Leitsatz Der Wort-/Bildmarke kann die Eintragungsfähigkeit betreffend Waren und Dienstleistungen der Klassen 43, 41, 25, 35, 44 nicht abgesprochen werden.
Leitsatz Die 3D-Form ist betreffend die Waren „Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Flaschen“ der Klasse 21 nicht eintragungsfähig.
Leitsatz Die Wortmarke "LSA Profil" ist betreffend die Waren "Verbindungselemente für Kommunikations- und Datennetze, nämlich mit elektrischen Kontakten versehene Anschluss-, Trenn und Schaltleisten, Anschlussdosen; Kabelführungen und -abfangungen, Verbindungskabel und -schnüre, Lichtwellenleiter, Stecker, Steckverbinder, Leiterplattensteckverbinder, Lichtwellenleiterkupplungen, Schutzmagazine und – elemente, Schirmabfangungen, Abdeckstreifen, Anschlussteile, -gestelle, Profilstangengestelle und Gehäuse für die vorgenannten Verbindungselemente, insbesondere zur Verwendung in Haupt-…
Leitsatz Trotz teilweiser identisch und teilweiser hochgradiger ähnlich der Waren und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken sind die Wortmarken TIMEZONE und TIMEOUT weder in schriftbildlicher noch in klanglicher Hinsicht verwechselbar ähnlich.
Leitsatz Der Wortmarke „ENA“ ist hinsichtlich der Waren „reagants for use in industry, scientific research and analysis of food (exept for medical and veterinary purposes)“ eintragungsfähig. Der Schutzerstreckung im beantragten Umfang stehen keine Schutzhindernisse nach §§ 107, 113, 37, 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG i. V. m. Art. 5 Abs. 1…
Leitsatz Die Wortmarke "NATURAL essences" ist betreffend die Waren der „Bimsstein“, „Schleifmittel für die Körperund Schönheitspflege“, „Massagehandschuhe“, „Schwämme“, „Bürsten“ und „kosmetische Pinsel und Puderquasten“ der Klassen 03, 10 und 21 eintragungsfähig.
Leitsatz Die Wortmarke „FreizeitRevue“ ist hinsichtlich der Waren „Computer-Software, insbesondere Spielprogramme für Computer“ und die Dienstleistungen „Unterhaltung durch das Internet; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk)“ eintragungsfähig, hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen „mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CDROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact-Disks…
Leitsatz Die Wortmarke "Patentconsult" ist auf Grund eines bestehenden Freihaltebedürfnisses gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 (alte Fassung) nicht eintragungsfähig. Der Umstand, dass das fragliche Zeichen eine grammatikalisch fehlerhafte Struktur aufweist, reicht als solcher noch nicht, um zu dem Schluss zu gelangen,…
Leitsatz Das Zeichen „formreich“ fehlt betreffend einzelner Waren der Waren der Klassen 18, 25 und 28 die Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und ist daher nicht eintragungsfähig. Einem Zeichen fehlt die Unterscheidungskraft, wenn sie nur einen im Vordergrund stehenden, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibenden Begriffsinhalt hat. Hierfür reicht es aus,…
Leitsatz Die Wort-/Bildmarke wird nicht wegen Bösgläubigkeit gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG gelöscht. Nach §§ 50 Abs. 1 Nr. 4, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG kann die Löschung einer angegriffenen Marke angeordnet werden, wenn erwiesen ist, dass ihre Anmeldung rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig…
Leitsatz Die Wortfolge „Portfolio Performance Incorporated“ stellt in Bezug auf die ursprünglich beanspruchten Dienstleistungen „Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse“ eine beschreibende Angabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar, der zudem die Unterscheidungskraft fehlt, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Soweit die Zulässigkeit des von der Anmelderin im Laufe…
In dieser Entscheidung ging es u. a. um die Voraussetzungen an den Nachweis einer Markenumschreibung.
