicher “Kosename” für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, “will der Autohersteller Artega seinen der…

Share

Keep reading

FRIDAYS FOR FUTURE

Die Unionsmarke “FRIDAYS FOR FUTURE” schützt folgende Dienstleistungen: Klasse 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und andere Dienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen und -initiativen; Werbedienstleistungen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Umweltfragen; Werbung und andere Dienstleistungen zur Förderung von Themen in Bezug auf ein nachhaltiges Klima, eine nachhaltige soziale Gemeinschaft,…

Share

Keep reading

Max Schmeling

In der MAX SCHMELING-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es um die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke MAX SCHMELING, die unter anderem “Sportbekleidung” schützen soll. Im Ergebnis wurde diese bejaht. Folgende Ausführungen sollte ich mir merken: “Namen berühmter (historischer) Persönlichkeiten sind zum einen nicht unterscheidungskräftig für die Waren und Dienstleistungen, für die sie gleichzeitig Sachangaben darstellen, wie bei…

Share

Keep reading

Dümmer als die Polizei erlaubt

So was kann`s auch geben. Die “Stadtgemeinde Cottbus” hatte die Wortmarke “Polizei” angemeldet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Anmeldung zurückgewiesen, da es der Anmelderin an der erforderlichen Markenrechtsfähigkeit nach § 7 MarkenG fehle. Das Bundespatentgericht (BPatG) bestätigte diese Entscheidung, weil die Person des Erinnerungsführers – die “Stadtgemeinde Cottbus” – nicht identifizierbar bzw.…

Share

Keep reading

klein, GROß oder KlEiNgRoß?

Immer wieder taucht die Frage auf, ob eine Wortmarke in Kleinbuchstaben oder Großbuchstaben oder einer Kombination von beiden angemeldet werden sollte. Der 30. Senat des Bundespatentgerichts weist in der BioSol-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 19.09.2019, Az. 30 W (pat) 501/17 – BioSol) auf einen Umstand hin, der zu gerne bei der Anmeldung vernachlässigt wird: “b) Auch…

Share

Keep reading

Na dann, Prost!

In der “51°-Entscheidung” musste sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage beschäftigen, ob der Marke “51°” betreffend die Waren der Klasse 31 „land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind“ und der Klasse 33 „Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“, zu denen auch die Produkte Weintrauben, Weinreben und Wein gehören, die Unterscheidungskraft…

Share

Keep reading

Vierschanzertournee

Jetzt habe ich endlich einen treffenden Grund, am Samstag die Sportschau und/oder das Aktuelle Sportstudio zu schauen, ohne das einer meckert, kommt man dort offensichtlich zu Informationen, die markenrechtlich relevant sind. Danke, liebe Schanzer. “Der Begriff „Schanzer“ bezeichnet die Bewohner von Ingolstadt; er geht zurück auf den Namen „die Schanz“. So wird die Stadt Ingolstadt…

Share

Keep reading

Alte-Auto-Marke

Alte-Auto-Marke

Und dieses trollige Gefährt ist wohl der Kabinenroller “Messerschmitt KR 175“. Die unter der Registernummer 544095 am 09.04.1942 eingetragene Marke wurde am 15.07.2002 zwar gelöscht, allerdings wurde am 22.06.2010 unter der Registernummer 302010022263 eine weitere Wortmarke MESSERSCHMITT eingetragen, die auch “Fahrzeuge” und “Dreiräder” schützt.

Share

Keep reading

Leser sind klar im Vorteil

Die DISPOMELT vs. Dispermelt-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zeigt, dass sich lesen lohnt, verwechselte doch der sich verteidigende Inhaber der angegriffenen Marke selbst die sich gegenüberstehenden Marken im Schriftsatz. “Im Übrigen ist die Klangähnlichkeit der Markenwörter so groß, dass ein solcher Anklang angesichts der weitgehenden Überschneidungen und Gemeinsamkeiten beider Zeichen infolge möglichen Verhörens bei mündlicher Wiedergabe…

Share

Keep reading

Marken-Dino

Marken-Dino

Das DPMA berichtete darüber, dass Deutschlands Marke Nummer 1 am 01.10.2019 ihren 125zigsten Geburtstag feierte. Es handelt sich um die am 01.10.1894 angemeldete und am 16.10.1894 eingetragene Wortmarke “Perkeo”, Registernummer: 1. Zunächst war dies nur eine Notiz für mich. Aber jetzt muss ich mich doch einmal hochachtungsvoll vor ihr verbeugen, denn eine solch alte Marke…

Share

Keep reading

An “apfel & i” a day keeps the Marke away

An “apfel & i” a day keeps the Marke away

Manche Markenanmelder sind schon “echt hart drauf”. So wurde die Wort-/Bildmarke für “Computersoftwareberatung; Installation, Ersteinrichtungen und Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Beratung für Telekommunikationstechnik; Installation und Wartung von Software; EDV-Beratung; technische Projektplanungen, technisches Projektmanagement” angemeldet. Dieser “apfel” (engl. “APPLE”) wurde nun von APPLE – das sind die mit dem “iPhone”, “iPad”, “iPod”, “iTunes”, “iCloud”…

Share

Keep reading

Boing Boom Tschak

Boing Boom Tschak

Ich geb’s zu. Ich bin mit KRAFTWERK aufgewachsen und höre ihre Musik immer noch sehr gerne. Dies ging Marketiers der Bitburger Braugruppe GmbH wohl auch so, meldeten diese doch die deutsche Wortmarke CRAFTWERK für “Biere” an. KRAFTWERK versuchte CRAFTWERK zu löschen, musste aber beim Bundespatentgericht (BPatG) leider eine Niederlage einstecken. Das Gericht argumentierte unter anderem…

Share

Keep reading

Ohne Gedöns

Ohne Gedöns

Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen “Goldhelm Eiskrämer” in dem es herrliches “Natur EIS – OHNE GEDÖNS” gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…

Share

Keep reading

“Dent” ist “Gähn”

“Dent” ist “Gähn”

“Vorliegend stellt der in der Widerspruchsmarke vorangestellte Bestandteil „Dent“, wie auch das Bundespatentgericht bereits mehrfach festgestellt hat, eine gängige Abkürzung für „dental“ bzw. „Zahn-“ (vgl. z. B. „Dr. med. dent.“, Doktor der Zahnmedizin) und zugleich einen im Dentalbereich seit langem verbrauchten Markenbestandteil dar, der auch in großem Umfang produktbeschreibend eingesetzt wird, um auf die Art…

Share

Keep reading

Arme Rehberg`s

Arme Rehberg`s

Die Begründung “Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (…): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt,…

Share

Keep reading

BPM vs. BKM

Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken “BPM” und “BKM” eine “eher geringere klangliche Ähnlichkeit” mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…

Share

Keep reading

AERO geht nicht die Luft aus

Das Zeichen “AFRO” und die Marke “AERO” sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. “Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu…

Share

Keep reading

Kribbeliges Gefühl

Dem Zeichen “Spider Bottle” kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 “Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen” deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen…

Share

Keep reading

Entscheidung-Falsche

Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke “Karriere-Jura” die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen “juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken” unter anderem mit folgender Begründung “Zum von der Markenabteilung 3.4 angenommenen beschreibenden Verständnis gelangt der…

Share

Keep reading

DINCH

Warum Chemiker den Plastikweichmacher “1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester” bzw. “1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester” abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “Ferner hat die Beschwerdekammer in Rn. 30 der angefochtenen Entscheidung ausgeführt,…

Share

Keep reading

Men­schens­kind Inselkind

Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl.…

Share

Keep reading

nur die vs. NURMIE – Mit Anmerkung

In der “nur die/NURMIE”-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke “nur die” eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden “Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge “nur die”…

Share

Keep reading

Passend zum Filmstart

Passt wie die Faust auf’s Auge – oder besser: wie der Pfeil zum Bogen – zum Filmstart von “The Revenant – Der Rückkehrer”, die Yukon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.11.2015, Az. 29 W (pat) 34/13 – Yukon) in der es u.a. wie folgt heißt: “Die Annahme, “Yukon” könne auf den Erbringungsort der Dienstleistungen “Werbung,…

Share

Keep reading

Sind wir alle nicht ein bisschen 2.0?

Der Zusatz “2.0” ist markenrechtlich nicht schützbar. Bezüglich dieses Zusatzes heißt es in der Kommune 2.0-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt. “Der weitere Bestandteil, die Ziffernkombination “2.0” wird nicht zuletzt in der IT-Branche, der die Dienstleistungen der Klassen 35 und 38 größtenteils zugeordnet werden können, vom Verkehr als eine typische Versionsbezeichnung aufgefasst. Darüber hinaus hat…

Share

Keep reading

Sind wir nicht alle ein bisschen ROFLASTC

Ich weiß, dass Markenfindung ein echt schwieriges Thema ist. Bei mancher “Marken-Kreation” hätte ich gern mal Mäuschen gespielt und dem Urheber in den Kopf geschaut um seine Gedankengänge zu verfolgen. Was mag sich wohl derjenige gedacht haben, der folgende im Markenblatt Heft 38 des DPMA veröffentlichte Wortmarke kreiert hat. Ich meinerseits fühle mich bei ihrer…

Share

Keep reading

Leider bin ich kein Uni-Professor

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Wortmarke “Coffee-Bike” unter der Registernummer 302011059438 eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 30: Backwaren [fein]; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Speiseeis; Eiscreme; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffee; Rohkaffee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kakao; Kakaoerzeugnisse; Kekse; Kleingebäck;…

Share

Keep reading

Gerichtliche (Un-)Zuständigkeit bei Messen

Die streitgegenständliche Messe fand in Frankfurt am Main statt. Die streitgegenständliche einstweilige Verfügung wurde in Düsseldorf beantragt. Zu Recht? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 28.01.2015 (LG Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2015, Az. 2a O 250/14), in dem wie folgt tenoriert wurde. “Das Landgericht Düsseldorf war für den Erlass der…

Share

Keep reading

David Marke vs. Goliath Barcode-Label

Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender “Barcode-Label” auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: “Jedenfalls besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 1 MarkenG…

Share

Keep reading

Ein echtes Siegerpferdchen

In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und die Verwendung von zwei sich an den Spitzen berührenden roten…

Share

Keep reading

Kampf der Geschlechter

Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und regelmäßig stärker beachteten Wortanfang verfügen. Aber die Endungen bewirken ein…

Share

Keep reading

Die Krux der Unternehmenskennzeichen

Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2014, Az. 26 W (pat) 88/13 – Lehmitz/Lehmitz)…

Share

Keep reading

Im Namen des BPatG

Auch Namen von Klöstern sind als Marke schutzfähig. In der Kloster Wettenhausen-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 13.01.2015, Az. 27 W (pat) 548/14 – Kloster Wettenhausen) heißt es wie folgt: “Bei der Angabe “Kloster Wettenhausen” handelt es sich nicht um eine rein geographische Angabe über den Ort der Herstellung und/oder des Vertriebs der Ware, sondern…

Share

Keep reading

Du räudiger Kojote, geh’ mir aus dem Weg

Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den “Kojoten” und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der alten Western verführen,…

Share

Keep reading

PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie folgt: “b) Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich. Die originäre Kennzeichnungskraft der…

Share

Keep reading

So ein myschwiegermutterkäse

Warum ist die Wortmarke “myschwiegermutterkäse” täuschend für die Waren der Klasse 29 “Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)”? Darum: “Die angemeldete Wortkombination “myschwiegermutterkäse” ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs. 3 MarkenG…

Share

Keep reading

Advo ist nicht mehr Anwalts Liebling

Bei den Anwälten ist alles “advo”. Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich in der Advo/Advotipp-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.05.2014, Az. 29 W (pat) 59/1 – Advo/Advotipp) mit dem Schutzbereiches des Bestandteils “advo”,urteilte wie folgt “Der Widerspruchsmarke “Advo” kann nicht durchgehend eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zugebilligt werden. In Bezug auf die Dienstleistungen, die von einem Anwalt erbracht werden…

Share

Keep reading

Kurz und UNbündig

Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats ist “Die Eignung zur Beschreibung (ist) bei Buchstabenverbindungen zu bejahen, sofern diese als unmittelbar beschreibende Angaben für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen in Betracht kommen. Das gilt vor allem für Buchstaben als Abkürzungen beschreibender Angaben, aber nur insoweit, als sie aus sich heraus für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und deshalb ebenso…

Share

Keep reading

Äußerst toxikoLOGISCH

Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox gegenüber, besteht unter Berücksichtigung der maßgeblichen Faktoren in klanglicher Hinsicht Verwechslungsgefahr.…

Share

Keep reading

Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker

Die Markennamen von Arzneimitteln haben oft einen beschreibenden Bezug zu den Wirkstoffen. Das rächt sich, zumindest im Markenrecht. So verneinte das Bundespatentgericht gerade deswegen die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken PANTOPREM und PANTOPAN (BPatG, Beschl. v. 16.01.2014, Az. 25 W (pat) 72/12 – PANTOPREM/PANTOPAN), denn “Aufgrund der vorgenannten Umstände ist davon auszugehen, dass im Arzneimittelbereich nicht…

Share

Keep reading

Das ist ja wohl das Mindeste

Zum Nachweis der Benutzung einer Marke im Rahmen des § 26 MarkenG reicht die Angabe von “Mindestumsatzzahlen und Durchschnittswerten” “Gemäß der eidesstattlichen Versicherung betrug der Umsatz der unter der Marke „Elac“ gekennzeichneten Lautsprecher allein in Deutschland von 1981 bis heute mindestens … EUR jährlich. An einer ernsthaften Benutzung im Sinne von § 26 Abs. 1…

Share

Keep reading

Kyrillische Großbuchstaben

In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort “ТАЙГА”, was im Russischen “TAIGA” bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff “ТАЙГА” als solchen (“TAIGA”) versteht oder nicht. Der Senat…

Share

Keep reading

Rezeptur nach Dresdner Art

Auf einer Veranstaltung (die liegt bereits mehrere Jahre zurück), sagte ein den Dresdner Stollenschutzverband vertretender Rechtsanwalt damals sinngemäß zu mir: “Das fand ich nicht gut, dass Sie über die Entscheidung des OLG Dresden “Schneekoppe – Christstollen mit Diät-Rosinen – Rezeptur nach Dresdner Art” in einer Fachzeitschrift berichtet haben”, denn das OLG Dresden verneinte seinerzeit den…

Share

Keep reading

FICKEN auf europäisch

Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort “FICKEN” u.a. zur Kennzeichnung von “alkoholischen Getränken” nicht als anstößig an. Dem widersprach nun das Gericht erster Instanz (EuG) in der FICKEN-Entscheidung vom 14.11.2013 (EuG, Urt. v.…

Share

Keep reading

Nasenzeiger

Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase: “Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge…

Share

Keep reading

Keine Ex-press Ex-perten

Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal “ganz normale Leute” in den Senat, denn … “… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des schutzsuchenden Zeichens im Sinne des geläufigen…

Share

Keep reading

Die Frage der Einspritztechnik

Ich liebe diese Textpassagen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG), in denen sich die Richter mit Sachverhalten des täglichen Lebens beschäftigen (müssen) und dabei zu “tiefgründigen Erkenntnissen” gelangen. So beschäftigte sich der 28. Senat in der iPedelec-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 07.08.2013, Az. 28 W (pat) 618/11 – iPedelec) mit der Frage, ob das “i” – als…

Share

Keep reading

Auch Sprachfehler sind möglich

Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: “Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel alle im Bereich der Wahrscheinlichkeit liegenden Möglichkeiten zu…

Share

Keep reading

Nicht zu simple 4you

Der angemeldeten Wortmarke “2gether4life” ist die Unterscheidungskraft betreffend die Waren und Dienstleistungen “Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, chirurgisches Nahtmaterial, Laser für medizinische Zwecke, Nadeln für medizinische Zwecke, Pumpen für medizinische Zwecke, Spritzen für medizinische Zwecke, Sonden für medizinische Zwecke;…

Share

Keep reading

Stiftung geht stiften

Die Wortmarke “Annette von Droste zu Hülshoff Stifung” ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere “Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke”, 42 und 43 nicht eintragungsfähig, weil diese Dienstleistungen in einem Zusammenhang mit dieser Person, ihrem Werk oder ihrem Nachlass stünden und…

Share

Keep reading

Das bewährte A Service Konzept bundesweit!

Beim stöbern in der Rechtsprechungsdatenbank der hessischen Zivilgerichte bin ich auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 09.11.2012, Az. 3-8 O 8/11) gestoßen, in welcher der Inhaber der Marke “A” u.a. einen Unterlassungsanspruch gegen einen Wettbewerber geltend machte, der mit dem Spruch “Das bewährte A Service Konzept bundesweit!”…

Share

Keep reading

Mario’s Uschi

Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, ist gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf Uschi). Dabei sind in den Entscheidungsgründen zwei Aussagen merkenswert: “Bösgläubigkeit scheidet aus, wenn das Verhalten des Markenanmelders vorrangig dazu dient, eigene Geschäfte…

Share

Keep reading

Die SIPARI-Methode nach J.

Nehmen Sie einmal an, Sie hätten eine Musik- und Sprachtherapie entwickelt und nennen diese SIPARI. Diesen Begriff lassen Sie sich markenrechtlich schützen. Nun kommt ein Wettbewerber und bewirbt die gleiche Dienstleistung mit dem Hinweis “SIPARI-Methode nach J.” (J. = der Nachnahme des Markeninhabers) ohne eine Therapieausbildung bei der Markeninhaberin absolviert oder eine Lizenz zur Nutzung…

Share

Keep reading

EVONIK vs. GEONIC

Die Wortmarken “EVONIK” und “GEONIC” sind mit der Folge klanglich ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken vom Bundespatentgericht (BPatG) bejaht wurde, denn “vorliegend sind sowohl die Wortlänge, als auch die Silbenanzahl und die Vokalfolge “e-o-i” der Vergleichszeichen identisch, ebenso identisch ist die Aussprache der letzten Silbe “nik” bzw. “nic”. Die klanglichen Unterschiede zwischen “Evo”…

Share

Keep reading

Gib mir ein “U” (… Boot)

Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine “U-Boot” im “U” und die zwei “O’s” halb mit “H2O” gefüllt, unterstützen das Wort “U-Boot” meines Erachtens sehr nachhaltig. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 12: Fahrzeuge; Apparate zur…

Share

Keep reading

Zu Risiken und Nebenwirkungen …

Der Schutzbereich von Marken, die die geschützten Waren/Dienstleistungen (stark) beschreiben, ist mitunter mit der Folge auf ein Minimum reduziert, dass bereits geringfügige Unterschiede ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr zu verneinen. In der Rivamed/Riamet-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 25 W (pat) 64/12 – Rivamed/Riamet) schützte die widersprechende Marke die Waren “Pharmazeutische Erzeugnisse und Arzneimittel zur Behandlung…

Share

Keep reading

4 = for = für

Die arabische Zahl “4” hat in vielen Fällen die Bedeutung des englischen Wortes “for” (= “für”). Vor diesem Hintergrund wurde der Kombination “active4fun” betreffend die Dienstleistungen “sportliche und kulturelle Aktivitäten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Diätetische Erzeugnisse” die Eintragungsfähigkeit abgesprochen (BPatG, Beschl. v. 26.02.2013, Az. 27 W (pat) 78/12 – active4fun). In den Entscheidungsgründen heißt…

Share

Keep reading

Wo verdammt liegt “Fucking”?

Den Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke “Fucking hell” und “Fucking”, einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf, erläutert der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Fucking hell-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.01.2013, Az. 26 W (pat) 504/12 – Fucking hell): “Zwar handelt es sich bei “Fucking” um eine Wohnsiedlung innerhalb der…

Share

Keep reading

Knapp an der Sensation vorbei

Die Begründung des Beschwerdeführers, er hätte nicht gewusst, dass eine Beschwerdegebühr zu zahlen gewesen sei, überzeugte den 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht. Vielmehr wurde die Beschwerde u.a. mit folgender Begründung “Die behauptete Unkenntnis des Anmelders von der Zahlung einer Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist ist nicht zuletzt angesichts der Rechtsmittelbelehrung, die diesen Umstand ausdrücklich erwähnt,…

Share

Keep reading

Wer aussprechen kann, ist klar im Vorteil

Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind zwei sich gegenüberstehende Marken bereits dann ähnlich, wenn sie klanglich ähnlich sind (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 09.02.2012, Az. I ZR 100/10 – pjur/pure). Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) reiche der Buchstabe “B.” der Wortmarke “Frieda B.” aus, damit die Marken “Frida” und “Frieda B.” –…

Share

Keep reading

Allerlei Gauklerei

Dem Inhaber der Wort-/Bildmarke steht kein Unterlassungsanspruch gegen den Nutzer des Wortzeichens “Berliner Gauklerfest” zu, so das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (KG Berlin, Urt. v. 15.02.2013, Az. 5 U 109/12 – Berliner Gauklerfest/Berliner Gauklerfest). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Wird aber – wie hier – in einem Zeichen aus einer vorbestehenden…

Share

Keep reading

Ware vs. Großhandelsdienstleistung

Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25 W (pat) 542/11 – Tchibo/CHINO). Dort wurde – wegen der großen Ausstrahlungswirkung der Marke “Tchibo” – eine Ähnlichkeit zwischen der in Klasse 30 geschützten Ware…

Share

Keep reading

Volkswagen vs. Volks-Inspektion

Anbei die aktuelle Mitteilung der Pressestelle Nr. 065/2013 vom 11.04.2013 “Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie…

Share

Keep reading

Widerspruch durch Seniorität unzulässig

Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist ein Widerspruch aus dem deutschen Teil einer IR-Markenanmeldung unzulässig, wenn die Schutzdauer dieser Marke nicht verlängert wird, aber durch Beanspruchung der Seniorität in eine Gemeinschaftsmarke integriert wird (BPatG, Beschl. v. 05.03.2013, Az. 27 W (pat) 43/12 – IPSOS/IPSUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt:…

Share

Keep reading

So (k)ein Bayern-Dusel

Bayern München hatte das Hinspiel gegen Arsenal London mit 3:1 gewonnen und so glaubte jeder, dass das Heimspiel in der Münchner-Allianz-Arena ein Kinderspiel werden würde. Nachdem Laurent Koscielny in der 86. Minute jedoch zum 2:0 für die Gunners traf, begann für die Münchner denn doch das große Zittern. Zum Schluss reichte es. München ist eine…

Share

Keep reading