Nasenzeiger

Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase:

“Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge (Abweichung von BGH GRUR 1999, 1093 – FOR YOU)”

Quelle: Eilunterrichtung des 30. Senats vom 13.062013

Die Rechtsbeschwerde wurde zugelassen.

Anmerkung:

Ich persönlich halte die Entscheidung des BPatG für richtig. Die Wortfolge “FOR YOU” hat für mich keinen herkunftshinweisenden Charakter.

MARKENRECHT24.DE on FLICKR
MARKENRECHT24.DE on TWITTER
MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Thomas Felchner

WERBUNG:

Rechtsanwalt

Thomas Felchner

Nationales und internationales Markenrecht

Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:

– Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen)

– Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)

– Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um ein amtliches Widerspruchsverfahren/gerichtliches Unterlassungsklageverfahren zu vermeiden)

– Markenanmeldung (= Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der World Intellectual Property Organization (WIPO))

– Markenüberwachung (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um diese im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren zu verteidigen)

– Markenverteidigung (= Verteidigung Ihrer Marke im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren)

– Markenverwaltung (= Überwachuchung aller wesentlichen Fristen Ihrer Marke, insbesondere Ablauf der Benutzungsschonfrist/der Schutzdauer der Marke)

In aller Regel arbeite ich zu günstigen Festpreisen!

Obwohl ich im nördlichen Ruhrgebiet/südlichen Münsterland wohne, bin ich – online – weltweit tätig!

KONTAKT:

Rechtsanwalt

Thomas Felchner

Zu den Mühlen 39

45721 Haltern an See

E-Mail: felchner@o2online.de

Mobil: 015733131130

SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN:

UNICEF Deutschland

World Wide Fund For Nature (WWF)

Share