Eine 3D-Marke kann auch im STL-Dateiformat angemeldet werden, wie diese Marke https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020252438056/DE zeigt. STL steht für Stereolithographie und bezeichnet ein Dateiformat zur Beschreibung der Oberflächengeometrie von 3D-Modellen für den 3D-Druck. Es ist die erste ihrer Art, die ich im Markenblatt gesehen habe. Cool.
Die Welt wird immer virtueller, keine Frage. Wie man sich als Markeninhaber professionell darauf vorbereitet, seine Marke und die mit ihr gekennzeichneten Waren auch im Internet bestmöglich zu verteidigen, zeigt beispielhaft folgende 3D-Markenanmeldung – ein „Bugatti Type 35“ – der Firma Bugatti International S.A. die unter anderem folgende Waren und Dienstleistungen „Klasse(n) 09:Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare…
Diese zwei „Kosmetik-VW-Bus-Marken“ haben für mich einen „leicht muffigen Hauch von Stoffpolstern, Öl, Gummi, Metall, Staub, Sonne und Campingplatz“. Oder anders formuliert: Sie riechen nach „Freiheit“ und „Geschichte“.
Eine Busreise mit einem Elefanten und zwar in Markenqualität gibt es nur in Hamm. HAMMer!
Das Markenblatt, unendliche Marken. Wir schreiben das Jahr 2023. Dies sind die Abenteuer des Trockenseifenspenders der Firma SAPOR GmbH, das mit seiner Seife 5 Jahre unterwegs ist, um fremde Bäder zu erforschen, neue Bakterien und neue Viren. Viele Lichtjahre von der Stadt Essen entfernt dringt sie in schmutzige Hände vor, die nie ein Mensch zuvor…
Die am 09.10.2019 beschossene Tür der jüdischen Synagoge in Halle schützt nun auch als 3D-Marke.
Ich frage mich, ob folgendes Markenprodukt eine gute Idee von Katjes war. Was meinen Sie: „Katjes- yes yes yes“ oder „Katjes- no no no“ oder „Katjes- ich enthalte mich ich enthalte mich ich enthalte mich“?
Mir scheint, bei dieser Markenanmeldung und dieser Markenanmeldung haben die Kolleginnen/Kollegen von Rheinmetall irgendwie das Schutzrecht verwechselt.
Dieser Koffer ist einfach nur „rot“, mehr nicht. Demzufolge wurde der Markenschutz vom Bundespatentgericht unter anderem mit folgendes Begründung versagt: „Auch aus dem Umstand, dass es sich um einen roten Werkzeugkoffer mit schwarzen Details handelt, ergibt sich keine hinreichende Unterscheidungskraft, da der Verkehr dies nur als bloßes Gestaltungsmerkmal ansehen wird und nicht als Herkunftshinweis. Regelmäßig…
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind solche Zeichen dem Markenschutz nicht zugänglich, „die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen, die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.“ In vorgenannter BGH-Entscheidung (siehe „Sinnlose Förmelei„) ging es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Verpackung also der allseits bekannten „Ritter Sport“-Schokoladenverpackung, und die Frage, ob vorgenanntes…
