LYST vs. Greenlyst

In der LYST vs. Greenlyst-Entscheidung des BPatG ist aus meiner Sicht folgendes merkenswert: 1. Das Wort „green“ werde sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor allem im Sinne von „ökologisch, umweltbewusst, umweltfreundlich, umweltverträglich, nachhaltig“ verstanden. Im Beschluss heißt es hierzu wie folgt: „Das Wort „green“ wird sowohl vom Durchschnittsverbraucher als auch von Fachkreisen vor…

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5 ½ Jahre

Ein Widerspruch kann auch auf eine zeitlich ältere geschäftlichen Bezeichnung als Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Ein solcher Löschungsanspruch besteht nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 12.01.2023, Az. 30 W (pat) 9/21 – Haubelt GmbH Laborgeräte) dann, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maßgeblichen Tag Rechte an einer…

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Ein echter KERLEN

Ein echter KERLEN

Wenn ein Mann etwas mutiges macht, sagte man, zumindest früher, er sei „ein echter Kerl“. Vor diesem Hintergrund dachte ich, dass das Zeichen „KERLEN TAUCHER“ bestimmt einen solchen assoziativen Bezug zu solchen „(echten) Kerlen“ hätte und fand dieses bei einem „Berufs-Taucher“ natürlich mehr als zutreffend und gut gewählt, bis ein Blick ins Register des DPMA…

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Polizei Sachsen – Dein Dienstleister

Polizei Sachsen – Dein Dienstleister

Bekanntermaßen ist eine Marke „ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“. Wenn man sich die POLIZEI Sachsen-Marke   des Freistaates Sachsen anschaut, die in Klasse 39 unter anderem folgende Dienstleistungen Klasse(n) 39:Abschleppen von Fahrzeugen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Beförderung von Personen; bewachter Transport…

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