Flying Gürtel
Im Jahr 2015 meldete BMW diese 3D-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Nachdem das Amt die Marke nicht eintragen wollte, argumentierten BMW’s Anwälte vor dem Bundespatentgericht (BPatG), dass „sowohl die „BMW-Niere“, die bereits seit langem verkehrsbekannt sei, wie auch der sogenannte „Black Belt“, ein sich von der Motorhaube über das Dach bis zum…