Schweizer Kesä
Die Marke RELOX erscheint mir, bei genauer Betrachtung, „so präzise wie ein Schweizer Uhrwerk“ zu sein.
Wortmarke
Timo 6 Gründel 8
Wer hat diese Wortmarke G r ü n d e l , Timo-~; ~-Gründel, Timo-~; ~-Timo Gründel-~; ~-TIMO GRÜNDEL-~; ~-timo gründel-~; ~-T i m o Gründel-~; ~-Gruendel-~; ~-GRUENDEL. wohl angemeldet? Bestimmt „Timo Gründel“. Mal im Register 302021203293 schauen. „Riiiiichtiiiig! Ich wußte es doch.“
Marke dahaom
Hast du mal ’ne Fluppe für mich?
In der POWER/Power Bowl-Entscheidung beschäftigt sich der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mit der Markenqualität der Widerspruchsmarke „POWER“, die „Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer“ schützt…
Kein Name, keine Marke
Das Zeichen „namenlos“ besteht nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ausschließlich aus einer zur unmittelbaren Beschreibung der beanspruchten Waren der Klassen 16 und 33 sowie der angemeldeten Dienstleistungen der Klasse 43 geeigneten Angabe und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Vereinfacht gesagt: Kein Name, keine Marke. Anmerkung: Wie wäre folgende Alternative: „Mein Name ist namenlos“…
Wir haben es fairstanden
Das Element „fair“ taucht bei Produktnamen immer öfter auf. In der „fairzinsung“-Entscheidung erklärt uns das Bundespatentgericht (BPatG) über die Bedeutung dieses Elements im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft wie folgt auf: „Das Wort „fair“ stammt ursprünglich aus der englischen Sprache, ist aber in gleicher Bedeutung in den deutschen Sprachschatz eingegangen. Die Markenstelle hat zutreffend festgestellt,…
Ich heiße Marke
Was würde wohl die BILD schreiben wenn sie wüsste, dass Laura Norberg die Wortmarke Laura Müller geschützt hätte. Das gäbe wieder eine schöne „Klatsch und Tratsch-Geschichte“ in Verbindung zu/mit Michael Norberg, alias Michael Wendler. Dabei ist mir folgendes aufgefallen: Michael Wendler hieß ursprünglich Michael Wendler. Nach seiner Heirat heißt er nun Michael Norberg, ließ sich…
Wie geht`s Deiner Marke?
Fritz wurde schmarotzt
Nachdem das Bundespatentgericht der Wortmarke „HELMUT RAHN“ die Eintragung als Marke für Sportbekleidung zugestand, ereilte das gleiche Schicksal nunmehr auch der Wortmarke „Fritz Walter„. So sehr ich Marken auch liebe, so schwer fällt mir zu akzeptieren, dass sich nun „ein Irgendjemand“ die Markenrechte am Namen eines der bekanntesten und verehrtesten Fußballerpersönlichkeiten der deutschen Nachkriegsgeschichte gesichert…
Nicht ohne, weiteres.
Zur Frage, ob ein Eintrag in einem Abkürzungslexikon für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung ausreicht: bb) Darüber hinaus lässt sich nicht feststellen, dass es sich bei dem Wortelement „CERAM“ um eine fachsprachliche Abkürzung für „Keramik“ oder „ceramic“ handelt. Zwar findet sich diese Buchstabenfolge gelegentlich in diesem Sinne in Abkürzungsverzeichnissen. Für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung…
Kapiert?
Es geht um die Frage, wann eine Marke „ernsthaft benutzt“ wird. „Die gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG erforderliche Glaubhaftmachung der Benutzung im Sinne von § 294 ZPO muss dabei – anders als der Vollbeweis – nicht zur vollen Überzeugung des Gerichts führen. Vielmehr genügt es, wenn sich aus den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln eine überwiegende Wahrscheinlichkeit…
Begründung ohne Begründung
Diese Begründung „c) Die Markenstelle hat nur pauschal behauptet, dass in Wörterbüchernaufgeführten Begriffen und allgemeinverständlichen Angaben wie demAnmeldezeichen die nötige Unterscheidungskraft fehle. Sie hat nicht einmal den Wortsinn des Anmeldezeichens definiert. Auch eine Begründung zu dessen Bedeutungsgehalt im Hinblick auf die zahlreichen Waren und Dienstleistungen des angemeldeten Verzeichnisses fehlt nahezu vollständig. Lediglich zu einer einzigen…