Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 26, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Anmelder ist: Fyffes Group Limited, Basingstoke Hampshire (GB) Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 31: Bananen In der Markenbeschreibung heißt es wie folgt: „Die dreidimensionale Wiedergabe einer Banane mit einer grünen Ummantelung,…
Auf der Vortragsveranstaltungen „Grundzüge des Fotorechts“ meines Kollegen, Herrn Rechtsanwalt Frank Stange, lernte ich die Inhaberin des Designstudios „quib“ aus Chemnitz, Frau Andrea Wurm, kennen. Sie teilte mir mit, dass der Name „quip“ markenrechtlich geschützt sei. Dies ist richtig. Die Marke „quip“ ist als Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de unter dem Az. 3020090075190 beim Deutschen Patent- und…
Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im Bereich der gemeinsamen Klassen 32 und 33 nicht verwechselbar ähnlich (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), 1. Beschwerdekammer, Entscheidung v. 16.09.2009, Rs. R 1529/2006-1 – grüne Flasche (3D-Marke)/grüne Flasche (3D-Marke) In den Entscheidungsgünden heißt…
In der südlich von Bautzen gelegenen Gemeinde Kirschau fand am 19.06.2010 das erste „Trikick-Fußballturnier“ statt. Das besondere an „Trikick“ ist, dass „drei Mannschaften gegeneinander auf drei Tore“ spielen. Das Fußballfeld sieht dabei wie folgt Quelle: http://www.obart.eu/media/news/Trikick%202.jpg aus. Egal, wie erfolgreich „Trikick“ einmal werden wird, eins haben die Veranstalter auf jeden Fall zunächst richtig gemacht: Sie…
Geht es Ihnen nicht manchmal auch so: Sie gehen durch einen Supermarkt, sehen eine Ware, entwickeln innerhalb weniger Sekunden eine bestimmte Vorstellung und greifen zu. Erst zu Hause bemerkt man, dass Wunsch und Wirklichkeit sich nicht entsprachen. Mir ging das vor kurzem bei nachfolgendem Produkt so. Im Vorbeigehen sah ich folgende Schnitzel Foto: Thomas Felchner…
Unter anderem mit nachfolgender Begründung bestätigte der 27. Senat des BPatG (BPatG, Beschl. v. 13.04.2010, Az. 27 W (pat) 109/09 – TOMATIS-Methode) die Löschung der unter dem Az. 399464743 eingetragenen Wortmarke „TOMATIS-Methode“: „Die streitgegenständliche Marke setzt sich zusammen aus dem Nachnamen des 2001 verstorbenen HNO-Arztes Alfred Tomatis, der eine nach ihm benannte Hörtherapie entwickelt hat,…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) sind die Wortmarke hey! und die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 16, 25, 28, 41 und 42 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BGH, Beschl. v. 14.01.2010, Az. I ZB 31/09 – hey!; BGH, Beshl.. 14.01.2010, Az. I…
Mit dieser Frage beschäftigte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) und ließ nun die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zu (BPatG, Beschl. v. 12.05.2010, Az. 29 W (pat) 101/10 – strategy circle). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Die Rechtsbeschwerde wird gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG zugelassen, weil der vorliegende Fall im Hinblick…
Die in Spanien ansässige Bodega „BODEGAS DE BOECILLO, S.L.“ hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und 008699274 geführten Marken wurden am 29.03.2010 veröffentlicht und schützen folgende Waren: Klasse 21: Flaschen. Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und…
Gegenüber der Meißner Albrechtsburg Foto: Thomas Felchner befindet sich das Schloß Proschwitz Foto: Thomas Felchner Schloß Proschwitz ist – nach eigener Aussage – „Sachsens ältestes noch existierendes Weingut“ und bekannt für seine famosen Weine und Brände Foto: Thomas Felchner Diese werden unter den Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: http://register.dpma.de angeboten. Vom 05.-06.06.2010 fand im Proschwitzer…
Liebe Königsteiner in Sachsen, der Bezeichnung königsteiner riesenfass ist der Markenschutz vom Bundespatentgericht (BPatG) für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 33, 41 und 43 wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) mit der Folge versagt worden (BPatG, Beschl. v. 21.04.2010, Az. 26 W (pat) 78/09 – königsteiner riesenfass)., dass…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 09, 35, 37, 39, 40 und 41 wegen einem bestehenden Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 31.03.2010, Az. 26 W (pat) 76/09 – Verteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar). In den Entscheidungsgründen…
