Nasenzeiger
Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase:
„Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: „for you“) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge (Abweichung von BGH GRUR 1999, 1093 – FOR YOU)“
Quelle: Eilunterrichtung des 30. Senats vom 13.062013
Die Rechtsbeschwerde wurde zugelassen.
Anmerkung:
Ich persönlich halte die Entscheidung des BPatG für richtig. Die Wortfolge „FOR YOU“ hat für mich keinen herkunftshinweisenden Charakter.
MARKENRECHT24.DE on FLICKR
MARKENRECHT24.DE on TWITTER
MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK
WERBUNG:
Rechtsanwalt
Thomas Felchner
Nationales und internationales Markenrecht
Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an:
– Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen)
– Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken)
– Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um ein amtliches Widerspruchsverfahren/gerichtliches Unterlassungsklageverfahren zu vermeiden)
– Markenanmeldung (= Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), der World Intellectual Property Organization (WIPO))
– Markenüberwachung (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren Markenrechten kollidiert um diese im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren zu verteidigen)
– Markenverteidigung (= Verteidigung Ihrer Marke im amtlichen Widerspruchsverfahren/gerichtlichen Unterlassungsklageverfahren)
– Markenverwaltung (= Überwachuchung aller wesentlichen Fristen Ihrer Marke, insbesondere Ablauf der Benutzungsschonfrist/der Schutzdauer der Marke)
In aller Regel arbeite ich zu günstigen Festpreisen!
Obwohl ich im nördlichen Ruhrgebiet/südlichen Münsterland wohne, bin ich – online – weltweit tätig!
KONTAKT:
Rechtsanwalt
Thomas Felchner
Zu den Mühlen 39
45721 Haltern an See
E-Mail: felchner@o2online.de
Mobil: 015733131130
SOZIALE ENGAGEMENTS/SPENDEN:
