Markenform
No PD
Das „N“ steht jetzt für „No“. Das Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 02.12.2024, Az. 29 W (pat) 54/22 – NPD) entschied, dass das Zeichen „NPD“ gegen die guten Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) verstößt, da es das politische oder moralische Empfinden eines beachtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise in erheblicher Weise verletzen würde. Denn…
Français limité
Im Rahmen der Ähnlichkeitsprüfung der sich gegenüberstehenden Marken wird unter anderem die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke geprüft und deren Schutzumfang festgelegt. Der MISAVON/WiSavon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 25.09.2024, Az. 26 W (pat) 9/22 – MISAVON/WiSavon) ist zu entnehmen, dass die deutschen inländischen Verkehrskreise „regelmäßig zwar der deutschen und der englischen Sprache, der französischen Sprache aber…
Meine Marke des Jahres 2024 ist …
… Commander Gundel Desmond Tilly Dr. Erhard Armageddon Braun. Die beiden sind Mitglieder des 19. Intertemporalen Z.E.R.A. Zeiten-Kontroll-Geschwaders im GONDWANA – DAS PRAEHISTORIUM, das mit seiner 143. Rettungs-Drohne die jederzeitige Rettung der Zeitreisenden sicherstellt. Tolle Idee! James Tiberius Kirk würde staunen.
Der seltsame Fall von JACKLE & HEIDI
Zwei Dinge vorweg. „Der seltsame Fall des Dr. Jekyll und Mr. Hyde“ (Strange Case of Dr Jekyll and Mr Hyde) ist eine bekannte Novelle des schottischen Schriftstellers Robert Louis Stevenson (1850–1894) aus dem Jahre 1886. „Marken machen Märkte“ ist der Titel eines bekannten Fachbuches zum Markenrecht. Nun zur eigentlichen Geschichte. Kürzlich sah ich im „Regio – Der Regionalladen„, welcher sich in der…
Aktivator
In der Aktivator-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2024, Az. 25 W (pat) 569/22 – Aktivator) beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke „Aktivator“ für die Waren „Gewürzmischungen; Gewürze“ mit dem Suffix „-ator“ und kam dabei zu folgender Bewertung „b) Mit „Aktivator“ wird in der Chemie ein Stoff, der die…
Herzliche Grüße an F.
Für den einen ist dies einfach eine Marke, für den anderen der wunderschöne, tägliche An- und Ausblick von seiner Laufstrecke aus. In diesem Sinne, herzliche Grüße an meinen Freund und Kollegen F.!
Autsch!
Ist das Kunst …?
Ich gebe zu, in der InteriorDays (OWL)-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 02.10.2024, Az. 29 W (pat) 535/22 -InteriorDays (OWL)) gibt es eine Textpassage, nachfolgend durch Fettschrift hervorgehoben, die ich mir mehrfach deswegen angeschaut habe, weil ich sie „sprachlich wunderschön“, fast wie „ein Kunstwerk“ empfinde. In dieser Entscheidung ging es unter anderen um die Frage,…
Spontazon-2024
Die Idee für diese Markenanmeldung erscheint mir „spontan auf der Baustelle gekommen“ zu sein.
Was für ein MIST
Die Marke schützt „Seltene Erden“ (Klasse 01). Unter „seltene Erden“ versteht man in Deutschland „seltene Metalle“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Metalle_der_Seltenen_Erden). Die Anmelderin handelt unter der Marke „SCHÖNER MIST“ jedoch mit einem „organischen Dünger“ (https://champost.de/). Irgendwas scheint da sprachlich und markenrechtlich schief gelaufen zu sein. Was für ein SCHÖNER MIST.
Pitti Abbruch-Uomo
Dies ist übrigens „Der farbenfroheste Abbruchunternehmer Deutschlands“. Und da sage einer, dass Deutschland nicht Mode kann.