Archiv : BPatG

Der GLAS MAN fliegt weiter, denn nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “GLAS-MA” und nicht...

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “Frida” und klanglich nicht ähnlich, so dass die...

Anbei eine ungewöhnliche Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) aus dem Jahre 2008, die mir erst heute über den Weg lief. In einem Widerspruchsverfahren...

Wegen der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils “Wolke 7″ im Bereich der Dienstleistungen “Gesundheits- und Schönheitspflege”...

Auch wenn die Vergleichszeichen im Schlussbestandteil “tears” übereinstimmen und die Silbenanzahl sowie Sprech- und Betonungsrhythmus gleich...

Die Wort-/Bildmarke Az. 3020080707178 Quelle: http://register.dpma.de verstößt gegen die guten Sitten. In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise...

Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende...

Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Az. 3020100140003 Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat,...

Die vom Anmelder als “Volkspraline der neuen Bundesländer” bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Az. 3020100405104 Quelle:...

Die Wortmarken “Schneewittchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben . . . Lustzwerge” sind im Bereich der gemeinsamen Klasse...