Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese hat’s leider „Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle und helle Streifen aus…
Zum Nachweis der Benutzung einer Marke im Rahmen des § 26 MarkenG reicht die Angabe von „Mindestumsatzzahlen und Durchschnittswerten“ „Gemäß der eidesstattlichen Versicherung betrug der Umsatz der unter der Marke „Elac“ gekennzeichneten Lautsprecher allein in Deutschland von 1981 bis heute mindestens … EUR jährlich. An einer ernsthaften Benutzung im Sinne von § 26 Abs. 1…
In der ТАЙГА-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es darum, ob das in kyrillischen Großbuchstaben geschriebene Wort „ТАЙГА“, was im Russischen „TAIGA“ bedeutet, darum, ob der angemeldeten Marke das Eintragungshindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegensteht oder nicht. Letztendlich ging es um die Frage, ob der Deutsche den russischen Begriff „ТАЙГА“ als solchen („TAIGA“) versteht oder nicht. Der Senat…
Im Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Sie schützt folgende Waren: “ Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette Klasse(n) Nizza 30:…
Zu der zuvor genannten Entscheidung passen – ergänzend – sehr gut die, sagen wir mal, „Canallettoblick-Stollenverpackungsschachteln“- oder auch „Brühlsche-Terrasse-Stollenverpackungsschachteln“-Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 19.03.2008, Az. 32 W (pat) 71/06 und 32 W (pat) 78/06) aus dem Jahre 2008, in denen es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Bildmarken ging. Diese Motive finden sich inflationär auf den…
Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort „FICKEN“ u.a. zur Kennzeichnung von „alkoholischen Getränken“ nicht als anstößig an. Dem widersprach nun das Gericht erster Instanz (EuG) in der FICKEN-Entscheidung vom 14.11.2013 (EuG, Urt. v.…
Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase: „Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: „for you“) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge…
Wer ist Ihrer Meinung nach der Anmelder folgender Marke: Na klar, das „Bolschoi Staatsballet“ – könnte man meinen. Ist es aber nicht. Anmelder der Marke ist vielmehr die „Classic Festival GmbH“ aus Luzern in der Schweiz. Dieser Umstand ließ bei den Senatsmitgliedern des 27. BPatG-Senats (BPatG, Beschl. v. 14.10.2013, Az. 27 W (pat) 38/13 –…
Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern – einfach mal „ganz normale Leute“ in den Senat, denn … „… Der Markenstelle ist zwar darin zuzustimmen, dass bei einer Wahrnehmung des schutzsuchenden Zeichens im Sinne des geläufigen…
Ich liebe diese Textpassagen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG), in denen sich die Richter mit Sachverhalten des täglichen Lebens beschäftigen (müssen) und dabei zu „tiefgründigen Erkenntnissen“ gelangen. So beschäftigte sich der 28. Senat in der iPedelec-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 07.08.2013, Az. 28 W (pat) 618/11 – iPedelec) mit der Frage, ob das „i“ – als…
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt die Löschung der Wort-/Bildmarke „TEST“ der Stiftung Warentest. In seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 vom 18.10.2013 heißt es hierzu wie folgt: „Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test“ der Stiftung Warentest entschieden. Die auf rotem Grund in weißer…
Wer bislang dachte, dass eine Stadtverwaltung keine Ahnung von Marken hat, den belehrt die Stadt Essen eines Besseren. Derzeit arbeitete die Stadt nämlich gemeinsam mit den Essener Bürgern, Akteuren und der Essener Wirtschaft an der Frage „Wie wollen wir 2030 in Essen leben?“ und hat sich hierzu das Logo Essen.2030> als Marke schützen lassen. Die…
