Zur Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung

Zur  Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung

In der Schiller Quelle vs. Schiller Bräu-Entscheidung des Bundespatentgerichts sind folgende Passagen merkenswert: Allgemeine Grundsätze zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung “dd) Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der Waren, für die sie eingetragen ist, zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern,…

Share

Keep reading

Anmerkung zur edlohn vs. DLOHN-Entscheidung

Anmerkung zur edlohn vs. DLOHN-Entscheidung

In der edlohn vs. DLOHN-Entscheidung kommt das Bundespatentgericht zum Ergebnis, das die sich gegenüberstehenden Marken edlohn (ausgesprochen: “ed lohn”) und “DLOHN” (ausgesprochen: “de lohn”) im klanglichen Bereich unterdurchschnittlich ähnlich seien. Allerdings sei es “wahrscheinlich und naheliegend”, das “edlohn” wie “e de lohn” ausgesprochen würde, so dass eine (noch) durchschnittliche Ähnlichkeit der Zeichen “de lohn” und…

Share

Keep reading

Was kommt wann in den Duden

Was kommt wann in den Duden

Dem DUDEN kommt in markenrechtlichen Streitigkeiten eine wichtige Bedeutung zu. Von daher ist gut zu wissen, was wann in den DUDEN kommt. Hierzu heißt es in der hygge-Entscheidung wie folgt: “Die Aufnahme eines Wortes in den Duden erfolgt erst, wenn es in einer gewissen Häufung, über einen längeren Zeitraum hinweg und in einer gewissen Streuung…

Share

Keep reading

Nicht absurd

Nicht absurd

Diese Wort-/Bildgestaltung ist nach Feststellung des Bundespatentgerichts Teil des Logos der rechtsextremistischen Band „Absurd“, ein Symbol und Erkennungszeichen für eine menschenverachtende, rassistische und rechtsextreme Gesinnung. Es verstößt aus diesem Grund gegen die guten Sitten und kann nicht als Marke eingetragen werden. Mir erscheint diese Entscheidung nicht absurd.

Share

Keep reading

Nahezu identische Ähnlichkeit

Nahezu identische Ähnlichkeit

In der STRIX vs. Sritex-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) heißt es zur gesteigerten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke wie folgt: “Zur Feststellung der gesteigerten Kennzeichnungskraft einer Marke sind alle im Einzelfall relevanten Umstände heranzuziehen. Dazu zählen der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, geografische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die dafür aufgewendeten Werbemittel und die dadurch erreichte…

Share

Keep reading

Camouflage-Muster

Camouflage-Muster

Folgendes Camouflage-Muster werden, so das Bundespatentgericht (BPatG), die maßgeblichen Verkehrskreise unmittelbar und ohne besonderes Nachdenken als Darstellung eines dekorativ interessanten oder ansprechenden Details der fraglichen Ware – somit als beschreibende Angabe – und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrnehmen, soweit die Waren Oberflächenmuster aufweisen können. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt:…

Share

Keep reading

Gedankenkino

In der Cndy Brz-Entscheidung beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit dem Phänomen des “Disemvowelings”. Auszugsweise heißt es in der Entscheidung wie folgt: “bb) Das Anmeldezeichen setzt sich aus den beiden Konsonantenfolgen „Cndy“ und „Brz“ zusammen. aaa) Beide sind lexikalisch nicht nachweisbar. Gleichwohl ist erkennbar, dass sie durch das Weglassen von Vokalen entstanden sind. Dabei handelt…

Share

Keep reading

Da springt doch das Quadrat im Dreieck

Der Wortmarke EASY2 (“„EASY im Quadrat“) fehlt die Unterscheidungskraft, so dass Bundespatentgericht (BPatG). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “a) Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv „EASY“ mit den deutschen Bedeutungen „einfach“ und „leicht“ (vgl. unter „www.dict.leo.org“, Suchbegriff: „easy“) und einer hochgestellten „2“ zusammen, mithin „EASY im Quadrat“ (vgl. auch BPatG 29…

Share

Keep reading

Hast du mal ’ne Fluppe für mich?

In der POWER/Power Bowl-Entscheidung beschäftigt sich der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mit der Markenqualität der Widerspruchsmarke “POWER”, die “Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer” schützt…

Share

Keep reading

Microsoft Word-Computerschriftarten

Microsoft Word-Computerschriftarten

Der Schrifttyp dieser Marke kommt den für jedermann verfügbaren Microsoft Word-Computerschriftarten „Edwardian Script“, „Kunstler Script“, „Palace Script“ und „Vladimir Script“ sehr nahe, so dass dieser Schrifttyp keine gestalterischen Merkmale aufweist, die dem Anmeldezeichen das für die Unterscheidungskraft erforderliche Mindestmaß an optischer Eigenart und Prägnanz verleihen könnten (BPatG, Beschluss vom 12.10.2020, Az. 25 W (pat) 579/19…

Share

Keep reading

14 Jahre später

14 Jahre später

Dieser Koffer ist einfach nur “rot”, mehr nicht. Demzufolge wurde der Markenschutz vom Bundespatentgericht unter anderem mit folgendes Begründung versagt: “Auch aus dem Umstand, dass es sich um einen roten Werkzeugkoffer mit schwarzen Details handelt, ergibt sich keine hinreichende Unterscheidungskraft, da der Verkehr dies nur als bloßes Gestaltungsmerkmal ansehen wird und nicht als Herkunftshinweis. Regelmäßig…

Share

Keep reading

Kein Name, keine Marke

Kein Name, keine Marke

Das Zeichen “namenlos” besteht nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ausschließlich aus einer zur unmittelbaren Beschreibung der beanspruchten Waren der Klassen 16 und 33 sowie der angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 43 geeigneten Angabe und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Vereinfacht gesagt: Kein Name, keine Marke. Anmerkung: Wie wäre folgende Alternative: “Mein Name ist namenlos”…

Share

Keep reading