Übliche Kugelform

Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese

Aktenzeichen: 3020130135768
Aktenzeichen: 3020130135768
hat’s leider

“Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle und helle Streifen aus Marzipan, Schokolade oder sonstigem hierfür geeigneten Süßwarenmaterial gehören (…)”

nicht geschafft (BPatG, Beschl. v. 08.01.2014, Az. 25 W (pat) 522/13 – Praline)

MARKENRECHT24.DE on FLICKR
MARKENRECHT24.DE on TWITTER
MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Thomas Felchner

WERBUNG:

Rechtsanwalt

Thomas Felchner

Nationales und internationales Markenrecht

Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:

– Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen)

– Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)

– Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um ein amtliches Widerspruchsverfahren/gerichtliches Unterlassungsklageverfahren zu vermeiden)

– Markenanmeldung (= Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der World Intellectual Property Organization (WIPO))

– Markenüberwachung (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um diese im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren zu verteidigen)

– Markenverteidigung (= Verteidigung Ihrer Marke im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren)

– Markenverwaltung (= Überwachuchung aller wesentlichen Fristen Ihrer Marke, insbesondere Ablauf der Benutzungsschonfrist/der Schutzdauer der Marke)

KONTAKT:

Rechtsanwalt

Thomas Felchner

Zu den Mühlen 39 (an 01.02.2014: Johannesstraße 65)

45721 Haltern an See

E-Mail: felchner@o2online.de

Mobil: 015733131130

Share