Dieser Verkaufsstand kann ’ne Marke für „Geschäftsführungs- und Unternehmensverwaltungsdienstleistungen“ sowie die „Büroarbeiten“ sein, denn diese „wenden sich hauptsächlich an Unternehmensinhaber und Angehörige der unternehmerischen Führungsebene und werden üblicherweise in dafür geeigneten Büros mit entsprechender Ausstattung, aber nicht in Verkaufsständen nach Art einer Marktbude erbracht. Es ist auch nicht üblich, dass dort die gewerbsmäßige Hilfe beim…
Beim „pipi-machen“ können Sie zukünftig auf diese Marken zielen oder sich einfach nur an ihrem Geruch erfreuen. Die Marken, die mir im Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, aufgefallen sind, schützen folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 03: Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel,…
Ab heute können Sie zu Ihrer Kollegin/ihrem Kollegen sagen: „Reich mir doch bitte mal die Schreibmarke rüber“. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab nachfolgender 3D-Markenanmeldung der Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. KG „grünes Licht“ (BPatG, Beschl. v. 24.04.2013, Az. 29 W (pat) 505/13 – Schwan-Stabilo-Stift). Grund hierfür ist, wie die Begründung „Diese Gestaltung besitzt für die hier…
Verschärft sich die Rechtsprechung nach Eintragung einer Marke, kann sich der Markeninhaber im Löschungsverfahren nicht auf einen Vertrauensschutz berufen, so der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Schwimmbadbaustein-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.03.2013, Az. 25 W (pat) 14/12 – Schwimmbadbaustein). Dort heißt es in den Entscheidungsgründen wie folgt: „bb) … Nach Auffassung des Senats dürfen…
Die Montblanc-Simplo GmbH behält die Markenrechte an folgender 3D-Marke Dies entschied das Bundespatentgericht (BPatG) am 14.03.2013 (BPatG, Beschl. v. 14.03.2013, Az- 29 W (pat) 29/12 – Füllerkappe). Die 3D-Marke sei markenfähig im Sinne von § 3 Abs. 1 MarkenG. Ferner genüge die angegriffene Marke auch den in § 8 Abs. 1 MarkenG aufgestellten Anforderungen zur…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 06, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dientleistungen: „Klasse(n) Nizza 08: Gabeln (Essbesteck) Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 06: Schlösser, Schlüssel, Schließzylinder und daraus gebildete Schließanlagen aus Metall und nicht elektrisch; Schlüsselrohlinge aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör…
Die Mitarbeiter der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH haben es gut. Sie können in Zukunft diese „flotte Dienstbekleidung“ anziehen, ohne das der Chef meckern kann. Wie finden Sie diese Idee?
Und so sieht die geschützte Perlenflasche-Marke im Register aus. Ich glaube, die wenigsten von Ihnen wissen, dass sie tagtäglich eine 3D-Marke in den Händen halten. Wussten Sie’s?
Nachfolgende THOMY-Senftube ist jetzt ’ne eingetragene deutsche Marke, kraft Verkehrsdurchsetzung.
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Heft 30, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen Klasse(n) Nizza 32: Alkoholfreie Getränke Klasse(n) Nizza 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) „ Anmerkung: Voll der Griff in’s Klo!
Das nachfolgende Uhr wie eine Briefmarke aussieht, macht sie leider zu keiner Marke. Dies bestätigte der Gerichtshof mit Beschluß vom 14.05.2012 (Gerichtshof, Beschl. v. 14.05.2012, Rs. Rechtssache C- 453/11 P – Uhrengehäuse). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Zweitens kann bei einer zusammengesetzten Marke wie der angemeldeten die Prüfung der Unterscheidungskraft zum Teil…
